Transformation Talk on Asset Recovery & Forfeiture
Am 15. Mai 2024 fand an der Universität von Sambia (UNZA) in Lusaka ein hochrangig besetzter „Transformation Talk on Asset Recovery & Forfeiture“statt, an dem unter anderem die Botschafterinnen Deutschlands, Finnlands und der Europäischen Union, der Generaldirektor der Sambischen Antikorruptionskommission (ACC), die Dekanin der UNZA, Vertreterinnen und Vertreter der Sambischen Nationalen Anklagebehörde (NPA), von Transparency International, der GIZ und der Deutschen Zusammenarbeit, aber auch zahlreiche Studierende und Lehrende der UNZA teilnahmen.
Der Generaldirektor der ACC betonte dabei in seinem Eingangsstatement die Bedeutung des in Zusammenarbeit mit dem Twinning-Projekt entwickelten anonymen Online-Whistleblower-Systems, welches im Kampf Sambias gegen die Korruption einen großen Entwicklungsschritt bedeutet.
Zwei Vertreter des Twinning-Projektes der IRZ und der finnischen Agentur HAUS hatten Gelegenheit, in einer lebhaft geführten Podiumsdiskussion mit Vetreterinnen und Vertretern der ACC, der NPA und von Transparency International die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der verschiedenen Rechtsordnungen und praktische Fragen zum Thema „Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten“ zu diskutieren. Einen besonderen Schwerpunkt nahm dabei die Diskussion der Frage ein, ob Einziehung von Vermögenswerten ohne vorherige Verurteilung eine sinnvolle Maßnahme bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität und Korruption sein kann, und ob die Einziehung von Vermögen unklarer Herkunft – etwa unter Anwendung von Regeln der Beweislastumkehr – eingeführt werden könnte. Alle Teilnehmenden waren sich dabei einig, dass Abschöpfung und Einziehung wichtige Aspekte der Verbrechensbekämpfung sind und diesen Themen eine große Bedeutung zukommt.
Die rege Teilnahme des Publikums an der Diskussion und zahlreiche durch Studierende, Lehrende und die sambische Zivilgesellschaft gestellte Fragen zeigten dabei die Wichtigkeit des Themas in der aktuellen politischen Diskussion in Sambia, welche – auch unter Beteiligung der IRZ im Rahmen des sambischen Twinning-Projekts – weiterverfolgt werden muss.
