Nordmazedonien: Building of the Institutional Capacity of the Investigative Centres

Details: Veröffentlicht: Mittwoch, 05. Juni 2019

Resident Twinning Adviser (RTA) Benedikt Welfens, RTA Assistentin Iva Simonovska Trenevska, RTA Counterpart Nordmazedonien Boro Ilkoski, RTA Sprachassistentin Jana Dimitrovska (v.l.n.r.)

EU-Twinning-Projekt

Building of the institutional capacity of the Investigative Centres, North Macedonia
Mai 2019 – Februar 2022
IRZ Lead
Budget: 1 Mio. Euro
Verantwortlich bei der IRZ: Katharina Tegeder, Andreea Pop

Das Twinning-Projekt „Building of the Institutional Capacity of the Investigative Centres” mit einer Laufzeit von 24 Monaten und einem Budget von 1 Million Euro wird von der federführenden IRZ gemeinsam mit dem kroatischen Justizministerium als Juniorpartner seit Mai 2019 implementiert.

Von 2015 bis Mai 2017 durchlebte Nordmazedonien die tiefste politische Krise seit dem Beginn des Friedensprozesses 2001. Abhörprotokolle brachten die Kriminalisierung des gesamten institutionellen Systems ans Licht. Die neue Regierung, seit Ende 2016 im Amt, hat nun einen innen- und außenpolitische Reformkurs eingeschlagen, der auch von der Europäischen Union unterstützt wird. Das geschieht unter anderem im Rahmen dieses Twinning-Projekts.

Das Ziel des Projekts ist, den Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption zu unterstützen. Konkret sollen in Skopje, Kumanovo und Tetovo kompetente „Investigative Centres" aufgebaut werden. Dabei handelt es sich um gemeinsame Ermittlungszentren, die bei der nordmazedonischen Staatsanwaltschaft angesiedelt werden sollen. Wichtige Vorhaben im Rahmen des Projekts sind die Vernetzung der nordmazedonischen Ermittlungsbehörden und deren Zusammenarbeit mit internationalen Strafverfolgungsinstitutionen sowie die Aus- und Fortbildung der Angehörigen von Staatsanwaltschaften, Polizei, Zoll und Steuerfahndung.

Erste Komponente: Verbesserung von Organisationsstrukturen und Arbeitsabläufen

Die erste Komponente des Projekts konzentriert sich darauf, den Aufbau der Ermittlungszentren durch ein verbessertes Regelwerk der Organisationsstruktur sowie der Arbeitsweise und Abläufe zu unterstützen. Nach einer gründlichen Analyse der aktuellen Lage sollen Empfehlungen zu Kodizes für folgende Themen erarbeitet werden:

Menschenrechte,
Rechte der Angeklagten,
Zeugenschutz,
Professionalisierung und
ethische Standards.

Zweite Komponente: Trainings zur Unterstützung der Zusammenarbeit

In der zweiten Komponente geht es darum, die Zusammenarbeit und den Austausch des spezifischen Wissens aller Beteiligten in multidisziplinären und sektorübergreifenden Trainings zu verbessern und die Kapazitäten im Kampf gegen das organisierte Verbrechen und Korruption zu erhöhen. Zielgruppen der Trainings sind:

Staatsanwältinnen und Staatsanwälte,
Ermittlerinnen und Ermittler,
Rechtsbeistände,
Sachverständige sowie
weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden wie Polizei, Finanzpolizei und Zollverwaltung.

Dritte Komponente: Verlässliche Zusammenarbeit der Ermittlungszentren national und international

In der dritten Komponente des Projekts soll die Zusammenarbeit der Ermittlungszentren auf nationaler und internationaler Ebene gestärkt und verbessert werden. Hier wird es darum gehen, die Professionalität zu erhöhen, Ressourcen effizienter zu nutzen und den Austausch mit anderen Mitgliedsstaaten entlang der Regularien der Europäischen Union verlässlich zu gestalten.