Siebte „IRZ-Sommerschule Deutsches Recht“ in Bonn

  • Die IRZ-Sommerschule zu Gast im Bonner Landgericht: Begrüßung durch RiLG Dr. Tobias Gülich

    Die IRZ-Sommerschule zu Gast im Bonner Landgericht: Begrüßung durch RiLG Dr. Tobias Gülich

  • Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der IRZ-Sommerschule vor der Bonner Universität

    Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der IRZ-Sommerschule vor der Bonner Universität

Die IRZ führte vom 2. bis 7. Juli 2017 zum siebten Mal ihre „Sommerschule Deutsches Recht“ durch. Sie fand diesmal in Bonn statt.

Die Sommerschule, die ursprünglich als Ergänzung zum deutschsprachigen Begleitstudium zur Einführung in das Deutsche Recht an der Ivan-Franko-Universität Lemberg/Lviv (Westukraine) konzipiert wurde, richtet sich inzwischen schon seit vielen Jahren an zahlreiche Partnerstaaten der IRZ und erfreut sich alljährlich einer immer größeren Nachfrage. Unabdingbar für eine Teilnahme sind sehr gute Deutschkenntnisse.

In diesem Jahr waren elf IRZ-Partnerstaaten beteiligt: Albanien, Armenien, Georgien, Kosovo, Mazedonien, Moldau, Serbien, Syrien, Russland, Ukraine und Vietnam. Albanien, Syrien und Vietnam waren zum ersten Mal vertreten.

Die Sommerschule umfasste Vorlesungen zu folgenden Rechtsgebieten:

  • Zivilrecht, insbesondere Sachenrecht/ Kreditsicherheiten,
  • Gesellschaftsrecht,
  • Insolvenzrecht,
  • Schiedsgerichtsbarkeit,
  • Europäisches Zivil- und Wirtschaftsrecht,
  • Straf- und Strafprozessrecht,
  • Gerichtverfassungsrecht,
  • Richterrecht,
  • Anwaltsrecht sowie
  • Menschenrechte (Grundrechtsschutz durch das Bundesverfassungsgericht sowie durch die Europäische Menschenrechtskonvention/ den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte).

Auch die im Vorjahr auf große Resonanz gestoßene Vorlesung und Übung zur Methodenlehre wurde wieder ins Programm genommen. Zudem schloss die Sommerschule auch dieses Mal einen Besuch von Verhandlungen je einer Zivil- und Strafkammer beim Landgericht und Amtsgericht Bonn sowie Gespräche an der Universität Bonn ein, bei denen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über Studienmöglichkeiten für ausländische Studierende und Postgraduierte erkundigen konnten.

Die IRZ-Sommerschule, die sich vornehmlich an Studierende sowie junge Juristinnen und Juristen richtet, soll aufgrund der großen Resonanz und im Sinne der juristischen Nachwuchsförderung in den kommenden Jahren fortgesetzt werden.

25 Jahre IRZ

  • Die Gäste des Festaktes im Innenhof des BMJV 

    Die Gäste des Festaktes im Innenhof des BMJV 

  • Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz während seiner Rede 

    Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz während seiner Rede 

  • Dr. Jörg Freiherr Frank von Fürstenwerth, Präsident der IRZ 

    Dr. Jörg Freiherr Frank von Fürstenwerth, Präsident der IRZ 

  • Festredner Christoph Flügge, Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien 

    Festredner Christoph Flügge, Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien 

Die IRZ hat im Rahmen eines Festaktes im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz am 16. Mai 2017 ihr 25-jähriges Bestehen gefeiert. Auf Einladung von Minister Heiko Maas nahmen rund 250 Personen aus dem In- und Ausland an den Feierlichkeiten teil. Christian Lange, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz und zugleich Vizepräsident der IRZ, eröffnete den Festakt im Innenhof des Ministeriums. In seiner Rede hob Christian Lange die globale Bedeutung von Recht und Gerechtigkeit hervor und betonte, dass nur in einem Rechtsstaat Freiheit, Frieden und Wohlstand herrschen könne. Gerade hier, bei der Unterstützung im Aufbau demokratischer Rechtsstaaten, liege die Aufgabe der IRZ, die seit ihrer Gründung im Jahr 1992 in nunmehr nahezu 30 Staaten aktiv ist.

Der Präsident der IRZ, Dr. Jörg Freiherr von Fürstenwerth, skizzierte in seinem Grußwort im Kontext der historischen Ereignisse im Gründungsjahr der IRZ die Aufgaben und Herausforderungen, die die IRZ im Gefüge der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit zu leisten und zu meistern habe. Im Anschluss daran betonte die Hauptgeschäftsführerin der IRZ , Veronika Keller-Engels, die intensive und vertrauensvolle langjährige Zusammenarbeit mit den Partnerstaaten, an der zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsverbände der IRZ sowie weitere Expertinnen und Experten großen Anteil haben. Sie dankte allen Expertinnen und Experten für ihren Einsatz sowie allen Mitgliedern und Förderern für ihre stete Unterstützung der Arbeit der IRZ.

In seiner anschließenden Festrede stellte der Richter am Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag, Christoph Flügge, grundsätzliche Erwägungen zum Kampf um den Rechtsstaat in den IRZ-Partnerstaaten an und ergänzte dies mit zahlreichen persönlichen Erfahrungen aus seiner eigenen langjährigen Mitwirkung an der internationalen rechtlichen Zusammenarbeit. Christoph Flügge zeichnete so ein sehr lebhaftes Bild der Arbeit der IRZ und des bisher Geleisteten und wies zugleich auf neue Aufgaben und neue Herausforderungen in neuen Kooperationsregionen hin.

Tagung nationaler Richterverbände zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung in Chișinău

  • Die Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Richterverbände

    Die Vertreterinnen und Vertreter der nationalen Richterverbände

  • Während der Konferenz

    Während der Konferenz

Am 3. und 4. November 2016 richtete der moldauische Richterverband zum wiederholten Male gemeinsam mit der IRZ die jährliche Tagung der sogenannten „Memorandumgruppe“ aus, die vor einigen Jahren innerhalb der Internationalen Richtervereinigung (IAJ) gegründet worden war. In der „Memorandumgruppe“ hat sich eine Gruppe von Richterverbänden vornehmlich postsowjetischer Mitgliedstaaten zusammengeschlossen, die sich nach Möglichkeit im jährlichen Turnus treffen, um für diese Länder spezifische rechts- und berufspolitische Themen gemeinsam zu erörtern.

Die IRZ fördert diesen fachlichen Austausch von Beginn an, zumal viele der hier behandelten Themen entweder auf nationaler Ebene der einzelnen Mitglieder von der IRZ bereits beratend begleitet wurden oder nach den jährlichen Treffen auf bilateraler Ebene aufgegriffen werden. Auf diese Weise können vielfältige Synergien genutzt werden. Diese Konferenzen bieten vor allem Gelegenheit, unterschiedliche Lösungsansätze vor einem vergleichbaren rechtshistorischen und rechtskulturellen Hintergrund und bei ähnlichen politischen Rahmenbedingungen rechtsvergleichend zu erörtern und so bestmögliche Reformansätze in die jeweilige Reformdiskussion einbringen zu können.

So standen und stehen gerade Fragen der richterlichen Unabhängigkeit, des Disziplinarrechts und des Beurteilungswesens ebenso wie z.B. Fragen des Rechtsmittelrechts oder der Beschleunigungsmöglichkeiten von Verfahren auch zur Entlastung der Justiz im Fokus. Dem Deutschen Richterbund (DRB) kommt in der genannten „Memorandumgruppe“ ein Status als Berater zu. Hierdurch können die deutsche Expertise und die deutschen Erfahrungen unmittelbar eingebracht werden.

Die diesjährige Tagung im Obersten Gericht in Chisinau widmete sich der Gewährleistung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung. Von besonderem Interesse waren für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Republik Moldau, aus der Ukraine, aus Armenien, Georgien und Kasachstan auch angesichts häufiger und oftmals wenig strukturierter Gesetzesänderungen vor allem das Spannungsverhältnis zwischen dem Interesse an einer Vereinheitlichung der Rechtsprechung und der Unabhängigkeit der Justiz. Erörtert wurde auch, ob die von den Obersten Gerichten außerhalb des normalen Instanzenzuges erlassenen „beratenden Stellungnahmen“ oder „Empfehlungen“ für die Instanzgerichte verbindlich sind.

Jens Gnisa, Vorsitzender des Präsidiums des DRB und Direktor des Amtsgerichts in Bielefeld, und Jörn Müller, Richter am Amtsgericht in Worms und Mitglied der Arbeitsgruppe Internationales des DRB, gingen in ihren Vorträgen und den anschließenden Diskussionen auf folgende Themen ein:

  • die deutschen Erfahrungen im Hinblick auf die Vereinheitlichung der Rechtsprechung im Wege des Instanzenzuges,
  • die richterliche Praxis im Hinblick auf eine Berücksichtigung der höchstrichterlichen Entscheidungen
  • die Einrichtung der Großen / Gemeinsamen Senate,
  • die Wirkung verfassungsgerichtlicher Entscheidungen und solcher des EGMR sowie
  • disziplinarrechtliche Fragen.
Die Themen dieser Tagung wird die IRZ mit dem ukrainischen Richterverband im kommenden Jahr bilateral vertiefen. Die nächste Tagung der „Memorandumgruppe“ wird sich voraussichtlich mit Fragen des Beurteilungswesens befassen.
Hinweise zum Datenschutz: Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher werden auf dieser Website Nutzungsdaten nur in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert.
Weitere Informationen