Teilnehmende der Sommerschule in Eriwan. Am Rednertisch (v.l.n.r.): Prof. Anna Margaryan, Lehrstuhlleiterin für Strafrecht der Staatlichen Universität Eriwan; Prof. Harutjun Khachikyan, Dekan der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan; Nelly Tumasyan, IRZ-Projektkoordinatorin in Armenien. Wandprojektion (v.l.n.r.): Amalia Wuckert, IRZ-Projektmanagerin Armenien; Tatiana Bovkun, IRZ-Projektbereichsleiterin. Armenien
Der Begriff der Schuld im deutschen Strafrecht sowie verdeckte Ermittlungen als Beweismittel waren die Themen der Sommerschule, welche am 1. Juli 2024 in hybrider Form in Eriwan stattfand.
An der Veranstaltung nahmen rund 35 Studierende der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan, der Französischen und der Amerikanischen Universität sowie der Polizeiakademie teil.
Die wichtigsten Schwerpunkte konzentrierten sich auf den Schuldbegriff im deutschen Strafrecht, auf verfahrensrechtliche Voraussetzungen und Mittel der Schuldfeststellung, Fragen der Verwertung der Ergebnisse verdeckter Ermittlungen als Beweismittel sowie auf die Zusammenarbeit mit den verdeckt operierenden Stellen insbesondere im Hinblick auf die strafrechtliche Verantwortung. Die armenischen Referenten übernahmen die Darstellung der armenischen Rechtslage.
Teilnehmende der Gastvorlesung in Kooperation mit der Justizakademie der RA zum Thema "Grundlagen des Strafrechts – Urteil und Strafen (Sanktionen, Sicherungsmaßnahmen und alternative Maßnahmen)" am 16. Mai 2023. Am Rednertisch (Bildmitte): Rektor der Justizakademie, Sergey Arakelyan. Armenien
Die Justizakademie und die Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan sind langjährige Partnerorganisation der IRZ in Armenien. Im Rahmen dieser Kooperation führte die IRZ am 16. Mai 2023 zwei Gastvorlesungen im Hybrid- bzw. Online-Format zum Thema "Grundlagen des Strafrechts – Urteil und Strafen (Sanktionen, Sicherungsmaßnahmen und alternative Maßnahmen)" durch.
Die Veranstaltungen richteten sich in erster Linie an die künftigen Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bzw. an die Studentenschaft aus ganz Eriwan.
Die beiden Gastvorlesungen fügen sich ein in eine Reihe von Veranstaltungen zur Unterstützung des armenischen Aus- und Fortbildungswesen im juristischen Bereich.
Der Rektor der Justizakademie, Sergey Arakelyan, und die IRZ-Projektmanagerin, Amalia Wuckert, eröffneten die erstgenannte Gastvorlesung. Die Lektorin an der Justizakademie und Stellvertretende Dekanin der Rechtsfakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Professorin Dr. Anna R. Anna Margaryan, berichtete in ihrem Vortrag über die Situation in Armenien zum genannten Thema.
Die Eröffnung der zweiten Gastvorlesung übernahm – neben Amalia Wuckert – der Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Staatlichen Universität Eriwan, Professor Gagik Ghazinyan. über die Situation in Armenien berichtete anschließend die Dozentin an der Rechtsfakultät, Jenya Stepanyan. Der deutsche Experte an beiden Vorlesungen war der Richter am Amtsgericht, Siegen Uwe Stark.
Die wichtigsten Themen und Diskussionsschwerpunkte beider Gastvorlesungen:
Abschließende) Entscheidungen im Strafverfahren gegen Erwachsene und (vorläufige) Sicherungsmaßnahmen
Strafzumessung und maßgebliche Kriterien
Besonderheiten in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende
Die Teilnehmenden der beiden Veranstaltungen beteiligten sich aktiv an den lebhaften Diskussionen.
Workshop zu praktischen Fragen im Strafvollzug für Mitarbeitende der JVA-Vanadzor (v.l.n.r.): Artzrun Petrosyan, Stellvertretender Leiter der Justizvollzugsanstalt Vanadzor, Leitender Regierungsdirektor Thomas Müller, Anstaltsleiter der Justizvollzugsanstalt Karlsruhe, Oberamtsrat Heiko Oberle, Verwaltungsleiter Justizvollzugsanstalt Mannheim, Manuk Poghosyan, Leiter der JVA-Vanadzor und Amalia Wuckert, Projektmanagerin, IRZ. Armenien
Im Rahmen der Umstellung des bestehenden Strafvollzug-Systems in ein Vollzugsplan-System in Armenien, führt die IRZ seit einigen Jahren verschiedene Maßnahmen durch. Beratungen der armenischen Regierung und Schulungen des Personals an mehreren Justizvollzugsanstalten (JVA) bilden den Schwerpunkt.
In diesem Kontext realisierte die IRZ vom 2. bis 3. Mai 2023 einen zweiten Workshop, der sich an das Team der JVA Vanadzor richtete. Diese Maßnahme ist eine Fortsetzung des Workshops, den die IRZ vom 24. bis 26. November 2022 realisierte und ist insgesamt die dritte Veranstaltung zur Schulung des Personals der JVA-Vanadzor.
Zu den rund 20 Teilnehmenden der aktuellen Schulung gehörten der Psychologe, der Sozialarbeiter und die Bediensteten der operativen Sicherheitsabteilung sowie der neue Leiter der JVA Vanadzor, Manuk Poghosyan und sein Stellvertreter, Artzrun Petrosyan.
Die wichtigsten Themen und Diskussionsschwerpunkte waren:
Festlegung von Maßnahmen zur Resozialisierung,
Arbeit der Kommission zur Bewertung der durchzuführenden Resozialisierungsarbeiten,
mögliche Behandlungsmaßnahmen,
Arbeit der Inhaftierten als Resozialisierungsmaßnahme,
Freizeitgestaltung für Inhaftierte,
Prognosekriterien der Kommission zur Bewertung der Resozialisierungsarbeit, die dem Gericht mit Empfehlungen zur bedingten Entlassung von Gefangenen und dem Einweisungskomitee vorgelegt werden sollen.
Begleitet wird das Projekt von dem IRZ-Experten, Thomas Müller, Leitender Regierungsdirektor und Anstaltsleiter der JVA Karlsruhe, der – gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen – seit mehreren Jahren die Beratungen im Justizvollzug durchführt. Der zweite Experte dieser Veranstaltung war Oberamtsrat Heiko Oberle, Verwaltungsleiter Justizvollzugsanstalt Mannheim.
Die Teilnehmenden beteiligten sich aktiv an den lebhaften Diskussionen, auch die Kritik und die Problematik in Bezug auf die Umsetzung der Reformen wurden offen besprochen. Dank der Reformbereitschaft und des Engagements der Mitarbeitenden der JVA Vanadzor sind bereits jetzt – seit Beginn der Maßnahme im April 2022 – positive Veränderungen zu verzeichnen.
