Sambia: Peer-to-Peer institutional support to the Anti-Corruption Commission in Zambia
- Details
- Veröffentlicht: Freitag, 29. Oktober 2021
EU-Twinning-Projekt
Peer-to-Peer Institutional Support to the Anti-Corruption Commission, Zambia
August 2021 – August 2024
IRZ Juniorpartner
Budget: 2 Mio. Euro
Projektleiter: Jaakko Christensen
Junior Projektleiter: Andreas Stüve
RTA: Mika Antosalo
Zuständig bei der IRZ: Katharina Tegeder, Andreea Pop
Die IRZ implementiert als Juniorpartner das Projekt "Peer-to-Peer institutional support to the Anti-Corruption Commission in Zambia" unter Federführung des HAUS Finnish Institute of Public Management. Die Umsetzung dieses Projekts – mit einer Laufzeit von 36 Monaten und einem Budget von 2 Millionen Euro – startete im September 2021.
Sambia befindet sich derzeit inmitten umfassender Reformen im Bereich der Korruptionsbekämpfung und hat nach Einschätzung der EU in den letzten zehn Jahren erhebliche Fortschritte in diesem Bereich erzielt. Dennoch ist Korruption nach wie vor ein großes Problem in dem Land.
Die Antikorruptionskommission (ACC) in Sambia wurde 1980 durch ein Parlamentsgesetz, das Korruptionsgesetz Nr. 14 von 1980, eingerichtet. Das Gesetz von 1980 wurde durch das Anti-Korruptionsgesetz Nr. 42 von 1996 aufgehoben, das wiederum durch das Anti-Korruptionskommissionsgesetz Nr. 38 von 2010 aufgehoben wurde. Auch dieses Gesetz wurde aufgehoben und durch das Anti-Korruptionsgesetz Nr. 3 von 2012 ersetzt.
Die Antikorruptionskommission hat die Aufgabe, Korruption zu verhindern, bei Korruptionsverdacht zu ermitteln und das Bewusstsein für die Korruptionsbekämpfung im Land zu schärfen.
In diesem Kontext zielt das Projekt darauf ab, das Management und die technischen Kapazitäten des ACC zu stärken und seine Zusammenarbeit mit anderen an der Korruptionsbekämpfung beteiligten Institutionen zu verbessern.
Das Projekt setzt sich aus vier Komponenten zusammen:
Erste Komponente: Stärkung der Rechtsvorschriften und des Rechtsrahmens zur Korruptionsbekämpfung
Diese Komponente dient der Überprüfung und Aktualisierung bestehender sowie der Ausarbeitung neuer Gesetze, dort wo dies erforderlich ist, um auf festgestellte Lücken in den geltenden Rechtsvorschriften zu reagieren. Außerdem soll die ACC in die Lage versetzt werden, einen Strategieplan für die Korruptionsbekämpfung zu entwickeln.
Zweite Komponente: Bessere Aufdeckung, Untersuchung und Verfolgung von Korruptionsfällen
Die zweite Komponente konzentriert sich auf den Aufbau der Kapazitäten der ACC zur Aufdeckung von Korruptionsdelikten, zur Durchführung von Ermittlungen vor Ort und zur Strafverfolgung von Korruptionsfällen. Ein besonderes Ziel ist auch die Fähigkeit zur Verfolgung aufsehenerregender Fälle und zum Einsatz forensischer Unterstützung.
Dritte Komponente: Korruptionsprävention durch Aufklärung und Sensibilisierung der Öffentlichkeit
Die dritte Komponente zielt darauf ab, das Vertrauen der Öffentlichkeit in die ACC zu stärken und die Entwicklung von Partnerschaften zwischen der ACC und anderen öffentlichen und privaten Einrichtungen, die an der Korruptionsbekämpfung beteiligt sind, zu unterstützen. Darüber hinaus sind Schulungen zur Korruptionsbekämpfung für einschlägige Akteure außerhalb des Rechnungshofs vorgesehen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf den Mitgliedern des Parlaments liegt.
Vierte Komponente: Netzwerk der an der Korruptionsbekämpfung beteiligten staatlichen Stellen
Die letzte Komponente zielt darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den an der Korruptionsbekämpfung beteiligten Regierungsstellen zu etablieren und zu stärken, zu denen u.a. gehören: National Audit Office, ZRA, Financial Intelligence Unit, Zambia Public Procurement Authority und die Nationalversammlung von Sambia.