Abschluss des EU-Projekts zur Justizreform in Armenien

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Veröffentlicht: Donnerstag, 28. Juli 2022

Mit der hochrangig besetzten Fachkonferenz „Justizreform und Zugang zur Justiz“ in Eriwan schloss die IRZ am 21. Juli 2022 formal das EU Grant „Consolidation of the Justice System in Armenia“ ab. Die Konferenz befasste sich mit der Rolle von Justizreformen für die Entwicklung demokratischer Strukturen und den Herausforderungen, die sich in solchen Prozessen stellen.

Andrea Wiktorin, EU-Botschafterin in Armenien, betonte in ihrem Grußwort die zentrale Bedeutung einer verlässlichen Justiz für die wirtschaftliche Entwicklung ihres Landes. Vize-Justizministerin Yeranuhi Tumanyants wies auf die Anstrengungen der Regierung Armeniens im Bereich der Justizreform hin, welche am selben Tag eine Fortsetzung der nationalen Justizreformstrategie verabschiedet hatte. Wichtige Impulse für diesen weiteren Reformprozess können aus einer Studie zur öffentlichen Wahrnehmung der Qualität der Justiz in Armenien gewonnen werden, die das Projekt konzipiert und beauftragt hatte und deren Ergebnisse in der Konferenz präsentiert wurden.

In drei Komponenten, die sich an das armenische Justizministerium sowie die zentralen Justizakteure, also an den Obersten Justizrat, die Justizakademie, die Generalstaatsanwaltschaft, die Rechtsanwaltskammer, die Antikorruptionsbehörde sowie an die Gerichtsbarkeit selbst richteten, unterstützte das Projekt die grundlegende Justizreform im Rahmen des Kooperationsabkommens zwischen Armenien und der EU.

Neben der umfangreichen Trainingskomponente sowie der Entwicklung eines Gerichtsbeurteilungssystems standen in den letzten Projektmonaten eine Reihe von Gesetzesreformen im Fokus, an denen das Projekt mitwirkte.

Im Rahmen der Fachkonferenz, an der auch die Kooperationspartner Expertise France, die Gerichtsverwaltung Lettlands, Vertreterinnen und Vertreter mehrerer Botschaften von EU-Staaten sowie anderer Justizprojekte und Geber aber auch von Kanzleien und Unternehmen teilnahmen, konnten einem größeren Forum die Ergebnisse des Projekts präsentiert werden. Die weitere Umsetzung liegt nunmehr in der Verantwortung der armenischen Akteure.