Erstes Blockseminar "Einführung in das deutsche Recht" in Skopje

  • Falllösung in der Kleingruppe

    Falllösung in der Kleingruppe

  • Falllösung in der Kleingruppe

    Falllösung in der Kleingruppe

  • Vorstellung der Arbeitsergebnisse im Plenum

    Vorstellung der Arbeitsergebnisse im Plenum

Vom 20. bis 22. November 2015 fand in Mazedonien das erste Wochenendblockseminar "Einführung in das deutsche Recht" statt, das die IRZ zusammen mit der juristischen Fakultät Skopje veranstaltete. Da der juristische Nachwuchs in Mazedonien nur sehr selten deutsch spricht, fand das Seminar anders als bei ähnlichen Veranstaltungen der IRZ in Bosnien und Herzegowina und Serbien, die auf Deutsch gehalten werden, in mazedonischer und serbokroatischer Sprache statt. Serbokroatisch wird in Mazedonien als Lingua franca bei der Kommunikation mit den Nachbarstaaten gebraucht und verstanden. Allen Beteiligten war der direkte Dialog ohne Dolmetscher wichtig. Außerdem konnte auf diese Weise vermieden werden, dass bei einem auf Englisch gehaltenen Seminar wichtige Informationen verloren gehen, weil im Englischen häufig kein adäquater Fachwortschatz für Institute des kontinentalen Rechts besteht.

Mit Prof. Dr. Zlatan Meskic, der unter anderem in Wien zum europäischen Verbraucherschutz promoviert hat, und Prof. Dr. Slavko Djordjevic, der zahlreiche wissenschaftliche Aufenthalte in Deutschland, unter anderem am Max-Planck-Institut in Hamburg und an der Juristischen Fakultät in Passau absolviert hat, konnte die IRZ Referenten mit einer soliden Ausbildung im deutschen Recht gewinnen. Dritter Referent war der ebenfalls deutschsprachige und im deutschen Recht ausgebildete Dozent Dr. Alexander Spasov von der Juristischen Fakultät Skopje, der auch die Organisation seitens der Fakultät als Projektpartner übernommen hatte.

Die Referenten konnten aufgrund ihrer eigenen Ausbildungen im Recht eines jugoslawischen Nachfolgestaates außerdem auch adressatengerecht auf die Unterschiede zwischen dem Heimatrecht der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und dem deutschen Recht hinweisen.

Bei der Veranstaltung wurde ausgiebig Gebrauch von interaktiven Arbeitstechniken und der Fallmethode gemacht. Themen waren u.a. der Verbraucherschutz und wirtschaftlich relevante Rechtsgebiete wie die Sicherungsübereignung. Die 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die wegen des großen Interesses über ein Auswahlverfahren bestimmt wurden, arbeiteten intensiv mit und äußerten den Wunsch nach weiteren Aktivitäten in diesem Bereich.

Die IRZ fördert in Südosteuropa in vielfältiger Weise die Beschäftigung mit dem deutschen Recht. Dabei wird insbesondere der juristische Nachwuchs angesprochen, um eine nachhaltige Basis für das deutsche Recht als "Orientierungsrecht" bei der künftigen Entwicklung der jeweiligen nationalen Rechte zu legen.

Neuer Newsletter zum EGMR in mazedonischer und albanischer Sprache

Die Referenten der Veranstaltung: Dr. Stefan Pürner, IRZ); Danica Djonova, Moderatorin, Büro des Regierungsvertreters; Kosta Bogdanov, mazedonischer Regierungsvertreter vor dem Straßburger Gericht (v.l.n.r.)Die Referenten der Veranstaltung: Dr. Stefan Pürner, IRZ; Danica Djonova, Moderatorin, Büro des Regierungsvertreters; Kosta Bogdanov, mazedonischer Regierungsvertreter vor dem Straßburger Gericht (v.l.n.r.)

Einer der Schwerpunkte der IRZ in Südosteuropa ist die Förderung der Kenntnisse über die Rechtsprechung des EGMR. Dabei arbeitet man eng mit der "Case Law Information and Publications Division/ Division des publications et de l'information sur la jurisprudence" des Straßburger Gerichtes, aber auch mit nationalen Stellen zusammen.

Nun wurde am 20. Oktober in Skopje der erste gemeinsame Newsletter des Büros der mazedonischen Regierungsagenten beim EGMR und der IRZ im Rahmen einer gut besuchten Pressekonferenz im Justizministerium vorgestellt.

Der Newsletter enthält nicht nur Urteile, die gegen Mazedonien ergingen, sondern auch andere Entscheidungen zu Themen von Relevanz für die mazedonische Justiz und die Behörden des Landes.

Dass der Newsletter „eine Lücke in der mazedonischen Rechtsliteratur" schließt, wie es der Agent Kosta Bogdanov formulierte, bestätigt auch das große Medieninteresse an der Pressekonferenz. Neben mehreren Fernsehsendern und Radiostationen berichteten auch Zeitungen und Internetportale, z.B. www.akademik.mk. Alle Medien betonten unisono die große Bedeutung der Rechtsprechung des Straßburger Gerichtes für die nationalen Gerichte.

An der Pressekonferenz nahmen neben den Medien auch zahlreiche Gerichtspräsidenten sowie Vertreterinnen und Vertreter anderer juristischer Organisationen teil.

EGMR hebt vorbildliche Zusammenarbeit mit der IRZ hervor

Wie bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, arbeitet der Projektbereich Südosteuropa der IRZ seit Jahren intensiv mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg zusammen. Im Rahmen dieser Kooperation publizieren IRZ und EGMR gemeinsam Schriften u.a. zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zur Rechtsprechung des EGMR in den Landessprachen Südosteuropas. Außerdem bietet die IRZ Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen in Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro und Serbin unter Beteiligung von Richterinnen und Richtern des EGMR an.

Das Gericht würdigt die Zusammenarbeit mit der IRZ in der Märzausgabe seiner "Information Note on the Court's case-law/ Note d'information sur la jurisprudence de la Cour" in einem ausführlichen Bericht als gutes Beispiel für gemeinsame Aktivitäten. Vorgestellt werden insbesondere die im Rahmen dieser Kooperation bereits mit Mitteln des Auswärtigen Amtes erstellten Publikationen, die auch auf der Website des Gerichts als PDF-Dokument heruntergeladen werden können. Jüngstes Beispiel ist die serbische Ausgabe des Handbuchs zum europäischen Antidiskriminierungsrecht.

Außerdem unterstreicht der Beitrag die Bedeutung der Menschenrechte in der sonstigen Arbeit der IRZ und stellt beispielhaft die beiden von der IRZ in Südosteuropa mitherausgegebenen Zeitschriften "Nova Pravna Revija" ("Neue Juristische Umschau": kurz NPR) und "Evropsko Pravo" (Europarecht, kurz EP) sowie die speziell eingerichtete Webseite zu Antidiskriminierungsfragen vor. Die beiden genannten Zeitschriften werden mit Mitteln des Auswärtigen Amtes aus dem deutschen Beitrag zum Stabilitätspakt für Südosteuropa finanziert. Die Website entstand im Rahmen eines regionalen Projekts zum Antidiskriminierungsrecht, das vom Auswärtigen Amt mit Mitteln zur Förderung der Menschenrechte unterstützt wurde.