Rechtliche Stellung von Frauen

Quelle: Vaša Prava: Teilnehmende der Diskussionsrunde.
Quelle: Vaša Prava: Teilnehmende der Diskussionsrunde.
Bosnien und Herzegowina

Fragen der Gleichberechtigung von Frauen im Recht – zu diesem Thema fand am 4. Oktober 2023 in Sarajevo ein Seminar statt, welches die IRZ gemeinsam mit der Nichtregierungsorganisation Vaša Prava, die ein landesweites Netzwerk zur rechtlichen Beratung und Vertretung von Bedürftigen und vulnerablen Gruppen betreibt, ausrichtete.

Zielgruppen dieser durch eine Projektförderung des Auswärtigen Amts ermöglichten Veranstaltung waren die bei Vaša Prava tätigen Juristinnen und Juristen, Richterinnen und Richter sowie Vertreterinnen und Vertreter weiterer Organisationen, darunter die Agentur für die Gleichbehandlung der Geschlechter in Bosnien und Herzegowina sowie der Nichtregierungsorganisation TRIAL International, die im Bereich Schutz der Opfer von Straftaten tätig ist.

Behandelt wurde eine breite Palette von Themen, wie die erbrechtliche Behandlung von Frauen in der bosnisch-herzegowinischen Praxis und die Erfahrungen bei der rechtlichen Vertretung von Frauen, die während des Krieges Opfer sexueller Gewalt wurden. Im letztgenannten Bereich konnte die Vereinigung für eine ihrer Mandantinnen jüngst eine viel beachtete Entscheidung erwirken, mit der dieser Schadensersatz in Höhe von mehreren zehntausend Euro zugesprochen wurde.

Besonders problematisch ist die Situation von Frauen im Bereich der häuslichen Gewalt. Hier werden viele Fälle deshalb nicht verfolgt, weil die Betroffenen diese aus Scham nicht zur Anzeige bringen, aber auch weil die Polizei unter Hinweis auf interne Familienangelegenheiten nur sehr zögerlich tätig wird.

Da mit Adisa Zahiragić, eine Richterin am Kantonsgericht Sarajevo und mit Ahmet Salčin sowie Emir Prcanović zwei Leitende Direktoren von Vaša Prava referierten, flossen in die Veranstaltung sowohl die Sichtweise der Justiz als auch die der Beratungspraxis ein. Die Situation in Deutschland stellte Frau Ramona Pisal, Präsidentin des Landgerichts Potsdam (i.R.) und Vizepräsidentin des Kuratoriums der IRZ dar. Insbesondere ihre Ausführungen über häusliche Gewalt sowie ihre Anregungen zu einer möglichen Verbesserung der rechtlichen Situation der Opfer in Bosnien und Herzegowina stießen bei allen Teilnehmenden auf großes Interesse und boten eine Grundlage für intensive Diskussionen.

Weitere Informationen in Landesprache finden sich auf der Homepage von Vaša Prava und auf Facebook.

Interdisziplinärer Austausch zum Familienrecht in Mostar

Prof. Dr. Slađana Aras Kramar, Juristische Fakultät Zagreb während ihres Vortrags.
Prof. Dr. Slađana Aras Kramar, Juristische Fakultät Zagreb während ihres Vortrags.
Bosnien und Herzegowina

Die 11. Internationale Konferenz „Tage des Familienrechts“ fand vom 21. bis 22. September 2023 in Mostar statt, an der Forschende, Richterinnen und Richter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Organisationen aus dem Bereich der Familienfürsorge teilnahmen.

Die dortige Juristische Fakultät „Džemal Bijedić“ und die IRZ organisierten gemeinsam diese Veranstaltung, die von der Dekanin der Juristischen Fakultät Prof. Dr. Amra Jašarbegović, der Prorektorin der Universität “Džemal Bijedić” Prof. Dr. Armina Hubana, dem Minister für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Sport des Kantons Herzegowina-Neretva Prof. Dr. Rašid Hadžović und dem Staatsekretär der Ministerin für Wissenschaft und Technologie der Föderation Bosnien und Herzegowina Jasmin Branković sowie Dr. Stefan Pürner als zuständigem IRZ-Projektbereichsleiter eröffnet wurden.  

Danach schlossen sich zwei Tage mit rund 20 Vorträgen und einem intensiven Meinungs- und Gedankenaustausch an, beispielsweise über die Themen Ehescheidungsverfahren, Recht auf künstliche Befruchtung?, rechtlicher Status von ehelichen und unehelichen Kindern, Kinder in Pflegefamilien und Mediation im Familienrecht. Zur Konferenz kamen auch zahlreiche Praktikerinnen und Praktiker sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler anderer Fachrichtungen teil, diese bot damit eine interdisziplinäre Plattform für den Austausch von Wissenschaft und Praxis.

Die Nachhaltigkeit der Veranstaltung wird – wie bereits in den Jahren zuvor – durch einen Tagungsband gewährleistet.

Die Publikation ist auch online zugänglich.

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Bosnien und Herzegowina: „Ethik und Integrität in der Justiz“

„Diskussion während der Veranstaltung „Ethik und Integrität in der Justiz“ in Sarajevo mit W. Schubert, Präsident des Verfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt und des OLG Naumburg a.D.
„Diskussion während der Veranstaltung „Ethik und Integrität in der Justiz“ in Sarajevo mit W. Schubert, Präsident des Verfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt und des OLG Naumburg a.D.
Bosnien und Herzegowina

Am 4. September 2023 fand in Sarajevo ein gemeinsam vom Zentrum für die Edukation der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Föderation Bosnien und Herzegowina (CEST FBiH) und der IRZ veranstaltetes Seminar für Referendarinnen und Referendare aus verschiedenen Städten der Föderation Bosnien und Herzegowina zum Thema „Ethik und Integrität in der Justiz“ statt. Finanziert wurde es aus Mitteln der Projektförderung des Auswärtigen Amtes.

Die Veranstaltung begann mit Grußworten des Direktors des Zentrums Dr. Arben Murtezić und des Stellvertreters des Deutschen Botschafters in Bosnien und Herzegowina Bernhard Abels. Letzterer hob insbesondere die Bedeutung der Justiz hervor, die weit über die Beteiligten der jeweiligen Verfahren hinausgeht, da das Ansehen der Gerichte auch mit über die Akzeptanz des Staates bei den Bürgern entscheidet.

Anschließend stellten der Stellvertreter der Hauptdisziplinarstaatsanwältin bei der Disziplinarstaatsanwaltschaft des Hohen Richter- und Staatsanwaltrats von Bosnien und Herzegowina Mirza H. Omerović und der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichts von Sachsen-Anhalt und des OLG Naumburg, Winfried Schubert, die Grundsätze der professionellen Ethik in den jeweiligen Rechten dar.

Hierbei wurden auch zahlreiche Fälle aus der gerichtlichen Praxis vorgestellt, die von den Teilnehmenden in Gruppenarbeit zu bearbeiten waren.

Einen Eindruck von der Veranstaltung vermittelt im Übrigen ein bebilderter Bericht auf der Homepage des Edukationszentrums auf den wir hiermit gerne hinweisen möchten.(http://www.fbih.cest.gov.ba/).