IRZ im Rahmen eines Kurses für den diplomatischen Nachwuchs des Westbalkans vorgestellt

Rechtsanwältin Dr. Birgit Grundmann, ehemalige Staatssekretärin des BMJV und Mitglied des Kuratoriums der IRZ
Rechtsanwältin Dr. Birgit Grundmann, ehemalige Staatssekretärin des BMJV und Mitglied des Kuratoriums der IRZ

Die Diplomatenakademie des Auswärtigen Amtes führte vom 13. Februar bis zum 10. März 2018 ihren achten Kurs für den diplomatischen Nachwuchs aus dem Westbalkan durch. Zum Programm gehörte auch in diesem Jahr wieder eine Vorstellung der IRZ.

Über die Tätigkeit der IRZ in Südosteuropa referierten:

  • Rechtsanwältin Dr. Birgit Grundmann, ehemalige Staatssekretärin des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz und Mitglied des Kuratoriums der IRZ, und
  • Rechtsanwalt Dr. Stefan Pürner, Bereichsleiter bei der IRZ für Bosnien und Herzegowina, Mazedonien, Montenegro sowie Serbien.

An die kurzen einleitenden Vorträge in englischer Sprache schloss sich eine intensive Diskussion an, die von Gudrun Steinacker, Leiterin des Westbalkan-Kurses der Diplomatenakademie und Botschafterin a.D., moderiert wurde. Sie hatte die Tätigkeit der IRZ bei ihren Verwendungen in Bulgarien, Mazedonien und Montenegro vor Ort begleitet.

An der Diskussion beteiligten sich die sechzehn Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Montenegro und Serbien aktiv und lebhaft.

Die angesprochenen Themen waren weit gefächert:

  • die fachgerechte Durchführung von Gesetzgebungsverfahren,
  • die Korruptionsbekämpfung,
  • der Wettbewerb der Rechtsordnungen,
  • die Bedeutung von konsistenter Gesetzgebung und Rechtssicherheit für das wirtschaftliche Wachstum sowie
  • die Vor- und Nachteile einer Harmonisierung auf EU-Ebene.

Besonders interessiert waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch an den juristischen Publikationen der IRZ in ihren jeweiligen Landessprachen.

Konferenz in Belgrad: Konfliktmanagement – Vorbereitung und Vermeidung von Schiedsverfahren

Rechtsanwalt Prof. Dr. Jörg Risse, Baker & McKenzie, bei seinem Vortrag
Rechtsanwalt Prof. Dr. Jörg Risse, Baker & McKenzie, bei seinem Vortrag

Mit der Veranstaltung „Konfliktmanagement – Vorbereitung und Vermeidung von Schiedsverfahren“ am 12. Dezember 2017 in Belgrad richtete die IRZ gemeinsam mit der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) und der Außenhandelskammer (AHK) Serbien bereits die sechste jährliche Konferenz zu verschiedenen Aspekten der Schiedsgerichtsbarkeit aus.

An die Eröffnung der Veranstaltung durch den Delegierten der deutschen Wirtschaft in Serbien, Martin Knapp, und Dr. Stefan Pürner, IRZ, der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch im Namen der DIS als Mitveranstalter begrüßte, schloss sich ein Grußwort von Matthias Schikorski von der deutschen Botschaft in Serbien an. Dieser hob die Bedeutung der Schiedsgerichtsbarkeit insbesondere in grenzüberschreitenden Wirtschaftsbeziehungen hervor.

Anschließend sprach Justizminister a.D., Prof. Dr. Tibor Varady, der auch Autor zahlreicher international erschienener Publikationen zur Schiedsgerichtsbarkeit ist, zum Thema „Die Bedeutung der Schiedsgerichtsvereinbarung für die spätere Streitbeilegung“.

Daran schloss sich das Referat „Keine Angst vor dem ‚Dispute Beast’ - Prozesschancen und Prozessrisiken geordnet erfassen und Konflikte zielgerichtet erledigen“ von Rechtsanwalt Professor Dr. Jörg Risse, LL.M. von der Kanzlei Baker & McKenzie an.

Den Vorträgen der beiden international erfahrenen Schiedsrichter folgten zahlreiche Fragen und intensive Diskussionen. Im Mittelpunkt stand dabei die Methodik der Ermittlung von Erfolgsaussichten im Rahmen eines streitigen Verfahrens und die Aufbereitung der diesbezüglichen Ergebnisse für die Mandanten. Erörtert wurde aber auch das Verhältnis zwischen Rechtsanwalt und Mandant allgemein.

Runder Tisch zu alternativen Strafmaßnahmen in Niš

Runder Tisch am 7. Dezember 2017 an der Universität Niš, Juristische Fakultät
Runder Tisch am 7. Dezember 2017 an der Universität Niš, Juristische Fakultät

Am 7. Dezember 2017 organisierte unser Twinning-Team in Zusammenarbeit mit der Juristischen Fakultät der Universität Niš einen Runden Tisch zum Thema: “Incarceration versus Alternative Sanctions - Building awareness of better social reinsertion of the former prisoners” (Haftsstrafen gegenüber alternativen Strafmaßnahmen – Bewusstseinsbildung für eine bessere soziale Wiedereingliederung ehemaliger Strafgefangener).

Die Veranstaltung fand an der Universität Niš statt und unter den Teilnehmern waren Richter, Staatsanwälte, Vertreter der Stadtverwaltung und der Sozialen Dienste, Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen und Fachleute der Administration for Enforcement of Penal Sanctions sowie unsere Experten aus Deutschland und Hochschulprofessoren.

Die Veranstaltung war Teil der Aktivitäten im Rahmen des EU-Twinning-Projekts “Improving capacities and capabilities within the prison system in the Republic of Serbia” (Steigerung der Kapazitäten und Ressourcen im Strafvollzug der Republik Serbien), dessen Schwerpunkt auf der Erstellung von Empfehlungen für die effektivsten Maßnahmen nach der Verbüßung der Haftstrafe, einschließlich Instrumenten zur sozialen Integration der entlassenen Straftäter, liegt. Es soll Bewusstsein für die Herausforderungen, denen die ehemaligen Strafgefangenen im Vorfeld der Entlassung und beim Übergang zu einem menschenwürdigen Leben in Freiheit gegenüberstehen, geschaffen werden und die Zivilgesellschaft eingebunden werden

Die Gespräche konzentrierten sich auf den praktischen Erfahrungsaustausch im Bereich der Maßnahmen nach der Haftentlassung, die in der Republik Serbien und den EU-Mitgliedstaaten durchgeführt werden. Die Ergebnisse des Runden Tisches werden genutzt, um die Rehabilitation und Wiedereingliederung von Strafgefangenen zu verbessern. Mehr Maßnahmen in den Haftanstalten, die wirklich den Bedürfnissen der Insassen entsprechen, sollen gefördert werden

Das Hauptziel des 18-monatigen Twinning-Projekts ist, die Kapazitäten für Aus- und Weiterbildung und Beschäftigung von Strafgefangenen zu stärken und die Arbeits- und Lebensbedingungen im Strafvollzug in der Republik Serbien zu verbessern. Das Projekt widmet sich der Verbesserung der organisatorischen und technischen Kapazitäten des Centre for Training and Vocational Education in Niš für die weitere Vorbereitung und Durchführung von Weiterbildungsprogrammen für die Mitarbeiter im Strafvollzug.

Funded by the European Union