Armenien

Abschöpfung illegal erworbener Vermögenswerte

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Veröffentlicht: Mittwoch, 12. März 2025
Teilnehmende während der Vorlesung an der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan (YSU)
Teilnehmende während der Vorlesung an der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan (YSU)
Armenien

Die Bekämpfung der Korruption steht in Armenien weiterhin im Fokus, auch um an das von der IRZ durchgeführte Twinning-Projekt „Fostering integrity and preventing corruption in the public sector in Armenia“ und die Zusammenarbeit mit dem Antikorruptionskomitee anzuknüpfen.

Gemeinsam mit der neuen Partnerorganisation der IRZ, der Antikorruptionskammer beim Kassationsgericht, wurde im Februar das praktisch relevante Thema Abschöpfung illegal erworbener Vermögenswerte aufgegriffen. In Anwesenheit des Leiters der Antikorruptionskammer, Herrn Artur Davtyan, nahmen 30 Richterinnen und Richter der Antikorruptionskammer, des Antikorruptions- und des Antikorruptions-Appellationsgerichts an dem Training teil. Nach einer einleitenden Präsentation der armenischen Richterin Lisa Grigoryan zur Korruptionsbekämpfung und Vermögensabschöpfung in Armenien übernahm die deutsche IRZ-Referentin, Oberstaatsanwältin Kathrin Brockhöft von der Zentralen Stelle Organisierte Kriminalität und Korruption der Generalstaatsanwaltschaft Celle, die weitere Leitung des Trainings. In lebhaften Frage- und Diskussionsrunden konnten viele verfahrensrechtliche Herausforderungen erörtert und Lösungsansätze erarbeitet werden.

Am Folgetag organisierte die IRZ gemeinsam mit der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan eine Vorlesung zur selben Thematik. Nach der Eröffnung seitens des Dekans der Rechtsfakultät, Harutjun Khachikyan und einem einführenden Vortrag des Lektors am Lehrstuhl für Strafrecht, Gevorg Barseghyan führte auch hier die Oberstaatsanwältin Kathrin Brockhöft die Vorlesung sowie den anschließenden Diskurs fort. Circa 40 Studierende verschiedener Hochschulen und Bildungsstätten aus Eriwan nahmen an der Vorlesung zum Einziehen von Vermögen aus widerrechtlicher Herkunft mit sichtlichem Interesse teil.

Zusammenarbeit zur Korruptionsbekämpfung mit Armenien

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Veröffentlicht: Dienstag, 14. Januar 2025
Eröffnung der Veranstaltung/ Grußwort, (v.r.n.l.): Artak Poghosyan, Stellvertretender Leiter des Antikorruptionskomitees der Republik Armenien, Oberstaatsanwalt Gerhard Brinker, Staatsanwaltschaft Hamburg, Nelly Tumasyan, Vertreterin der IRZ in Armenien – Copyright des Fotos: Antikorruptionskomitee Armenien
Eröffnung der Veranstaltung/ Grußwort, (v.r.n.l.): Artak Poghosyan, Stellvertretender Leiter des Antikorruptionskomitees der Republik Armenien, Oberstaatsanwalt Gerhard Brinker, Staatsanwaltschaft Hamburg, Nelly Tumasyan, Vertreterin der IRZ in Armenien – Copyright des Fotos: Antikorruptionskomitee Armenien
Armenien

Die Bekämpfung von Korruption ist für die Arbeit der IRZ in den Partnerstaaten ein wichtiges Thema, das auch für die armenische Regierung hohe Priorität besitzt, weshalb die IRZ sie auf diesem Gebiet seit vielen Jahren unterstützt. Auch das im Oktober 2021 errichtete Antikorruptionskomitee der Republik Armenien ist inzwischen einer der Kooperationspartner der IRZ, mit dem sie auf deren ausdrücklichen Wunsch im November 2024 ein Training zur Untersuchungsmethodik bei korruptionsbezogenen Straftaten in Eriwan durchführte. Dort erwarben die Teilnehmenden wertvolle Kenntnisse über Methoden und Instrumente zur Bekämpfung der Korruption. Zur Untersuchungsmethodik bei korruptionsbezogenen Straftaten in Armenien referierte Artak Poghosyan, Stellvertretender Leiter des Antikorruptionskomitees der Republik Armenien. Der IRZ-Experte Gerhard Brinker, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Hamburg, widmete sich unter anderem den Themen der Geldwäsche und der Aufdeckung von Geldwäschesystemen.

Moot Court zum Strafrecht und Strafprozessrecht für Studierende aus Armenien

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Januar 2025
Diskussion der Teilnehmenden während des Moot Courts – Das Foto wurde erstellt von Herrn Winfried Schubert, Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt, a.D.
Diskussion der Teilnehmenden während des Moot Courts – Das Foto wurde erstellt von Herrn Winfried Schubert, Präsident des Landesverfassungsgerichts Sachsen-Anhalt, a.D.
Armenien

In den simulierten Gerichts-oder Schiedsverfahren eines Moot Courts erwerben die Teilnehmenden wertvolle praktische Erfahrungen, indem sie in ihren Teams in unterschiedliche Rollen eines Gerichtsverfahrens schlüpfen. Die IRZ unterstützt das Format der Moot Courts regelmäßig um Teamarbeit, Rhetorik und das juristische „Handwerk“ (juristische Recherche, Methodenlehre etc.) zu fördern und interessierten Studierenden die Möglichkeit einer Vernetzung anzubieten. Deshalb fand im November 2024 der siebte strafrechtliche Moot Court, kooperativ veranstaltet von der IRZ und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Eriwan, in Aghveran statt.

Zugelassen zum Moot Court der IRZ wurden nach einem schriftlichen Auswahlverfahren zwei Teams der Staatlichen Universität Eriwan, das Team der Staatlichen Universität Gavar FEMIDA (Region Aragazotn) und zwei Teams der Französischen Universität Eriwan. Zum Abschluss der zweitätigen Veranstaltung ehrte die deutsch-armenische Jury das Team der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan im Rahmen einer Preisverleihung. An der feierlichen Abschlusszeremonie nahmen unter anderem Herr Nerses Zejnalyan, Berater der Justizministerin und Frau Tatevik Sudjyan, eine Vertreterin des Kassationsgerichts sowie der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Harutjun Khachikyan teil.