Hovsep Sargsyan, Mitglied der Anwaltskammer; Davit Harutjunyan, Richter am Gericht der ersten Instanz der Stadt Eriwan; Vazgen Rshtuni, Richter der Strafkammer am Appellationsgericht der Republik Armenien; Prof. Anna R. Margaryan, Stellv. Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien (v.r.n.l.) Armenien
Am 24. und 25. September 2021 fand zum sechsten Mal seit 2016 ein strafrechtlicher Moot Court im armenischen Aghveran statt. Diese sehr erfolgreiche jährlich stattfindende Veranstaltung richtet die IRZ gemeinsam mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Eriwan aus. Um eine Teilnahme an diesem Wettbewerb können sich Studierende der armenischen Universitäten sowie Vertreterinnen und Vertreter anderer Organisationen bewerben. Ziel des Moot Courts ist, dass Teilnehmende durch Rollenspiele den Ablauf einer Gerichtsverhandlung aktiv erleben und dadurch praktische Erfahrungen in den verschiedenen juristischen Berufsfelder sammeln können.
Die diesjährige Veranstaltung eröffneten Anna R. Margaryan, Professorin für Strafrecht und Stellvertretende Dekanin der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, und IRZ-Projektbereichsleiter Frank Hupfeld. Professorin Margaryan erläuterte im Anschluss den Ablauf des Moot Courts.
Für die Teilnahme am diesjährigen Gerichtsspiel hatten sich insgesamt zehn Gruppen à drei Personen beworben. Die Gruppen der fünf folgenden Institutionen bestanden die schriftlichen Auswahltests und nahmen am Moot Court teil:
Staatliche Universität Eriwan
Staatliche Universität Artzakh (Bergkarabach)
Polizeiakademie der Republik Armenien
Französische Universität in Armenien
Armenisch-Russische Universität in Armenien
Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Moot Courts
Während des Moot Courts wurde jede Gruppe von einem Trainer/ einer Trainerin betreut. An den insgesamt fünf Spielen der ersten Phase des Moot Courts übernahm jede Gruppe jeweils einmal sowohl die Ankläger- als auch die Verteidigerrolle. Die beiden Gewinnergruppen der ersten Phase traten im anschließenden Finalspiel gegeneinander an. Die Leistungen der Teilnehmenden wurden von einer armenisch-deutschen Jury beurteilt:
Vazgen Rshtuni, Richter der Strafkammer am Appellationsgericht der Republik Armenien
Davit Harutjunyan, Richter am Gericht der ersten Instanz der Stadt Eriwan
Hovsep Sargsyan, Mitglied der Anwaltskammer
Dr. Arnd Weishaupt, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf, Experte der IRZ
Zwei Gruppen, die während des Moot Courts gegeneinander antraten
Nachdem die Ergebnisse des diesjährigen Gerichtsspiels verkündet worden waren, gab es eine feierliche Preisverleihung. Die Gewinner des diesjährigen Moot Courts sind ausnahmsweise zwei Gruppen – die der Französischen Universität in Armenien und der Staatlichen Universität Eriwan.
An der Preisverleihung nahmen neben den o.g. Jury-Mitgliedern und den Vertretenden der Staatlichen Universität Eriwan, der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, Prof. Gagik Ghazinyan, und seine Stellvertreterin, Prof. Anna Margaryan, teil. Zu dieser Zeremonie reisten außerdem extra an:
Arman Tatoyan, Ombudsman Armeniens
Artur Israelyan, Vize-Rektor für Internationale Zusammenarbeit und Öffentlichkeitsarbeit der Staatlichen Universität Eriwan
Elen Hakobyan, Vertreterin der Justizakademie
Armen Asatryan, Vertreter der Anwaltskammer
Vahe Engibaryan, Vertreter der Richtervereinigung
Ihre Anwesenheit unterstreicht die große Popularität, die die Veranstaltungsreihe in Armenien genießt.
Da die Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Institutionen die Wichtigkeitder Moot Courts in Armenien ausdrücklich hervorhoben, plant die IRZ, die Veranstaltungsreihe im nächsten Jahr fortzusetzen.
Teamleiter Peter Gjortler (hinten) mit Amalia Hovsepyan, Beraterin für internationale rechtliche Zusammenarbeit im armenischen Justizministerium, Anahit Abrahamyan, Vize-Rektorin der Justizakademie, und Anna Mkrtichyan ebenfalls von der Justizakademie (v.l.n.r.) Armenien
Am 12. Juli 2021 fand das zweite Steering-Committee-Meeting im Rahmen des EU-Grants „Consolidation of the Justice System in Armenia“ in Eriwan statt. Die IRZ setzt dieses Projekt, das die Qualitätsverbesserung der Justiz in Armenien zum Ziel hat, seit Juni 2020 in der Federführung und in Partnerschaft mit der französischen Organisation „Expertise France“ und der lettischen Gerichtsverwaltung in Armenien um.
An dem Treffen, das in hybrider Form durchgeführt wurde, nahmen neben den deutschen und armenischen Projektverantwortlichen und Verantwortlichen der EU-Delegation in Armenien auch Vertreterinnen und Vertreter zentraler Akteure des armenischen Justizsystems, darunter die stellvertretende Justizministerin Kristinne Grigoryan, teil. Ziel dieser turnusmäßigen Steuerungstreffen ist es, die Entwicklungen und Fortschritte des Projekts vorzustellen und mit den Partnern zu diskutieren.
Nach der Eröffnung durch Gonzalo Serrano de la Rosa, Head of Cooperation der EU-Delegation, der die Bedeutung des Projekts als zentralen Baustein der EU für die Zusammenarbeit mit Armenien hervorhob, gab Teamleiter Peter Gjortler einen Überblick über die zurückliegenden Projektmonate, insbesondere die formale Neustrukturierung der Projektplanung, die in Abstimmung mit den Partnerbehörden erfolgt war.
Im Anschluss stellten die Langzeitexpertinnen und der Langzeitexperte Arman Zrvandyan, Gohar Hakobyan und Otilia Pacurari die durchgeführten Aktivitäten sowie bereits erzielte Ergebnisse vor. Dies sind etwa Empfehlungen zur Vereinfachung von Verwaltungsverfahren, Begutachtungen zur Modernisierung der Zivilprozessordnung oder eine Analyse zu Integritätsstandards in der Staatsanwaltschaft. Im Bereich Fortbildung wurde eine umfassende Analyse des bestehenden Fortbildungswesens der Justizakademie erstellt, so dass drauf basierend unter anderem die Trainingsmethodologie optimiert und zielgerichtete Lehrpläne entwickelt werden können.
In der anschließenden Diskussion lobten die Projektbeteiligten die gute Zusammenarbeit, die bereits erste Früchte trage. Die armenischen Partner zeigten sich mit den bisher erreichten Ergebnissen zufrieden; daher stellte das erfolgreiche Meeting einen wichtigen Meilenstein für die weitere Durchführung dar. Dank der Etablierung des Projekts vor Ort, der Eröffnung des Projektbüros im Frühjahr 2021 und insbesondere der dauerhaften Präsenz der ausländischen Langzeitexperten im Land kann das Projekt nunmehr trotz Pandemie unter fast normalen Bedingungen durchgeführt werden. Dem engagierten Projektteam steht ein arbeitsintensives zweites Projektjahr bevor.
Prof. Gagik Ghazinyan, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, IRZ-Projektkoordinatorin Nelly Tumasyan sowie Anahit Manasyan, Dozentin der Staatlichen Universität Eriwan und Prodekanin der Justizakademie (v.l.n.r. am Rednertisch) Armenien
Im Rahmen des Projekts „Förderung des juristischen Nachwuchses in Armenien 2020“, das vom Auswärtigen Amt finanziert wird, fand in der Zeit vom 25. bis 29. Januar 2021 die letzte von insgesamt vier jeweils einwöchigen Herbstschulen statt.
An der Veranstaltung zum Thema Medienrecht, die kurzfristig auf Januar 2021 verschoben werden musste, nahmen 45 Studierende der vier armenischen Partnerhochschulen des Projekts teil. Diese sind:
die Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan,
die French University in Armenia,
die Armenian-Russian University und
die American University.
Diese Veranstaltung fand wie die vorangegangenen im Hybrid-Format statt, d. h. die Teilnehmenden in Armenien trafen sich in einem Veranstaltungsraum, während sich die beiden deutschen Experten sowie die Vertreterinnen und Vertreter der IRZ online zuschalteten.
Der Ständige Vertreter des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in Armenien, Klaus Wendelberger, eröffnete auch diese letzte Veranstaltung aus der Reihe der Herbstschulen. Er hob die Rolle der Medien als „vierte Gewalt“ hervor und betonte die komplexen und gleichzeitig wichtigen rechtlichen Rahmenbedingungen. Weitere Grußworte sprachen IRZ-Projektbereichsleiter Frank Hupfeld und Prof. Gagik Ghazinyan, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan.
Im Anschluss referierte Anahit Manasyan, Dozentin am Lehrstuhl für Verfassungsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan und Prodekanin der Justizakademie Armeniens zum Thema „Grundprobleme des Medienrechts in der Republik Armenien“.
So wie auch an den vorhergehenden drei Herbstschulen standen an den ersten drei Tagen der Veranstaltungswoche Vorträge und Diskussionsrunden auf dem Programm. Nach der Theorie folgte an den beiden letzten Tagen der Praxisteil, in dem die Studierenden Fälle in Gruppen bearbeiteten. Die Studierenden beteiligten sich dabei lebhaft an den Diskussionen und arbeiteten engagiert mit.
Als Referenten von deutscher Seite nahmen an der Veranstaltung teil:
Dr. Jörg Ukrow, LL.M.Eur., Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des EMR (Institute of European Media Law) und Stellvertretender Direktor der Landesmedienanstalt Saarland
Rechtsanwalt Tobias Sommer, LL.M, Kanzlei Sommer, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz sowie Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht
Themen der Herbstschule waren:
Einführung in das Medienrecht:
Bezüge zum Europa- und Verfassungsrecht
Das duale Rundfunksystem in Deutschland
Medienakteure: ihre Zulassung, Finanzierung und Beaufsichtigung
Jugendmedienschutz
Fake News und Desinformation als Rechtsproblem
Vielfaltssicherung im Medienbereich
Das Private Presse- und Medienrecht, Medienrecht im System des Rechts am geistigen Eigentum
Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber den Medien (Zensurverbot; Ansprüche bei Verletzung von Schutzrechten und Persönlichkeitsrechten; Verfahren bei Streitigkeiten)
Recht der Wort- und Bildberichterstattung; Einführung zum Urheberrecht (Bedeutung des Urheberrechts; Geschützte Werke; Urhebervertragsrecht; Leistungsschutzrechte (Schutzdauer) Im Rahmen des Projekts hatten vorher drei weitere Herbstschulen zu folgenden Themen stattgefunden:
Das Projekt verlief insgesamt sehr erfolgreich und stieß auf großes Interesse bei den Studierenden. Das ist besonders bemerkenswert vor dem Hintergrund der gegenwärtigen politischen Ereignisse in Armenien.
Über das Projekt
Das Projekt „Förderung des juristischen Nachwuchses in Armenien 2020“ wurde im Rahmen der Förderung des Auswärtigen Amts zum „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ finanziert. Es richtete sich an Jurastudierende, denen als juristischer Nachwuchs eine Schlüssel- und Multiplikatorenfunktion zukommt, weil sie die Zukunft Armeniens im Justizbereich maßgeblich mitgestalten werden. Während der vier je einwöchigen Herbstschulen wurden junge Menschen für die Grundsatz-Rechtsgebiete Menschenrechte, Verfassungs-, Europa- und Medienrecht sensibilisiert. In Diskussionsrunden und Workshops ging es dabei um die Grundlagen der genannten Rechtsbereiche und deren Anwendung auf die armenische Rechtslage.
