Nordmazedonien: Strengthening of the penitentiary system and the probation service
- Details
- Veröffentlicht: Freitag, 07. Dezember 2018
EU-Twinning-Projekt
Strengthening of the penitentiary system and the probation service, North Macedonia
August 2018 - August 2020
IRZ Lead
Budget: 950.000 Euro
Verantwortlich bei der IRZ: Katharina Tegeder, Rita Tenhaft, Andreea Pop
Seit Ende August 2018 führt die IRZ das EU-Twinning-Projekt zur Unterstützung der Reform des Strafvollzugs und der Bewährungshilfe in Nordmazedonien durch. Juniorpartner in dem 24 Monate laufenden Projekt unter Federführung der IRZ ist das niederländische Center for International Legal Cooperation (CILC). Als Teil der nordmazedonischen Nationalen Strategie für die Entwicklung des Strafvollzugs (2015-2019) zielt das Projekt mit einem Gesamtvolumen von 950.000 Euro auf die Unterstützung in zwei Schlüsselbereichen ab:
- Erarbeitung von Vorschlägen zur Stärkung der institutionellen und administrativen Kapazitäten des Strafvollzugssystems mit einem Schwerpunkt auf die Verbesserung des Managements und Betriebs des Strafvollzugs, um die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte hinsichtlich der Behandlung der Gefangenen zu gewährleisten;
- Entwicklung eines Bewährungshilfesystems für die Durchführung von Bewährungsmaßnahmen und alternativen Sanktionen sowie Verbesserung der Zusammenarbeit aller relevanter Organisationen und Institutionen in diesem Bereich.
Die Implementierung des Projekts begann am 31. August 2018 mit der Ankunft des Resident Twinning Advisers (RTA) in Skopje und wurde am 21. November 2018 mit einem Festakt eröffnet. Während der Eröffnungszeremonie wurde der vorläufige Arbeitsplan, der als Grundlage für die künftige Umsetzung des Projekts dient, verabschiedet und unterzeichnet. In den ersten drei Monaten des Projekts konnten überdies bereits erste Maßnahmen zur Entwicklung von Verfahren und Kriterien für die Instandhaltung von Strafvollzugsanstalten durchgeführt werden.
In enger Zusammenarbeit mit der Abteilung für die Umsetzung von Strafmaßnahmen im nordmazedonischen Justizministerium sollen in den kommenden Monaten die einschlägige Gesetzgebung analysiert, Verbesserungsvorschläge ausgearbeitet sowie nachhaltige Ausbildungsmaßnahmen für die Verbesserung der Management- und Monitoringkapazitäten der Justizvollzugsanstalten und Bewährungshilfe entwickelt werden. Zudem sollen noch in einer Vielzahl von Workshops, Seminaren und Studienaufenthalten in Deutschland und den Niederlanden bewährte Praktiken und anerkannten Grundsätze der Bewährungshilfe vermittelt werden.
