• Blick in den Konferenzsaal

    Blick in den Konferenzsaal

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz

Vom 8. bis 10. September fand in Hanoi die 5. Internationale rechtsvergleichende Konferenz zum Thema „Rechtsstaat und unabhängige Justiz" statt. Veranstalter waren die IRZ und das vietnamesische Institut für Menschenrechte. An der Konferenz nahmen u.a. auch der Jurist und Schriftsteller Professor Bernhard Schlink, der Staatsrechtler Professor Bodo Pieroth sowie Dr. Thomas Flint, Richter am Bundessozialgericht, teil.

Seit 2011 führt die IRZ mit dem vietnamesischen Institut für Menschenrechte, das an die Nationale Akademie für Politik und Öffentliche Verwaltung angegliedert ist, Konferenzen zu staatsrechtlichen Themen durch. Die IRZ will damit einen Beitrag zur Förderung der Menschenrechte im Rahmen der rechtlichen Reformen in Vietnam leisten und mit ihren Projektmaßnahmen den begonnenen Dialog zur Verwirklichung von Menschenrechten vertiefen.

Die diesjährige Konferenz vom 8. bis 10. September 2015 widmete sich den Anforderungen an eine rechtsstaatliche Ausgestaltung und institutionelle Unabhängigkeit der Justiz als elementare Bestandteile des Menschenrechtsschutzes. Vietnam hat sich seit längerem zum Ziel gesetzt, Rechtsstaat zu werden und initiiert zahlreiche rechtliche Reformvorhaben.

Hervorzuheben ist hier die Verfassungsnovelle mit Wirkung zum 1. Januar 2014. Im Zuge dessen erfolgten Reformen in vielen Rechtsgebieten, flankiert von lebhaften Debatten unter den Rechtsanwendern, aber auch unter den Bürgern. Diskussionsthemen waren:

  • Gewaltenteilung
  • Rechtsschutz des Bürgers gegenüber dem Staat
  • richterliche Rechtsfortbildung
  • Staatshaftung
  • Befugnisse der Aufsichtsmechanismen

Darüber hinaus hielten Professor Schlink und Professor Pieroth an der Rechtshochschule Hanoi eine Vorlesung zu den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit (Schlink) und des Bundesverfassungsgerichts (Pieroth), an die sich eine Diskussion mit Dozenten und Studierenden anschloss.

Professor Schlink hat sich nicht nur als Rechtswissenschaftler, sondern auch als Buchautor einen Namen gemacht. Der Roman „Der Vorleser" wurde 2008 erfolgreich verfilmt und einschließlich Vietnamesisch in über 55 Sprachen übersetzt. Die Deutsche Botschaft in Hanoi nahm den Besuch von Professor Schlink daher zum Anlass, den Film zu zeigen und anschließend ein Publikumsgespräch mit dem Autor zu arrangieren, woran sich insbesondere viele junge Vietnamesen und Vietnamesinnen lebhaft beteiligten.