Transformation Talk on Asset Recovery & Forfeiture

Symbolbild
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Sambia

Am 15. Mai 2024 fand an der Universität von Sambia (UNZA) in Lusaka ein hochrangig besetzter „Transformation Talk on Asset Recovery & Forfeiture“ statt, an dem unter anderem die Botschafterinnen Deutschlands, Finnlands und der Europäischen Union, der Generaldirektor der Sambischen Antikorruptionskommission (ACC), die Dekanin der UNZA, Vertreterinnen und Vertreter der Sambischen Nationalen Anklagebehörde (NPA), von Transparency International, der GIZ und der Deutschen Zusammenarbeit, aber auch zahlreiche Studierende und Lehrende der UNZA teilnahmen.

Der Generaldirektor der ACC betonte dabei in seinem Eingangsstatement die Bedeutung des in Zusammenarbeit mit dem Twinning-Projekt entwickelten anonymen Online-Whistleblower-Systems, welches im Kampf Sambias gegen die Korruption einen großen Entwicklungsschritt bedeutet.

Zwei Vertreter des Twinning-Projektes der IRZ und der finnischen Agentur HAUS hatten Gelegenheit, in einer lebhaft geführten Podiumsdiskussion mit Vetreterinnen und Vertretern der ACC, der NPA und von Transparency International die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Rechtsordnungen und praktische Fragen zum Thema „Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten“ zu diskutieren. Einen besonderen Schwerpunkt nahm dabei die Diskussion der Frage ein, ob Einziehung von Vermögenswerten ohne vorherige Verurteilung eine sinnvolle Maßnahme bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität und Korruption sein kann, und ob die Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft – etwa unter Anwendung von Regeln der Beweislastumkehr – eingeführt werden könnte. Alle Teilnehmenden waren sich dabei einig, dass Abschöpfung und Einziehung wichtige Aspekte der Verbrechensbekämpfung sind und diesen Themen eine große Bedeutung zukommt.

Die rege Teilnahme des Publikums an der Diskussion und zahlreiche durch Studierende, Lehrende und die sambische Zivilgesellschaft gestellte Fragen zeigten dabei die Wichtigkeit des Themas in der aktuellen politischen Diskussion in Sambia, welche – auch unter Beteiligung der IRZ im Rahmen des sambischen Twinning-Projekts – weiterverfolgt werden muss.

Investitionsförderung: Delegation des sambischen Justizministeriums in Berlin

Delegationsteilnehmende mit Vertreterinnen und Vertretern des BMJ und der IRZ.
Delegationsteilnehmende mit Vertreterinnen und Vertretern des BMJ und der IRZ.
Sambia

Die Stärkung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Förderung von Investitionen war der thematische Schwerpunkt der Reise einer Delegation des sambischen Justizministeriums unter Leitung des sambischen Solicitor General Marshal Muchende, die der Projektbereich Afrika der IRZ im Zeitraum vom 20. bis 21. September 2023 in Berlin empfing.

Die Mitarbeitenden des sambischen Justizministeriums, der Zambia Law Development Commission, der sambischen Anwaltskammer sowie des Chartered Institute of Arbitrators – Zambia Branch trafen verschiedene Justizakteure in Berlin. Im Rahmen von Gesprächen zu wirtschaftsrechtlichen Themen mit mehreren Referaten des Bundesministeriums der Justiz sowie mit der Deutschen Industrie- und Handelskammer, der Kammer für Handelssachen am Landgericht Berlin, der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Berlin und der Bundesrechtsanwaltskammer diskutierten sie auch die Möglichkeiten der gesetzlichen Rahmenbedingungen und Reformen zur Förderung von Investitionen, die Ausgestaltung der Handelsgerichtsbarkeit sowie die Stärkung der alternativen Streitbeilegung.

Sambia ist seit 2023 neuer Partnerstaat der IRZ.

Twinning Projekt: Delegation aus Sambia zum Erfahrungsaustausch in Nordrhein-Westfalen

Delegation aus Sambia in NRW
Delegation aus Sambia in NRW
Sambia

Im Rahmen einer Studienreise empfing die IRZ Ende vom 24. bis 27. September  eine fünfköpfige Delegation aus Sambia in Düsseldorf und Essen. Dabei handelte es sich um den Generaldirektor Thom Trevor Shamakamba sowie um weitere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der sambischen Antikorruptionsbehörde. Der Besuch ist Teil des Twinning-Projekts „Peer-to-Peer institutional support to the Anti-Corruption Commission in Zambia”, welches die IRZ seit August 2021 unter Federführung von HAUS Finnland implementiert.

Während der Gespräche  wurde  die Arbeit der deutschen Behörden im Bereich der Korruptionsbekämpfung präsentiert, deren Prozesse und Zuständigkeiten erläutert und wertvolle Praxiseinblicke vermittelt. Das Auftaktgespräch fand im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen statt. Zunächst gab es eine ausführliche Einführung in die deutsche Rechtsprechung zum Thema Antikorruption und die an der Korruptionsbekämpfung beteiligten Institutionen. Hierbei lag der Fokus auf den Staatsanwaltschaften und die von der EU verabschiedeten Anti-Korruptionsrichtlinien. Ein offener Austausch über die Herausforderungen bei der Korruptionsbekämpfung in beiden Ländern rundete den Termin ab. Es folgten Fachgespräche bei der Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Wirtschaftsstrafsachen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, beim Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und beim LKA. Die Delegation war sehr daran interessiert, von den Ermittlerinnen und Ermittlern mehr über das Vorgehen zur Geldwäschebekämpfung und die erweiterte und selbständige Einziehung des Tatertrages nach § 76 a StGB zu erfahren.

Abschließend fand ein Besuch mit Fachgesprächen beim Polizeipräsidium Essen statt. Polizeipräsident Andreas Stüve wirkt als Junior-Projektleiter in dem Projekt mit und nahm sich einen Vormittag Zeit, um die Gruppe an seiner Wirkungsstätte zu empfangen. Die sambische Anti-Korruptionsbehörde besitzt eine eigene Ermittlungsabteilung, bei der es Überschneidungen zur deutschen Polizeiarbeit gibt. Besonders der Austausch mit der Presseabteilung und mit Drohnen-Experten der Behörde stieß auf großes Interesse bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern.