Gabor Attila Tóth, Olesea Garbuz, Teamleiter Volkmar Theobald, Toma Birmontienė, Mamuka Jgenti und Ana Rotari (v.l.n.r.)

Gabor Attila Tóth, Olesea Garbuz, Teamleiter Volkmar Theobald, Toma Birmontienė, Mamuka Jgenti und Ana Rotari (v.l.n.r.)

EU Technical Assistance

Teamleader: Volkmar Theobald
Zuständig bei der IRZ: Teresa Thalhammer, Maike Ruhlig

Internetpräsenz des Projektes:

Link zur Seite des moldauischen Verfassungsgerichtes

Seit Februar 2016 implementiert die IRZ federführend das auf 20 Monate angelegte EU-finanzierte Projekt mit einem Gesamtvolumen von rund 1,4 Millionen Euro. Konsortialpartner sind das litauische Verfassungsgericht und die Deutsche Rechtsschule in Polen. Begünstigter des Projektes ist das moldauische Verfassungsgericht, in dessen Räumen das Projektbüro untergebracht ist, was einen regelmäßigen Austausch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gerichts ermöglicht.

Ziel des Projektes ist es, die Abläufe innerhalb des Verfassungsgerichts zu verbessern und die Qualität der Arbeit, also insbesondere der Urteile des Gerichts, zu erhöhen. Hierzu sollen etwa Fortbildungen der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter dienen. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Auslegung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und etablierter europäischer Verfassungsgerichte sowie auf Vorgaben der Venedig-Kommission des Europarats gerichtet. Daneben sollen sowohl die moldauische Bevölkerung als auch die Medien genauer über die Kompetenzen und Aufgaben des Verfassungsgerichts informiert und die Öffentlichkeitsarbeit des Gerichts verbessert werden.

So fanden beispielsweise „Train the Trainer“-Seminare über unterschiedliche Methoden bei der Auslegung von Verfassungsrecht statt. Daran nahmen neben den Richterinnen und Richtern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsgerichts auch Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit teil. Weitere Schulungen des Projekts richteten sich an Angehörige von NGOs sowie Journalistinnen und Journalisten. Als wichtiger Erfolg wird die Bildung einer Arbeitsgruppe des moldauischen Justizministeriums betrachtet, in der zwei Langzeitexperten des Projekts mitwirken, die Änderungen des Verfassungsgerichtsgesetzes ausgearbeitet hat.

Im November 2016 reisten alle sechs Richterinnen und Richter und einige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des moldauischen Verfassungsgerichts zum Europarat und zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nach Straßburg und zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es fand ein intensiver fachlicher Austausch statt, etwa über die Arbeitsabläufe an den jeweiligen Gerichten und über die Wechselwirkung zwischen der europäischen und der nationalen Ebene.

Die Gespräche gaben der moldauischen Seite wichtige Impulse für die weitere Entwicklung des Gerichts.

Das Projektteam

Das Projekt-Team

 

Funded by the European Union