Kosovo: Strengthening policy formulation and legislative drafting

Details: Veröffentlicht: Freitag, 01. Juni 2018

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienbesuchs im Rahmen des Twinning-Projekts „Strengthening policy formulation and legislative drafting“ vor dem Ministerium der Justiz in Düsseldorf

EU-Twinning-Projekt

Strengthening policy formulation and legislative drafting in Kosovo
Oktober 2016 - Juni 2019
IRZ Lead
Budget: 1,2 Mio. Euro
Verantwortlich bei der IRZ: Katharina Tegeder, Rita Tenhaft

Dieses Twinning-Projekt hat die Unterstützung einer weiteren Annäherung der Republik Kosovo an den EU-Acquis zum übergeordneten Ziel.

Nachdem Ende 2016 die Auftaktveranstaltung stattfand und die organisatorischen und inhaltlichen Grundlagen für das Projekt in Pristina geschaffen wurden, konnte 2017 die inhaltliche Arbeit beginnen. So wurden verschiedene Aktivitäten umgesetzt, die den folgenden vier Komponenten zugeordnet sind:

Komponente 1 zielt auf die Verbesserung der Voraussetzungen für die Konzeption politischer Strategiepapiere im Justizministerium.
Mit der Komponente 2 werden Gesetzgebungsvorhaben unterstützt.
Komponente 3 setzt bei der Herausforderung an, verabschiedete Gesetze in die Praxis umzusetzen sowie eine effiziente und obligatorische Folgenabschätzung für Gesetzesvorhaben zu etablieren.
Unter Komponente 4 wird die interne und externe Kommunikation des Ministeriums bei der Konzeption von Strategiepapieren und Gesetzen untersucht und verbessert.

Zur Umsetzung dieser Komponenten wurde eine Vielzahl unterschiedlicher Aktivitäten durchgeführt, in deren Mittelpunkt Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizministeriums standen. Hierzu zählen unter anderem eine Studienreise einer kosovarischen Delegation zum Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen oder die Erstellung einer vergleichenden Analyse im Bereich der Justizreform und der strategischen Planung in der EU.

Ein wichtiger Bestandteil der inhaltlichen und organisatorischen Arbeit des Projektteams in Pristina bestand in der Vernetzung und Abstimmung mit anderen Projekten vor Ort, um Überschneidungen zu vermeiden und Synergieeffekte zu erzeugen. Verzögert wurde die Projektumsetzung durch die Neuwahlen im Juni 2017, da es hiernach zunächst Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung gab.