Neues mazedonisches IPR-Gesetz dient EU-Harmonisierung

Blick in den Seminarraum
Blick in den Seminarraum

Am 27. April 2017 fand in Skopje das gemeinsam von der IRZ und der mazedonischen Akademie für Richter und Staatsanwälte organisierte Seminar „Zuständigkeiten und anwendbares Recht nach dem neuen Gesetz über das Internationale Privatrecht“ statt.

Referenten waren Professor Dr. Toni Desoski, Skopje, einer der Mitautoren des neuen IPR-Gesetzes, und Professor Dr. Slavko Djordjevic, Kragujevac, der Mitglied in der serbischen Expertenkommission zur Ausarbeitung des dortigen neuen IPR-Gesetzes ist.

An dem Seminar nahmen Richterinnen und Richter aus den Zivilrechtsabteilungen verschiedener Gerichte, Anwältinnen und Anwälte sowie Vertreterinnen und Vertreter der Vereinigung der jungen Juristen teil. Bei der Veranstaltung wurden zahlreiche Beispielfälle vorgestellt, die die teilweise neuen Regelungen des mazedonischen Gesetzes in ihrer praktischen Anwendung illustrierten.

Anlass des Seminars war die Verabschiedung des neuen mazedonischen IPR-Gesetzes. Dieses erfüllt eine konsequente EU-Harmonisierung und eine Heranführung an internationale Standards, einschließlich der Haager Übereinkommen. Das neue Gesetz ersetzt Vorgängerlösungen, die noch aus der sozialistischen Zeit stammten.

Ein Beitrag zum neuen mazedonischen IPR-Gesetz mit einer ausführlichen deutschen Zusammenfassung findet sich auch in der Ausgabe 2/2016 der von der IRZ mitherausgegebenen südosteuropäischen Juristenzeitschrift Nova Pravna Revija (NPR). Er kann auf dieser Website als PDF-Dokument heruntergeladen werden: NPR 2/2016.

Mazedonische Studierende diskutieren über Hans Litten

Blick in den Veranstaltungsraum: Dr. Stefan Pürner, IRZ; Dozent Dr. Aleksandar Spasov, Juristische Fakultät Skopje; Miroslava Dzadzeva, el§a, bei der Diskussion (Kopseite v.l.n.r.)

Blick in den Veranstaltungsraum: Dr. Stefan Pürner, IRZ; Dozent Dr. Aleksandar Spasov, Juristische Fakultät Skopje; Miroslava Dzadzeva, el§a, bei der Diskussion (Kopfseite v.l.n.r.)

Die Verfolgung von jüdischen Rechtsanwältin im deutschen Nationalsozialismus, insbesondere aber das Schicksal von Hans Litten, waren Themen einer Vorlesung am 28. März 2017, die die IRZ zusammen mit der Fakultätsgruppe Skopje der European Law Students` Association (el§a) durchführte.

Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Miroslava Dzadzeva, der Vorsitzenden der Fakultätsgruppe, und durch Dozent Dr. Aleksandar Spasov. Nach dem Vortrag, in dessen Rahmen auch Ausschnitte einer Fernsehdokumentation der BBC über Hans Litten gezeigt wurden, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion.

Die Veranstaltung schließt an Vorträge zum Missbrauch des Zivilrechts zur Diskriminierung von Juden während des deutschen Nationalsozialismus an, die in den letzten beiden Jahren an verschiedenen Fakultäten in verschiedenen südosteuropäischen Partnerstaaten der IRZ gehalten wurden und die demnächst in Mostar, Bosnien und Herzegowina, sowie Kragujevac, Serbien, fortgesetzt werden soll. Orte der bisherigen Veranstaltungen waren: 

Bei diesen Veranstaltungen werden auch allgemeine Mechanismen des Rechtsmissbrauchs in autoritären Systemen und der steinige Weg Deutschlands zur Bewältigung der eigenen juristischen Vergangenheit dargestellt. Dadurch soll auch ein Beitrag zur entsprechenden Diskussionen in den südosteuropäischen Partnerstaaten geleistet werden. Diese Vorlesungsreihe ist in weitere Aktivitäten der IRZ zum Thema "Vergangenheitsbewältigung" eingebunden.

Mazedonisch-serbischer Erfahrungsaustausch zum Verbraucherschutz

  • Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Referentinnen

    Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den Referentinnen

  • Während der Diskussion

    Während der Diskussion

  • Aktiver Austausch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern

    Aktiver Austausch unter den Teilnehmerinnen und Teilnehmern

Am 3. Februar 2017 fand in Skopje die erste diesjährige Veranstaltung der IRZ in Mazedonien statt. Dabei handelte es sich um das Seminar „Verbraucherschutz durch das Verbraucherschutzgesetz und dessen Verhältnis zu anderen Gesetzen“, das die IRZ zusammen mit der Akademie für Richter und Staatsanwälte ausrichtete.

An die Eröffnung durch die Direktorin der Akademie, Richterin Aneta Arnaudovska, schlossen sich Vorträge von Professor Dr. Jadranka Dabovic-Anastasovska, Skopje, Marijana Lonchar-Velkova von der Verbraucherorganisation Mazedoniens und Professor Dr. Milena Jovanovic-Zattila von der Juristischen Fakultät in Nis im benachbarten Serbien, an.

Die Veranstaltung richtete sich an:

  • Richterinnen und Richter,
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Ministerien und Verbraucherschutzorganisationen.

Diese breite Zusammensetzung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie der unterschiedliche Hintergrund der Referentinnen sorgten für eine intensive Diskussion und einen umfangreichen Erfahrungsaustausch.

Anlass des Seminars war die kürzlich erfolgte Umsetzung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2011 über die Rechte der Verbraucher in das mazedonische Verbraucherschutzgesetz.