Kuratoriumssitzung und Mitgliederversammlung der IRZ

Unter der Leitung der Präsidentin des Kuratoriums – der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMJV – Frau Anette Kramme, wurden in der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vereins der IRZ neue Kuratoriumsmitglieder gewählt und die Verlängerung des Beirats für Recht und wirtschaftliche Transformation beschlossen. Frau Kramme berichtete über ihre kürzliche Reise nach Usbekistan, bei der sie mit dem usbekischen Justizminister Tashkulov die gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem BMJV und dem usbekischen Justizministerium über die rechtliche Zusammenarbeit unterzeichnete, die die IRZ umsetzten wird.  

„Die IRZ ist das zentrale Instrument der Rechtsstaatsförderung und spiegelt auch die Weltpolitik wider“, stellte Alexandra Albrecht, Hauptgeschäftsführerin der IRZ, fest. Beispielhaft erwähnte sie in dem Zusammenhang die unterschiedlichen Entwicklungen in der Republik Moldau und Georgien.

Anschließend berichteten unsere Projektbereichsleitungen über Aktivitäten der IRZ zum Verfassungsrecht und Menschenrechten, zu Justiz und Rechtsstaat, dem Wirtschaftsrecht, Zivil- und Familienrecht.

Natürlich fragen wir uns immer wieder selbstkritisch: Bewirken wir überhaupt etwas mit unserer Arbeit? Wie sind Erfolge auf dem Gebiet der Rechtstaatsförderung feststellbar? Dr. Stefan Hülshörster, Geschäftsführer der IRZ, erläuterte anhand des flächendeckenden Monitorings sämtlicher Maßnahmen der IRZ und ergänzender externe Evaluierungen, dass dies möglich ist und die IRZ diesbezüglich hervorragend aufgestellt ist.

Immer wieder stellen wir fest, dass der Austausch mit unseren engagierten Gremien unsere Arbeit enorm befruchtet: wir erhalten neue Impulse und können diese in unsere Maßnahmen zur Rechtsstaatsförderung einfließen lassen. Diesen Ansatz möchten wir auch in Zukunft weiterverfolgen.