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In Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) setzte die IRZ am 25. Februar 2021 ein Online-Seminar zum Thema „Training of Trainers – Menschenwürdige Behandlung von Inhaftierten im marokkanischen Strafvollzug“ um. Die Veranstaltung ist Teil des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“. Über die Erfahrungen aus dem deutschen Strafvollzug berichteten Dr. Angelika Burghardt-Kühne, Psychologin und Dr. Stefan Tydecks, Psychologe in der Justizvollzugsanstalt Moabit. Abdelmajid Azzouzi und Bachar Chbichou, beides Ausbildungsleiter im Nationalen Ausbildungszentrum Tiflet, stellten die Erfahrungen aus Marokko vor.
Zentrale Themen der Veranstaltung im Training-of-Trainer-Format waren die Vermittlung von Menschenrechten in der Ausbildung und ihre Wahrung in der Praxis des Strafvollzugs. Die Expertinnen und Experten berichteten hierbei über die Lehrmethoden und Ausbildungstechniken sowie deren Integration in Handbücher und die Gestaltung der Entlassungsvorbereitung unter den Bedingungen einer Pandemie.
Die DGAPR gründete das Nationale Zentrum zur Personalausbildung in Tiflet, um die Vermittlung von Menschenrechten im Rahmen der Ausbildung zu verbessern. Rollenspiele und Simulationen, in denen die Auszubildenden besonders problematische Fälle aus der Praxis thematisieren, sind ein zentrales Instrument hierbei. In Reaktion auf die COVID-19-Pandemie halten die Strafvollzugsbehörden in Marokko und Deutschland Vorstellungsgespräche überwiegend online ab und verringern die Größe der Lehrgänge. Im Unterschied zu Deutschland setzt Marokko bei der Ausbildung weitgehend auf Online-Seminare und setzt die Durchführung praktischer Prüfungen im sportlichen Bereich zum Teil aus.
In beiden Ländern werden große Anstrengungen unternommen, um die Menschenrechte der Inhaftierten während der Haft sowie im Rahmen ihrer Entlassungsvorbereitungen trotz der erschwerten Bedingungen durch die Pandemie zu gewährleisten. Besuche von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten sowie Familien erfolgen unter Einhaltung der Abstandsregeln und mit Schutzmasken. In Marokko findet bereits ein Großteil der Gerichtsverhandlungen und Urteilsübermittlung digital statt. In Deutschland wird versucht, die meisten Behördengänge im Zuge der Entlassung ebenfalls durch Videokonferenzen zu ersetzen.
Am 24. November 2020 organisierte die IRZ in Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) ein Online-Seminar zum Thema „Management des Strafvollzugspersonals der DGAPR“. Die Veranstaltung ist Teil des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“. Dieses Projekt setzt die IRZ seit 2017 bis September 2021 um.
Über die Erfahrungen aus dem deutschen Strafvollzug berichtete Denise Steinküller, Ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsschule NRW. Salah Hamza, Abteilungsleiter im Nationalen Ausbildungszentrum in Tiflet, und Aaouatif Zouahri, Abteilungsleiterin innerhalb der Direktion für Humanressourcen in der Zentralverwaltung der DGAPR, steuerten die marokkanische Perspektive bei.
Zentrale Themen des Seminars waren die Methoden zur Vermittlung von Kommunikationsfähigkeiten an das Personal in den Justizvollzugsanstalten sowie Strategien zur Motivationssteigerung. Infolge stetiger Reformen modernisierte Marokko die Gestaltung der Grundausbildung umfangreich. Beide Länder nahmen darüber hinaus wegen der Corona-Pandemie Umstrukturierungen bei der Durchführung der Ausbildung vor. Beispielsweise finden in Marokko weite Teile des praktischen Trainings außerhalb geschlossener Räume statt, und in beiden Staaten wurden die Gruppengrößen innerhalb der Ausbildungsjahrgänge reduziert.
Lehrkräfte für die Ausbildung wählt die DGAPR aufgrund ihrer umfassenden Praxiserfahrung und guten Leistungen aus. Vor Beginn ihrer Lehrtätigkeit erhalten sie Trainings und weiteres notwendiges theoretisches Wissen über Lehrmethoden. In Deutschland verfügt ein überwiegender Teil des Lehrpersonals ebenfalls über eine umfangreiche Erfahrung im Strafvollzugswesen. Allerdings ist es zunehmend schwer, geeignetes Personal zu finden.
Deutschland und Marokko betrachten eine gute Kommunikation als zentral zur Erreichung der Vollzugsziele und setzen einen Schwerpunkt auf die Vermittlung der hierfür notwendigen Fähigkeiten im Rahmen ihrer Aus- und Weiterbildungsprogramme. Besonderes Augenmerk wird dabei auf einen engen Praxisbezug gelegt. Für den kommunikativen und behandlungstechnischen Umgang mit gefährlichen Inhaftierten werden spezielle Fortbildungen angeboten.
Eine Herausforderung bleibt in beiden Ländern, die Motivation des Strafvollzugspersonals zu erhöhen. Deshalb bietet die DGAPR Programme an, mit denen das Personal die Möglichkeit hat, sich für Führungspositionen zu qualifizieren. Zu den Themen dieser Programme planen IRZ und DGAPR vertiefende Veranstaltungen für das Jahr 2021.
Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist das Thema Digitalisierung in vielen Lebens- und Arbeitsbereichen stärker in den Vordergrund gerückt. Auch im Justizwesen wird das Thema intensiv diskutiert und mit der Forderung nach einer schnelleren und stärkeren Digitalisierung verbunden. Vor diesem Hintergrund organisierte die IRZ am 12. November 2020 einen Erfahrungsaustausch.
Das Online-Seminar, das sich an rund 40 Teilnehmende aus der Justiz Marokkos und Tunesiens richtete, wurde in Zusammenarbeit mit dem marokkanischen Justizministerium durchgeführt und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert.
Es setzte die Veranstaltungsreihe in diesem Themenbereich mit weiteren afrikanischen Partnerstaaten der IRZ fort und diente als Einstieg in den vielfältigen Komplex „Digitalisierung der Justiz“. Insbesondere mit Blick auf die derzeitige Krisensituation wurde das Online-Seminar unter besonderer Berücksichtigung des elektronischen Rechtsverkehrs konzipiert und setzte folgende drei Schwerpunkte:
elektronischer Rechtsverkehr und E-Justice,
elektronisches Postfach und Verhandlung auf Distanz sowie
Datensicherheit.
Die internationale Zusammensetzung des Seminars machte es möglich, die Sichtweisen und Erfahrungen aus Deutschland, Marokko und auch Tunesien zu den oben genannten drei Bereichen nebeneinander zu stellen und zu diskutieren. Dabei konnten die Expertinnen und Experten sowie die Teilnehmenden trotz unterschiedlicher Herangehensweisen in den jeweiligen Ländern häufig identische Probleme identifizieren.
Im Auftrag der IRZ nahmen an dem Erfahrungsaustausch teil:
Yvonne Bach, Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Düsseldorf
Dr. Lars Bierschenk, Richter am Landgericht Bonn
Rechtsanwalt Hatem Rouatbi, Universitätsprofessor und Direktor des Forschungslabors „Beilegung von Streitigkeiten und Vollstreckungsmethoden“ der Rechts- und Politikwissenschaftlichen Fakultät der Universität Tunis-El Manar
Die Referentinnen und Referenten des Online-Seminars aus dem Königreich Marokko kamen aus dem Justizministerium, dem Hohem Justizrat, der Staatsanwaltschaft sowie der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR).
Im Verlauf der Veranstaltung wurde deutlich, dass alle Beteiligten eine Chance in der Digitalisierung der Justiz sehen. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass diese schnell vorangetrieben werden soll. Sie sehen digitale Verfahren als unabdingbar für ein modernes Justizwesen. Dabei müsse u.a. sichergestellt werden, dass alle betroffenen Akteure Zugang zur Digitalisierung erhielten. In diesem Zusammenhang wurde die verfassungsrechtliche Gewährleistung mit Blick auf Gerichtsverfahren diskutiert, wobei vor allem die Verfahrens- und Prozessgrundrechte im Fokus standen.
Das Online-Seminar diente als Auftaktveranstaltung. Der rege Austausch von Praxis und Wissenschaft sowie die Einbeziehung mehrerer Institutionen unterstreicht die Aktualität und den Facettenreichtum des Themas. Das Interesse an der Veranstaltung war ausgesprochen hoch.
Es ist vorgesehen, die Zusammenarbeit zur Stärkung der elektronischen Kommunikation der Justiz in Marokko und weiteren Partnerländern des Projektbereichs in Zukunft fortzusetzen und zu intensivieren.
