Drittmittelprojekte der Europäischen Union: Twinning, Action Grants, Technical Assistance, Grants

  • Team EU Technical Assistance und EU Grants der IRZ

    Team EU Technical Assistance und EU Grants der IRZ

  • Team EU Twinning und EU Action Grants der IRZ

    Team EU Twinning und EU Action Grants der IRZ

Allgemeines

Seit dem Jahr 1994 unterstützt die IRZ ihre Partnerstaaten nicht nur mit finanziellen Mitteln der Bundesregierung, sondern nimmt auch erfolgreich an Ausschreibungen von EU-Programmen und sonstigen Drittmittel projekten teil. Neben der bilateralen Arbeit setzt die IRZ somit auch mehrjährige großvolumige, von der EU ausgeschriebene Projekte in den Partnerstaaten um. Diese Projekte stehen in ständiger Wechselwirkung mit der bilateralen Arbeit. Sie bereiten diese vor oder nach und ergänzen sich wechselseitig.

Die IRZ arbeitet in den Bereichen IPA, ENPI und DCI. Das Instrument IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) führt Beitrittskandidaten und potenzielle Beitrittskandidaten an die EU heran. Ziel von IPA ist es, die institutionellen Kapazitäten in den Zielländern zu verbessern. Sie unterstützt den Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Kandidatenländer und potenziellen Beitrittsländer.

Wichtig für die IRZ-Arbeit ist aber auch das „Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument“ (ENPI), das z. B. für die Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation und den nordafrikanischen Staaten eingesetzt wird. Mit ENPI-Mitteln werden die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die Annäherung an die Grundsätze und Standards der EU gefördert.

DCI steht für „Development Cooperation Instrument“ und umfasst die Zusammenarbeit mit Südafrika und 47 weiteren Entwicklungsländern in Lateinamerika, Asien und dem Mittleren Osten.

Innerhalb dieser Programmreihen gibt es vier Projekttypen, die für die IRZ von Bedeutung sind: EU Twinnings, EU Grants, EU Action Grants und EU Technical Assistance Projekte.

EU Twinnings

Das 1998 ins Leben gerufene Twinning ist eines der EU-Förderinstrumente, um Beitrittskandidaten und Länder der europäischen Nachbar schaftspolitik an den „acquis communautaire“ heranzuführen. Ziel ist es, den Aufbau einer modernen, effizienten Verwaltung und die damit verbundenen strukturellen und rechtlichen Reformen in verschiedenen Bereichen zu unterstützen. Twinning verfolgt dabei einen partnerschaftlichen Ansatz. Die Beteiligten aus EU-Mitgliedstaat und Partnerstaat arbeiten gemeinsam an der Verbesserung von Strukturen und Inhalten im entsprechenden Rechtsgebiet. Dafür wird dem Partnerstaat eine Langzeitberaterin oder ein Langzeitberater (Resident Twinning Adviser = RTA) zur Verfügung gestellt, die oder der über den gesamten Projekt zeitraum im Partnerstaat lebt und in der Partnerbehörde arbeitet. Twinning-Projekte, die in der Regel anderthalb bis zwei Jahre laufen, bieten damit die Chance, über einen längeren Zeitraum gezielt einen bestimmten Justizbereich zu fördern. Die RTA organisieren die verschiedenen Projektaktivitäten vor Ort in Kooperation mit den Partnern. Sie sind auch zuständig für den Einsatz zahlreicher Kurzzeitexpertinnen und Kurz zeitexperten. EU Twinnings sollen einen für beide Seiten bereichernden Erfahrungsaustausch ermöglichen. In Seminaren, Workshops, Schulungen und auf Studienreisen erarbeiten und diskutieren Expertinnen und Experten aus Ziel- und Entsendeland daher die optimale Vorgehensweise auf verschiedenen Rechtsgebieten.

Die IRZ ist in Deutschland für alle Twinning-Projekte im Justizbereich mandatiert. Als sogenannter „mandated body“ übernimmt sie die Bewerbung und Durchführung der Projekte für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV).

Seit 1998 implementierte die IRZ über 75 Twinning-Projekte und ist damit ein gewichtiger Twinning-Partner in Europa. Auch innerhalb der IRZ ist die Twinning-Arbeit eine wichtige Säule der Projektarbeit.

Im Jahr 2016 führte die IRZ sieben Twinning-Projekte in drei Ländern durch: Kosovo, Kroatien und Tunesien. Der geografische Schwerpunkt lag im Kosovo mit vier Twinnings. Thematisch lag der Schwerpunkt im Bereich Strafvollzug und Bewährungshilfe. Die einzelnen Projekte werden im Folgenden dargestellt.

EU Grants

Den zweiten Projekttyp stellen die sogenannten EU Grants dar, die ebenfalls nur für einen ausgewählten Bewerberkreis geöffnet sind. Dieser Projekttyp unterscheidet sich von den EU Twinning-Projekten insoweit, als dass einerseits mehrere Langzeitberaterinnen und Lang zeitberater in dem jeweiligen Partnerstaat mitwirken und andererseits der Gestaltungsspielraum bei der Projektimplementierung größer ist. Kennzeichnend für EU Grants in Abgrenzung zu EU Action Grants ist überdies die fast komplette Finanzierung der Projektkosten, wobei nur hausinterne Personalkosten von der Finanzierung ausgenommen sind.

EU Action Grants

Die EU Action Grants stellen einen speziellen Typ Grant dar, in denen die Partner gemeinsam Veranstaltungen zu einem konkreten Thema organisieren. Oftmals geht es um Schulungsveranstaltungen zu neuen EU-Rechtsakten. Der Netzwerkgedanke steht hier im Vordergrund.

Es gibt keine Langzeitberaterinnen oder Langzeitberater vor Ort, vielmehr finden die Aktivitäten im Wechsel in den beteiligten Staaten statt. Alle Partner verpflichten sich, eine Eigenbeteiligung einzubringen.

EU Technical Assistance Projekte

Die frei ausgeschriebenen EU Technical Assistance Projekte bilden schließlich den letzten Projekttyp. Diese Projekte stehen einem uneingeschränkten Bewerberkreis, also auch privaten Beratungsunternehmen, offen und bieten darüber hinaus die Möglichkeit, Gewinn zu erzielen. Die IRZ nimmt nur an Bewerbungen teil, die dem Zweck des Vereins entsprechen und an bestehende Beratungstätigkeiten anknüpfen.

EU Technical Assistance Projekte werden je nach Umfang von mindestens einer Langzeitberaterin oder einem Langzeitberater vor Ort betreut. Über die mehrmonatige oder auch mehrjährige Laufzeit des Projekts stellt die IRZ deutsche und internationale Expertise zur Verfügung.

Das Projektbüro vor Ort bearbeitet gemeinsam mit den Partnern die verschiedenen Arbeitspakete. Das können Fachgespräche, Gesetzes beratungen, Beratungen zu institutionellen Reformen, Seminare, Workshops, Schulungen und Studienreisen sein.

Die IRZ ergänzt durch diese Projekte entweder bereits bestehende Beratungstätigkeiten im jeweiligen Partnerland oder sichert die Nachhaltigkeit der Ergebnisse durch die Begleitung der Projektpartner auch nach Ende eines EU-Projektes. Seit 1994 hat die IRZ mehr als 50 EU Technical Assistance Projekte erfolgreich beworben und durchgeführt.