Zwei Gastvorlesungen zu den Grundlagen des Strafrechts

Teilnehmende der Gastvorlesung in Kooperation mit der Justizakademie der RA zum Thema "Grundlagen des Strafrechts – Urteil und Strafen (Sanktionen, Sicherungsmaßnahmen und alternative Maßnahmen)" am 16. Mai 2023. Am Rednertisch (Bildmitte): Rektor der Justizakademie, Sergey Arakelyan.
Teilnehmende der Gastvorlesung in Kooperation mit der Justizakademie der RA zum Thema "Grundlagen des Strafrechts – Urteil und Strafen (Sanktionen, Sicherungsmaßnahmen und alternative Maßnahmen)" am 16. Mai 2023. Am Rednertisch (Bildmitte): Rektor der Justizakademie, Sergey Arakelyan.
Armenien

Die Justizakademie und die Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan sind langjährige Partnerorganisation der IRZ in Armenien. Im Rahmen dieser Kooperation führte die IRZ am 16. Mai 2023 zwei Gastvorlesungen im Hybrid- bzw. Online-Format zum Thema "Grundlagen des Strafrechts – Urteil und Strafen (Sanktionen, Sicherungsmaßnahmen und alternative Maßnahmen)" durch.

Die Veranstaltungen richteten sich in erster Linie an die künftigen Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bzw. an die Studentenschaft aus ganz Eriwan.

Die beiden Gastvorlesungen fügen sich ein in eine Reihe von Veranstaltungen zur Unterstützung des armenischen Aus- und Fortbildungswesen im juristischen Bereich.

Der Rektor der Justizakademie, Sergey Arakelyan, und die IRZ-Projektmanagerin, Amalia Wuckert, eröffneten die erstgenannte Gastvorlesung. Die Lektorin an der Justizakademie und Stellvertretende Dekanin der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Professorin Dr. Anna R. Anna Margaryan, berichtete in ihrem Vortrag über die Situation in Armenien zum genannten Thema.

Die Eröffnung der zweiten Gastvorlesung übernahm – neben Amalia Wuckert – der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Professor Gagik Ghazinyan. über die Situation in Armenien berichtete anschließend die Dozentin an der Rechtsfakultät, Jenya Stepanyan. Der deutsche Experte an beiden Vorlesungen war der Richter am Amtsgericht, Siegen Uwe Stark.

Die wichtigsten Themen und Diskussionsschwerpunkte beider Gastvorlesungen:

  • Abschließende) Entscheidungen im Strafverfahren gegen Erwachsene und (vorläufige) Sicherungsmaßnahmen
  • Strafzumessung und maßgebliche Kriterien
  • Besonderheiten in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende

Die Teilnehmenden der beiden Veranstaltungen beteiligten sich aktiv an den lebhaften Diskussionen.

2. Workshop für das Personal des JVA in Vanadzor

Workshop zu praktischen Fragen im Strafvollzug für Mitarbeitende der JVA-Vanadzor (v.l.n.r.): Artzrun Petrosyan, Stellvertretender Leiter der Justizvollzugsanstalt Vanadzor, Leitender Regierungsdirektor Thomas Müller, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Oberamtsrat Heiko Oberle, Verwaltungsleiter Justizvollzugsanstalt Mannheim, Manuk Poghosyan, Leiter der JVA-Vanadzor und Amalia Wuckert, Projektmanagerin, IRZ.
Workshop zu praktischen Fragen im Strafvollzug für Mitarbeitende der JVA-Vanadzor (v.l.n.r.): Artzrun Petrosyan, Stellvertretender Leiter der Justizvollzugsanstalt Vanadzor, Leitender Regierungsdirektor Thomas Müller, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Oberamtsrat Heiko Oberle, Verwaltungsleiter Justizvollzugsanstalt Mannheim, Manuk Poghosyan, Leiter der JVA-Vanadzor und Amalia Wuckert, Projektmanagerin, IRZ.
Armenien

Im Rahmen der Umstellung des bestehenden Strafvollzug-Systems in ein Vollzugsplan-System in Armenien, führt die IRZ seit einigen Jahren verschiedene Maßnahmen durch. Beratungen der armenischen Regierung und Schulungen des Personals an mehreren Justizvollzugsanstalten (JVA) bilden den Schwerpunkt.

In diesem Kontext realisierte die IRZ vom 2. bis 3. Mai 2023 einen zweiten Workshop, der sich an das Team der JVA Vanadzor richtete. Diese Maßnahme ist eine Fortsetzung des Workshops, den die IRZ vom 24. bis 26. November 2022 realisierte und ist insgesamt die dritte Veranstaltung zur Schulung des Personals der JVA-Vanadzor.

Zu den rund 20 Teilnehmenden der aktuellen Schulung gehörten der Psychologe, der Sozialarbeiter und die Bediensteten der operativen Sicherheitsabteilung sowie der neue Leiter der JVA Vanadzor, Manuk Poghosyan und sein Stellvertreter, Artzrun Petrosyan.

Die wichtigsten Themen und Diskussionsschwerpunkte waren:

  • Festlegung von Maßnahmen zur Resozialisierung,
  • Arbeit der Kommission zur Bewertung der durchzuführenden Resozialisierungsarbeiten,
  • mögliche Behandlungsmaßnahmen,
  • Arbeit der Inhaftierten als Resozialisierungsmaßnahme,
  • Freizeitgestaltung für Inhaftierte,
  • Prognosekriterien der Kommission zur Bewertung der Resozialisierungsarbeit, die dem Gericht mit Empfehlungen zur bedingten Entlassung von Gefangenen und dem Einweisungskomitee vorgelegt werden sollen.

Begleitet wird das Projekt von dem IRZ-Experten, Thomas Müller, Leitender Regierungsdirektor und Anstaltsleiter der JVA Karlsruhe, der – gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen – seit mehreren Jahren die Beratungen im Justizvollzug durchführt. Der zweite Experte dieser Veranstaltung war Oberamtsrat Heiko Oberle, Verwaltungsleiter Justizvollzugsanstalt Mannheim.

Die Teilnehmenden beteiligten sich aktiv an den lebhaften Diskussionen, auch die Kritik und die Problematik in Bezug auf die Umsetzung der Reformen wurden offen besprochen. Dank der Reformbereitschaft und des Engagements der Mitarbeitenden der JVA Vanadzor sind bereits jetzt – seit Beginn der Maßnahme im April 2022 – positive Veränderungen zu verzeichnen.

IRZ unterstützt Umstrukturierung des Strafvollzugs in Armenien

Training der JVA-Fachdienste (Psychologinnen und Psychologen sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter) in Karbi; v.l.n.r.: Amalia Wuckert, Projektmanagerin IRZ-Bonn, Zonik Margaryan, Leiter des Bildungszentrums in Karbi;  Oberpsychologierätin Betina Schilling, Stellvertretende Leiterin Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg; Leitender Regierungsdirektor Thomas Müller; Oberamtsrat Heiko Oberle; der Stellvertretende Leiter des Strafvollzugsdepartments des Justizministeriums Armeniens Tadevos Nalbandyan
Training der JVA-Fachdienste (Psychologinnen und Psychologen sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter) in Karbi; v.l.n.r.: Amalia Wuckert, Projektmanagerin IRZ-Bonn, Zonik Margaryan, Leiter des Bildungszentrums in Karbi; Oberpsychologierätin Betina Schilling, Stellvertretende Leiterin Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg; Leitender Regierungsdirektor Thomas Müller; Oberamtsrat Heiko Oberle; der Stellvertretende Leiter des Strafvollzugsdepartments des Justizministeriums Armeniens Tadevos Nalbandyan
Armenien

Die IRZ unterstützt Armenien bei der Umstellung des bestehenden Strafvollzug-Systems in ein Vollzugsplansystem und führt im Rahmen dieser Reformen bereits seit einigen Jahren Beratungen durch und schult das Personal an mehreren Justizvollzugsanstalten.

Nach dem neuen armenischen Strafvollzugsgesetz vom 1. September 2022 muss eine Kommission zur Bewertung der durchzuführenden Resozialisierungsarbeiten gebildet werden. Die Ergebnisse der Arbeit mit einem Gefangenen werden individuell bewertet, im Fall einer vorzeitigen oder bedingten Entlassung spricht die Kommission eine Empfehlung an das Gericht aus. Mitglieder der Kommission sind unter anderem Psychologinnen und Psychologen sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Daher besteht eine akute Notwendigkeit das Fachpersonal, vor allem dieser beiden Berufe, weiter zu schulen, so dass ein individueller Vollzugsplan aufgestellt und eine fachgerechte Beurteilung und Empfehlung ausgesprochen werden kann. Daraus entstand die Idee für die Durchführung solcher Trainings. 

Mit der aktuellen Maßnahmenreihe wendet sich die IRZ vor allem an die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Psychologinnen und Psychologen, die am ersten Pilotprojekt zum Strafvollzug (2017-2020) teilgenommen haben.

In diesem Kontext führte die IRZ vom 4. bis 7. Mai 2023 das erste Training für die JVA-Fachdienste aus der Maßnahmenreihe „Maßnahmen zur Diagnostik und Prognosestellung sowie die Implementation von Behandlungsprogrammen im Trainingszentrum in Karbi“ durch.

Das Training haben der Stellvertretende Leiter des Strafvollzugsdepartments des Justizministeriums Armeniens Tadevos Nalbandyan, der Leiter des Bildungszentrums Zonik Margaryan sowie die für Armenien zuständige IRZ-Projektmanagerin, Amalia Wuckert eröffnet. Als IRZ-Expertin führte Betina Schilling, Oberpsychologierätin und Stellvertretende Leiterin Bildungszentrum Justizvollzug Baden-Württemberg, das Training hauptsächlich durch. Thomas Müller, Leitender Regierungsdirektor und Anstaltsleiter der JVA Karlsruhe und Oberamtsrat Heiko Oberle, Verwaltungsleiter Justizvollzugsanstalt Mannheim haben sich am ersten Tag des Trainings als deutsche Experten beteiligt.

Folgenden Themen standen im Fokus der Veranstaltung:

  • Maßnahmen zur Diagnostik und Prognosestellung
  • Implementation von Behandlungsprogrammen für Sexual- und Gewaltstraftäter; Rolle der Fachdienste
  • Kriterien für vollzugsöffnende Maßnahmen und für Entlassungsvorbereitung
  • Kriterien für eine bedingte Entlassung

Neben der Vermittlung dieser Themen und den Diskussionen war das Ziel des Trainings die Erstellung eines Musters zum Verfassen von Stellungnahmen. Diese Ziele wurden alle erreicht. Das Interesse an den Themen der Veranstaltung und an der Diskussion war durchgehend sehr groß. Die vermittelten Inhalte zum Thema Vollzug, Prognose und Rückfälligkeit wurden in Gruppenarbeiten erfolgreich umgesetzt.

Die Reformbereitschaft ist vorhanden. Die Teilnehmenden waren sehr interessiert und aktiv, die Diskussionen sehr lebhaft.