Armenien

Erfolgreiche Fortsetzung der strafrechtlichen Moot Courts in Armenien

Am 24. und 25. September 2021 fand zum sechsten Mal seit 2016 ein strafrechtlicher Moot Court im armenischen Aghveran statt. Diese sehr erfolgreiche jährlich stattfindende Veranstaltung richtet die IRZ gemeinsam mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Eriwan aus. Um eine Teilnahme an diesem Wettbewerb können sich Studierende der armenischen Universitäten sowie Vertreterinnen und Vertreter anderer Organisationen bewerben. Ziel des Moot Courts ist, dass Teilnehmende durch Rollenspiele den Ablauf einer Gerichtsverhandlung aktiv erleben und dadurch praktische Erfahrungen in den verschiedenen juristischen Berufsfelder sammeln können. 

Die diesjährige Veranstaltung eröffneten Anna R. Margaryan, Professorin für Strafrecht und Stellvertretende Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, und IRZ-Projektbereichsleiter Frank Hupfeld. Professorin Margaryan erläuterte im Anschluss den Ablauf des Moot Courts.

Für die Teilnahme am diesjährigen Gerichtsspiel hatten sich insgesamt zehn Gruppen à drei Personen beworben. Die Gruppen der fünf folgenden Institutionen bestanden die schriftlichen Auswahltests und nahmen am Moot Court teil:

• Staatliche Universität Eriwan
• Staatliche Universität Artzakh (Bergkarabach)
• Polizeiakademie der Republik Armenien
• Französische Universität in Armenien
• Armenisch-Russische Universität in Armenien 

Während des Moot Courts wurde jede Gruppe von einem Trainer/ einer Trainerin betreut. An den insgesamt fünf Spielen der ersten Phase des Moot Courts übernahm jede Gruppe jeweils einmal sowohl die Ankläger- als auch die Verteidigerrolle. Die beiden Gewinnergruppen der ersten Phase traten im anschließenden Finalspiel gegeneinander an. Die Leistungen der Teilnehmenden wurden von einer armenisch-deutschen Jury beurteilt: 

• Vazgen Rshtuni, Richter der Strafkammer am Appellationsgericht der Republik Armenien
• Davit Harutjunyan, Richter am Gericht der ersten Instanz der Stadt Eriwan
• Hovsep Sargsyan, Mitglied der Anwaltskammer
• Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, Experte der IRZ

Nachdem die Ergebnisse des diesjährigen Gerichtsspiels verkündet worden waren, gab es eine feierliche Preisverleihung. Die Gewinner des diesjährigen Moot Courts sind ausnahmsweise zwei Gruppen – die der Französischen Universität in Armenien und der Staatlichen Universität Eriwan. 

An der Preisverleihung nahmen neben den o.g. Jury-Mitgliedern und den Vertretenden der Staatlichen Universität Eriwan, der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Prof. Gagik Ghazinyan, und seine Stellvertreterin, Prof. Anna Margaryan, teil. Zu dieser Zeremonie reisten außerdem extra an:

• Arman Tatoyan, Ombudsman Armeniens
• Artur Israelyan, Vize-Rektor für Internationale Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit der Staatlichen Universität Eriwan
• Elen Hakobyan, Vertreterin der Justizakademie
• Armen Asatryan, Vertreter der Anwaltskammer
• Vahe Engibaryan, Vertreter der Richtervereinigung

Ihre Anwesenheit unterstreicht die große Popularität, die die Veranstaltungsreihe in Armenien genießt.

Da die Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Institutionen die Wichtigkeitder Moot Courts in Armenien ausdrücklich hervorhoben, plant die IRZ, die Veranstaltungsreihe im nächsten Jahr fortzusetzen.

EU-Grant „Consolidation of the Justice System in Armenia“: zweites Steering-Committee-Meeting

Am 12. Juli 2021 fand das zweite Steering-Committee-Meeting im Rahmen des EU-Grants „Consolidation of the Justice System in Armenia“ in Eriwan statt. Die IRZ setzt dieses Projekt, das die Qualitätsverbesserung der Justiz in Armenien zum Ziel hat, seit Juni 2020 in der Federführung und in Partnerschaft mit der französischen Organisation „Expertise France“ und der lettischen Gerichtsverwaltung in Armenien um.

An dem Treffen, das in hybrider Form durchgeführt wurde, nahmen neben den deutschen und armenischen Projektverantwortlichen und Verantwortlichen der EU-Delegation in Armenien auch Vertreterinnen und Vertreter zentraler Akteure des armenischen Justizsystems, darunter die stellvertretende Justizministerin Kristinne Grigoryan, teil. Ziel dieser turnusmäßigen Steuerungstreffen ist es, die Entwicklungen und Fortschritte des Projekts vorzustellen und mit den Partnern zu diskutieren.

Nach der Eröffnung durch Gonzalo Serrano de la Rosa, Head of Cooperation der EU-Delegation, der die Bedeutung des Projekts als zentralen Baustein der EU für die Zusammenarbeit mit Armenien hervorhob, gab Teamleiter Peter Gjortler einen Überblick über die zurückliegenden Projektmonate, insbesondere die formale Neustrukturierung der Projektplanung, die in Abstimmung mit den Partnerbehörden erfolgt war.

Im Anschluss stellten die Langzeitexpertinnen und der Langzeitexperte Arman Zrvandyan, Gohar Hakobyan und Otilia Pacurari die durchgeführten Aktivitäten sowie bereits erzielte Ergebnisse vor. Dies sind etwa Empfehlungen zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren, Begutachtungen zur Modernisierung der Zivilprozessordnung oder eine Analyse zu Integritätsstandards in der Staatsanwaltschaft. Im Bereich Fortbildung wurde eine umfassende Analyse des bestehenden Fortbildungswesens der Justizakademie erstellt, so dass drauf basierend unter anderem die Trainingsmethodologie optimiert und zielgerichtete Lehrpläne entwickelt werden können.

In der anschließenden Diskussion lobten die Projektbeteiligten die gute Zusammenarbeit, die bereits erste Früchte trage. Die armenischen Partner zeigten sich mit den bisher erreichten Ergebnissen zufrieden; daher stellte das erfolgreiche Meeting einen wichtigen Meilenstein für die weitere Durchführung dar. Dank der Etablierung des Projekts vor Ort, der Eröffnung des Projektbüros im Frühjahr 2021 und insbesondere der dauerhaften Präsenz der ausländischen Langzeitexperten im Land kann das Projekt nunmehr trotz Pandemie unter fast normalen Bedingungen durchgeführt werden. Dem engagierten Projektteam steht ein arbeitsintensives zweites Projektjahr bevor.