Deutsch-kosovarischer Fachaustausch zum Thema Geldwäschebekämpfung

Grafik: IRZ
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Kosovo

Im Rahmen eines von der Justizakademie Kosovo ausgerichteten Online-Seminars, organisierte die IRZ am 2. Juni 2021 ein Fachgespräch zum Thema Geldwäschebekämpfung. Der deutsch-kosovarische Erfahrungsaustausch fand am zweiten Veranstaltungstag unter Beteiligung von rund 25 kosovarischen Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten statt.

Im Kontext finanzwirtschaftlicher Liberalisierung und wachsender transnationaler Kriminalität kommt der Bekämpfung der Geldwäsche eine grenzüberschreitende Bedeutung zu. Um eine wirksame Geldwäschebekämpfung auf globaler Ebene zu betreiben, bedarf es auch eines intensiven und kontinuierlichen Fachaustauschs zwischen Rechtspraktikern und Rechtspraktikerinnen.

In diesem Zusammenhang knüpfte die Veranstaltung inhaltlich an den 2020 begonnenen Erfahrungsaustausch in Zusammenarbeit mit der kosovarischen Justizakademie in Hinblick auf die Geldwäschebekämpfung an. Als IRZ-Experten nahmen Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert und Staatsanwalt Christian Müller, beide von der Staatsanwaltschaft Wuppertal, an dem Gespräch teil. Sie präsentierten insbesondere die Neuheiten des im März 2021 in Kraft getretenen Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche, welches in Deutschland den Geldwäschetatbestand neu regelt. Folgende weitere Themenschwerpunkte standen im Fokus:

  • Die Erlangungstaten und Tatvarianten der Geldwäsche
  • Das Aufspüren ertrogener Vermögenswerte
  • Die Rückgabe inkriminierter Vermögenswerte / Einziehungsentscheidungen
  • Rechtshilfe und internationale Zusammenarbeit bei Geldwäscheermittlungen

Von kosovarischer Seite nahmen jeweils Valon Kurtaj, Richter am Gericht erster Instanz in Pristina, und Behar Xhema, Vizedirektor der kosovarischen Financial Intelligence Unit, Stellung zu den Vorträgen, sodass ein reger Rechtsvergleich und gegenseitiger Fach- und Erfahrungsaustausch zustande kamen.

Die Veranstaltung wurde aus Projektmitteln des Auswärtigen Amts finanziert. Die IRZ plant, die Zusammenarbeit mit der Justizakademie in diesem Bereich fortzusetzen und weitere Schwerpunkte im Bereich des Strafrechts und des Strafvollzugs abzudecken.

Online-Veranstaltungen zu den Themen Bewährungshilfe und Strafvollzug

Grafik: IRZ
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Kosovo

Im letzten Quartal 2020 konzentrierte sich die Zusammenarbeit der IRZ mit dem kosovarischen Justizministerium auf die Themen Bewährungshilfe und Strafvollzug. Dabei standen das Zusammenwirken der zuständigen Behörden im Bereich der Bewährungshilfe, die Erläuterung der Vorteile der Strafaussetzung auf Bewährung sowie spezielle Problemstellungen des Jugendstrafvollzugs im Zentrum. Auch im Rahmen der Online-Formate ist es der IRZ dabei gelungen, die bereits bestehende vertrauensvolle Zusammenarbeit, die ihr besonderes Augenmerk auf den Bereich des Jugendstrafrechts richtet, weiter zu vertiefen.

In Kooperation mit der Abteilung für Bewährungshilfe und den regionalen Bewährungshilfestellen fanden drei Online-Rundtischgespräche mit jeweils unterschiedlichen Teilnehmerkreisen in den Regionen Pristina, Prizren und Mitrovica statt. Die Veranstaltungen ermöglichten einen breit angelegten Austausch und trugen zusätzlich den regionalen Besonderheiten des Kosovo Rechnung. Bei den Rundtischgesprächen ging es u.a. um folgende Themen:

  • Funktion und Rolle der Bewährungsstrafe
  • Besonderheiten der Anwendung der Bewährungsstrafe im Jugendstrafrecht
  • Bewährungsüberwachung in der Praxis: Zusammenarbeit zwischen Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Bewährungshilfe

Die IRZ wurde dabei durch folgende Experten aus den relevanten Berufsgruppen vertreten:

  • Alexander Conrad, Richter am Amtsgericht Oberhausen
  • Michael Grunwald, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Berlin
  • Stefan Thier, Referat Soziale Dienste der Justiz, Freie Straffälligenhilfe und Therapieunterbringung im Ministerium für Justiz, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein

Diese Expertenzusammensetzung ermöglichte einen umfassenden und detaillierten praxisorientierten Austausch mit den kosovarischen Kolleginnen und Kollegen.

Online-Seminare zum Thema „Jugendliche im Strafvollzug“

Auf ausdrücklichen Wunsch der Abteilung für Strafvollzug im kosovarischen Justizministerium fanden zwei Online-Seminare zu den Schwerpunkten „Umgang mit drogensüchtigen Jugendlichen“ und „Umgang mit psychisch auffälligen Jugendlichen“ statt.

Durch beide Veranstaltungen führte im Auftrag der IRZ ein sehr erfahrenes Expertenteam:

  • Katja Liebmann, Leiterin der Sozialtherapie der größten deutschen Jugendanstalt in Hameln,
  • Siegfried Löprick, Vorsitzender des Vorstands der Jugendhilfe Göttingen e.V. mit langjähriger Erfahrung in der Zusammenarbeit mit dem kosovarischen Strafvollzug.
Beide Seminare waren geprägt durch einen offenen Austausch aller Teilnehmenden mit lebhaften und inhaltsreichen Diskussionen.

Seminar „Schutzmaßnahmen für minderjährige Opfer und Zeugen von Straftaten“ in Pristina

Während des Seminars mit Brigitte Koppenhöfer (rechts an der Stirnseite), Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf a.D., und Dr. Thomas Matusche (links daneben), Leiter des Amtsgerichts Hann. Münden a.D. und jetziger Präsident des Landesjustizprüfungsamts Niedersachen
Während des Seminars mit Brigitte Koppenhöfer (rechts an der Stirnseite), Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf a.D., und Dr. Thomas Matusche (links daneben), Leiter des Amtsgerichts Hann. Münden a.D. und jetziger Präsident des Landesjustizprüfungsamts Niedersachen
Kosovo

Am 9. und 10. September 2019 organisierte die IRZ in Kooperation mit der kosovarischen Justizakademie und UNICEF Kosovo ein zweitägiges Seminar in Pristina zum Thema „Schutzmaßnahmen für minderjährige Opfer und Zeugen von Straftaten“. Die Veranstaltung ermöglichte einen Erfahrungsaustausch im Rahmen europäischer Leitlinien und hatte zum Ziel, einen Beitrag zu mehr Kinderfreundlichkeit in der Justiz der Republik Kosovo zu leisten. Von deutscher Seite wirkten am Seminar mit:

  • Brigitte Koppenhöfer, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf a.D., und 
  • Dr. Thomas Matusche, Leiter des Amtsgerichts Hann. Münden a.D. und jetziger Präsident des Landesjustizprüfungsamts Niedersachen.

Die Veranstaltung richtete sich an Praktikerinnen und Praktiker aus dem Bereich des kosovarischen Jugendstrafrechts. Am ersten Seminartag nahmen Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte teil. Sie diskutierten folgende Themen:

  • Definition des Begriffs minderjährige Opfer und Zeugen,
  • Europäische Leitlinien,
  • Zeugenzimmer,
  • Ausschluss der Öffentlichkeit und/oder des/der Angeklagten,
  • Video-Vernehmung,
  • Informations- und Beteiligungsrechte sowie
  • psychosoziale Opferbetreuung.

Am zweiten Seminartag tauschten sich Bewährungshelferinnen und Bewährungshelfer sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jugendgerichtshilfe aus. Hier standen folgende Themen im Mittelpunkt:

  • Funktion der Jugendgerichtshilfe/Bewährungshilfe im Ermittlungsverfahren und gerichtlichen Verfahren von Jugendlichen,
  • Funktion bei der Vollstreckung,
  • Berichte über das soziale Umfeld,
  • Zusammenarbeit zwischen Bewährungshilfe, Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten.

Die Veranstaltung stieß bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf großes Interesse. Es zeigte sich, dass das Thema kindgerechte Justiz weiterhin aktuell und relevant ist. An beiden Seminartagen tauschten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Arbeitsgruppen intensiv über die eigenen Erfahrungen mit dem Thema aus und diskutierten verschiedene Verbesserungsvorschläge mit der Expertin und dem Experten der IRZ. Diese zeigten Möglichkeiten für die praktische Weiterentwicklung der Gerichtsbarkeit bei jugendlichen Opfern und Zeugen sowie der Bewährungshilfe auf.

Im lebhaften Austausch und mit vielen neuen Perspektiven auf das Thema erweiterten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihr Fachwissen zu Schutzmaßnahmen für minderjährige Opfer und Zeugen von Straftaten.