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Am 24. November 2020 organisierte die IRZ in Kooperation mit der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR) ein Online-Seminar zum Thema „Management des Strafvollzugspersonals der DGAPR“. Die Veranstaltung ist Teil des vom Auswärtigen Amt geförderten Projekts „Zusammenarbeit mit dem Königreich Marokko auf dem Gebiet des Strafvollzugs“. Dieses Projekt setzt die IRZ seit 2017 bis September 2021 um.
Über die Erfahrungen aus dem deutschen Strafvollzug berichtete Denise Steinküller, Ständige Vertreterin des Leiters der Justizvollzugsschule NRW. Salah Hamza, Abteilungsleiter im Nationalen Ausbildungszentrum in Tiflet, und Aaouatif Zouahri, Abteilungsleiterin innerhalb der Direktion für Humanressourcen in der Zentralverwaltung der DGAPR, steuerten die marokkanische Perspektive bei.
Zentrale Themen des Seminars waren die Methoden zur Vermittlung von Kommunikationsfähigkeiten an das Personal in den Justizvollzugsanstalten sowie Strategien zur Motivationssteigerung. Infolge stetiger Reformen modernisierte Marokko die Gestaltung der Grundausbildung umfangreich. Beide Länder nahmen darüber hinaus wegen der Corona-Pandemie Umstrukturierungen bei der Durchführung der Ausbildung vor. Beispielsweise finden in Marokko weite Teile des praktischen Trainings außerhalb geschlossener Räume statt, und in beiden Staaten wurden die Gruppengrößen innerhalb der Ausbildungsjahrgänge reduziert.
Lehrkräfte für die Ausbildung wählt die DGAPR aufgrund ihrer umfassenden Praxiserfahrung und guten Leistungen aus. Vor Beginn ihrer Lehrtätigkeit erhalten sie Trainings und weiteres notwendiges theoretisches Wissen über Lehrmethoden. In Deutschland verfügt ein überwiegender Teil des Lehrpersonals ebenfalls über eine umfangreiche Erfahrung im Strafvollzugswesen. Allerdings ist es zunehmend schwer, geeignetes Personal zu finden.
Deutschland und Marokko betrachten eine gute Kommunikation als zentral zur Erreichung der Vollzugsziele und setzen einen Schwerpunkt auf die Vermittlung der hierfür notwendigen Fähigkeiten im Rahmen ihrer Aus- und Weiterbildungsprogramme. Besonderes Augenmerk wird dabei auf einen engen Praxisbezug gelegt. Für den kommunikativen und behandlungstechnischen Umgang mit gefährlichen Inhaftierten werden spezielle Fortbildungen angeboten.
Eine Herausforderung bleibt in beiden Ländern, die Motivation des Strafvollzugspersonals zu erhöhen. Deshalb bietet die DGAPR Programme an, mit denen das Personal die Möglichkeit hat, sich für Führungspositionen zu qualifizieren. Zu den Themen dieser Programme planen IRZ und DGAPR vertiefende Veranstaltungen für das Jahr 2021.
Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist das Thema Digitalisierung in vielen Lebens- und Arbeitsbereichen stärker in den Vordergrund gerückt. Auch im Justizwesen wird das Thema intensiv diskutiert und mit der Forderung nach einer schnelleren und stärkeren Digitalisierung verbunden. Vor diesem Hintergrund organisierte die IRZ am 12. November 2020 einen Erfahrungsaustausch.
Das Online-Seminar, das sich an rund 40 Teilnehmende aus der Justiz Marokkos und Tunesiens richtete, wurde in Zusammenarbeit mit dem marokkanischen Justizministerium durchgeführt und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert.
Es setzte die Veranstaltungsreihe in diesem Themenbereich mit weiteren afrikanischen Partnerstaaten der IRZ fort und diente als Einstieg in den vielfältigen Komplex „Digitalisierung der Justiz“. Insbesondere mit Blick auf die derzeitige Krisensituation wurde das Online-Seminar unter besonderer Berücksichtigung des elektronischen Rechtsverkehrs konzipiert und setzte folgende drei Schwerpunkte:
elektronischer Rechtsverkehr und E-Justice,
elektronisches Postfach und Verhandlung auf Distanz sowie
Datensicherheit.
Die internationale Zusammensetzung des Seminars machte es möglich, die Sichtweisen und Erfahrungen aus Deutschland, Marokko und auch Tunesien zu den oben genannten drei Bereichen nebeneinander zu stellen und zu diskutieren. Dabei konnten die Expertinnen und Experten sowie die Teilnehmenden trotz unterschiedlicher Herangehensweisen in den jeweiligen Ländern häufig identische Probleme identifizieren.
Im Auftrag der IRZ nahmen an dem Erfahrungsaustausch teil:
Yvonne Bach, Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Düsseldorf
Dr. Lars Bierschenk, Richter am Landgericht Bonn
Rechtsanwalt Hatem Rouatbi, Universitätsprofessor und Direktor des Forschungslabors „Beilegung von Streitigkeiten und Vollstreckungsmethoden“ der Rechts- und Politikwissenschaftlichen Fakultät der Universität Tunis-El Manar
Die Referentinnen und Referenten des Online-Seminars aus dem Königreich Marokko kamen aus dem Justizministerium, dem Hohem Justizrat, der Staatsanwaltschaft sowie der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR).
Im Verlauf der Veranstaltung wurde deutlich, dass alle Beteiligten eine Chance in der Digitalisierung der Justiz sehen. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass diese schnell vorangetrieben werden soll. Sie sehen digitale Verfahren als unabdingbar für ein modernes Justizwesen. Dabei müsse u.a. sichergestellt werden, dass alle betroffenen Akteure Zugang zur Digitalisierung erhielten. In diesem Zusammenhang wurde die verfassungsrechtliche Gewährleistung mit Blick auf Gerichtsverfahren diskutiert, wobei vor allem die Verfahrens- und Prozessgrundrechte im Fokus standen.
Das Online-Seminar diente als Auftaktveranstaltung. Der rege Austausch von Praxis und Wissenschaft sowie die Einbeziehung mehrerer Institutionen unterstreicht die Aktualität und den Facettenreichtum des Themas. Das Interesse an der Veranstaltung war ausgesprochen hoch.
Es ist vorgesehen, die Zusammenarbeit zur Stärkung der elektronischen Kommunikation der Justiz in Marokko und weiteren Partnerländern des Projektbereichs in Zukunft fortzusetzen und zu intensivieren.
Am 30. September 2020 veranstaltete die IRZ in Kooperation mit der Oberstaatsanwaltschaft Marokko ein Fachgespräch über alternative Strafen und Alternativen zur Untersuchungshaft. Die Online-Veranstaltung, die sich an rund 40 Teilnehmende aus der marokkanischen Oberstaatsanwaltschaft richtete, wurde im Rahmen der institutionellen Zusammenarbeit durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert.
Als IRZ-Experten begleiteten Pascal Décarpes, Internationaler Berater auf dem Gebiet des Strafvollzugs, und Andreas Stüve, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, den Erfahrungsaustausch. Für die marokkanische Oberstaatsanwaltschaft gestalteten Mohamed Oukhlifa, Leiter des Referats für Technische Internationale Zusammenarbeit, sowie Mourad Alami, Leiter der Abteilung für die Implementierung der Strafpolitik, die Veranstaltung, die sie auch eröffneten.
Seit 2017 ist die Oberstaatsanwaltschaft Marokkos als unabhängige Institution tätig und steht vor großen Herausforderungen. Dazu zählt zum Beispiel die zu hohe Personenzahl in Untersuchungshaft. Dies kann unter anderem auf fehlende Alternativen zum Vollzug der Freiheitsstrafe zurückgeführt werden. Aufgrund dieser Ausgangslage widmete sich die Auftaktveranstaltung mit der marokkanischen Staatsanwaltschaft dem Themenbereich der alternativen Strafen sowie Alternativen zur Untersuchungshaft.
Die IRZ- Experten stellten zunächst das deutsche Strafrechtssystem mit folgenden Themenschwerpunkten vor:
allgemeine Strafvorschriften
Effizienz im Strafsystem
Haftzeit
Begrenzung von Untersuchungshaft
Im Anschluss berichteten die marokkanischen Experten von ihren Erfahrungen in Bezug auf die Strafpolitik und Alternativen zur Untersuchungshaft. Dabei gingen sie auf die Herausforderungen im Bereich der Strafverfolgung und Strafzumessung, inklusive des Vollzugs von Untersuchungs- und Strafhaft, näher ein. Ihre deutschen Kollegen steuerten ihre Erfahrungen zu diesem Themenkomplex ebenfalls bei. Auf marokkanischer Seite stießen die deutschen Modelle der Vollzugslockerung und Strafaussetzung, der Straffälligenhilfe sowie die Alternativen zur Untersuchungshaft auf besonderes Interesse. Das wurde auch in der anschließenden lebhaften Diskussion deutlich. Fazit: Der Online-Erfahrungsaustausch war produktiv und konstruktiv. Die engagierte Mitwirkung der Teilnehmenden unterstrich den aktuellen Bedarf an einem Erfahrungsaustausch zu diesem Themenbereich. Die marokkanischen Partner bekundeten ihren Wunsch nach weiteren Austauschmöglichkeiten. Die IRZ plant daher, die Kooperation mit der marokkanischen Oberstaatsanwaltschaft in Zukunft fortzuführen.
