Hochrangige kirgisische Delegation zu Fachgesprächen in Berlin

Delegation aus Vertreter/innen des Justizministeriums und des Anwaltsrates der Kirgisischen Republik mit der Justizministerin der Kirgisischen Republik, Jyldyz  Mambetalieva, und Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV (Bildmitte)

Delegation aus Vertreter/innen des Justizministeriums und des Anwaltsrates der Kirgisischen Republik mit der Justizministerin der Kirgisischen Republik, Jyldyz Mambetalieva, und Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär im BMJV (Bildmitte) (Bild: Reiner Habig)

Vom 16. bis zum 21. März 2015 fand eine Studienreise für hochrangige Vertreterinnen und Vertreter des kirgisischen Justizministeriums und des neu gegründeten Anwaltsrates der Republik Kirgisistan nach Berlin statt. Der von der kirgisischen Justizministerin Jyldyz Mambetalieva geleitete Besuch setzt die Beratung der IRZ zu umfassenden Reformen der kirgisischen Anwaltschaft fort, die seit dem Inkrafttreten des "Gesetzes über die Anwaltschaft" im Sommer 2014 umgesetzt werden.

Den Auftakt für den Besuch bildete die Begegnung mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Christian Lange im BMJV. Das Programm umfasste außerdem Fachgespräche bei folgenden Institutionen:

  • Gemeinsames Juristisches Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg, Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Berlin,
  • Bundesrechtsanwaltskammer,
  • Deutsch-Zentralasiatische Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestags,
  • Anwaltskanzlei Raue LLP, Rechtsanwälte und Notare,
  • Landgericht Berlin.

Im Fokus des Austausches standen die Erfahrungen der deutschen Anwaltschaft auf dem Weg zur Selbstverwaltung und die Rolle der Anwaltschaft als unabhängiges Organ der Rechtspflege in einem rechtsstaatlich orientierten Rechtssystem. Ein besonderes Augenmerk lag auf der juristischen Ausbildung als Grundlage einer hohen Qualität juristischer Dienstleitungen und Voraussetzung für die Anerkennung von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten innerhalb von Justiz und Gesellschaft, was in Kirgisistan noch stark ausbaufähig ist.

IRZ-Delegation in Bischkek/Kirgisistan

Staatssekretär Dr. Bernhardt und der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow mit Vertretern des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft

Staatssekretär Dr. Bernhardt und der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow mit Vertretern des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft

In der Woche vom 15. bis 18. Oktober 2013 fanden mehrere Treffen der IRZ mit zentralen Justizinstitutionen in Bischkek statt.

Seit 2011 arbeitet die IRZ mit dem kirgisischen Justizministerium zusammen und hat seitdem Veranstaltungen zur Gesetzgebung, zum Strafrecht und zur Informationsfreiheit in Kirgisistan und in Deutschland durchgeführt. Am 16. und 17. Oktober 2013 fand ein Seminar zum Staatsaufbau unter besonderer Berücksichtigung der Verwaltungsstrukturen statt. In diesem Zusammenhang interessierten sich die kirgisischen Teilnehmer ganz besonders für die föderale Struktur in der Bundesrepublik. Zu diesem Thema referierte Dr. Wilfried Bernhardt, Staatssekretär der Justiz und für Europa des Justizministeriums Sachsen, den Auftakt-Fachvortrag. Dr. Bernhardt sitzt als Vertreter der Bundesländer im Kuratorium der IRZ. Den ganz überwiegenden Teil der deutschen Fachbeiträge und die damit verbundenen umfangreichen Diskussionen mit Teilnehmern aus verschiedenen Justizinstitutionen wurden von Frau Grieser, Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats und Oberbürgermeisterin a.D. bestritten.

Staatssekretär Dr. Bernhardt und der Geschäftsführer der IRZ, Dirk Mirow, trafen darüber hinaus hochrangige Vertreter des Obersten Gerichts und der Generalstaatsanwaltschaft. Darüber hinaus führten sie Gespräche mit drei Abgeordneten des kirgisischen Parlaments, darunter Herr Erkin Alimbekov, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte, Verfassungsrechte und Staatsverfassung. Im Mittelpunkt stand dabei die Entwicklung der Justizreformen in Kirgisistan und die Themen für die Kooperation mit der IRZ.