Beratung zum Verfassungsrecht in Nepal

Beratung zum Verfassungsrecht in Nepal: Prof. Dr. Arnold (rechts); Frank Meyke, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Nepal (2.von rechts)

Beratung zum Verfassungsrecht in Nepal: Prof. Dr. Arnold (rechts); Frank Meyke, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Nepal (2.von rechts)

Im Auftrag der IRZ und in Zusammenarbeit mit UNDP und der Deutschen Botschaft in Kathmandu/Nepal reiste Professor Dr. Lutz Arnold von der Universität Regensburg vom 26. April bis 2. Mai 2014 nach Nepal. In diesem Rahmen fanden Vorträge und Gespräche über die deutsche Verfassungsentwicklung und eine mögliche Hilfestellung für die neue nepalesische Verfassung statt.
Höhepunkt war sicherlich das mehr als einstündige Gespräch mit dem Staatspräsidenten von Nepal über die Gestaltung der künftigen Verfassung. Er hatte in der Presse von den Vorträgen von Herrn Prof. Arnold gelesen und die Deutsche Botschaft daraufhin ersucht, einen Gesprächstermin mit ihm zu vereinbaren.

Abgesehen von dem Gespräch mit dem Staatspräsidenten kam der öffentlichen Vortragsver-anstaltung besondere Bedeutung zu. Nach dem Vortrag von Herrn Prof. Arnold über die wesentlichen Aspekte des deutschen Verfassungsrechts (mit Betonung der für die nepalesische Situation relevanten Fragen) fand ein Round Table statt, an der Professoren und Mitglieder von NGOs teilnahmen. Anwesend waren zudem Vertreter des UN Development Programme, zahlreiche Mitglieder der Zivilgesellschaft, Mitglieder von NGOs, Journalisten, aber auch politisch einflussreiche Personen, darunter ehemalige Minister, mit Nähe zur Verfassunggebenden Versammlung. Die Vortragsveranstaltung hatte eine deutliche Außenwirkung in der Presse. Verschiedene Interviews von Herrn Prof. Arnold mit der Presse schlossen sich an, darunter auch zu dem aktuellen Problem einer Generalamnestie für Verbrechen während der Bürgerkriegszeit.

Derzeit wird die Fortführung der Kooperation zur Verfassungsberatung mit den nepalesischen Gesprächspartnern in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt geprüft.

Einen Artikel der Deutschen Botschaft in Kathmandu über den Besuch von Professor Dr. Arnold finden Sie hier.