Rednerpult der Regionalen Konferenz „Rolle des Notariats im Gesellschaftsrecht“ Albanien
Bei der Umsetzung unserer Projekte auf dem Westbalkan entscheiden wir uns oftmals für regionale Veranstaltungen, um Synergie-Effekte in unseren Partnerstaaten zu erzeugen. Inhaltlich widmen wir uns hier seit vielen Jahren auch wirtschaftsrechtlichen Themen. Dies zeigte sich erneut bei unserer Konferenz zur Rolle des Notariats im Gesellschaftsrecht Ende Mai in Tirana. Sie wurde von der IRZ gemeinsam mit der albanischen Notarkammer und der Bundesnotarkammer veranstaltet.
Vertreterinnen und Vertreter der Notariate aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien sowie Serbien nutzten die Gelegenheit eines intensiven Erfahrungsaustauschs über die vorsorgende Rechtspflege im Gesellschaftsrecht sowie den Beitrag, den das Notariat zur Verhinderung von Geldwäsche leistet. Darüber hinaus wurde von den Experten der Bundesnotarkammer ein Überblick über aktuelle Entwicklungen in der EU im Bereich des Gesellschaftsrechts gegeben. Die Konferenz bot zahlreiche Informationen und Anregungen für Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger.
Die hohe Relevanz der Konferenz zeigte sich nicht zuletzt an der Teilnahme des Justizministers der Föderation Bosnien-Herzegowina, Vedran Škobić, der eigens dafür nach Tirana gereist war. Für sein Kommen und das damit verbundene Interesse an der Konferenz möchten wir uns herzlich bedanken.
Die Präsidentin der IRZ, Frau Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und MdB, Anette Kramme und der albanische Justizminister Besfort Lamallari. Albanien
Die Präsidentin der IRZ, Frau Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und MdB, Anette Kramme, hielt sich vergangene Woche zu Gesprächen in der albanischen Hauptstadt Tirana auf.
Vor dem Hintergrund aller nun eröffneten Verhandlungskapitel erörterte Frau Kramme den Stand der albanischen Beitrittsbemühungen im Justizsektor, unter anderem mit dem Justizminister Besfort Lamallari, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Rechtsausschusses des albanischen Parlaments und dem Präsidenten des obersten Gerichts sowie mit Vertretenden der Sonderstaatsanwaltschaft zur Korruptionsbekämpfung. Frau Holta Zaçaj Präsidentin des albanischen Verfassungsgerichts, bezeichnete die Zusammenarbeit mit der IRZ, die sowohl die Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter als auch die wissenschaftlichen Mitarbeitenden umfasst, als ausgezeichnet.
Anschließend nahm die Präsidentin an einem High Level Event des von der IRZ durchgeführten EU-Projekts JUSTAL teil. Frau Kramme bekräftigte die Bereitschaft der IRZ zur weiteren intensiven Zusammenarbeit mit den albanischen Partnern auf dem Weg in die europäische Union.
Die Richterinnen und Richter des albanischen Verfassungsgerichts während ihres Besuchs des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Albanien
Unerlässlich für einen effektiven Grundrechtsschutz ist neben der grundlegenden Gewährleistung des Rechts auf Zugang zur Justiz, verankert auch in Art. 46 der Charta der Grundrechte, vor allem eine verlässliche und u.a. an der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) orientierte Rechtsprechungspraxis der Verfassungsgerichte.
Die IRZ hat deswegen in jüngster Zeit in Zusammenarbeit mit dem Verfassungsgericht von Albanien dessen Richterinnen und Richter zu einem vom Auswärtigen Amt geförderten Arbeitsbesuch zum EGMR eingeladen, in dessen Mittelpunkt der fachliche Austausch mit dem albanischen Richter am EGMR, Darian Pavli, stand. So konnte ein praxisnaher Erfahrungsaustausch mit direktem Bezug zur Situation in Albanien ermöglicht werden, der wesentlich zu einer Stärkung der Zusammenarbeit beider Gerichte beitragen kann.
In einem zweiten im Rahmen der Zuwendung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz organisierten Besuchs der wissenschaftlichen Mitarbeitenden des Verfassungsgerichts beim EGMR konnte auch dieser Teilnehmerkreis wertvolle Anregungen für die eigene Arbeit gewinnen.
