Abschlussveranstaltung des EU-Twinning-Projekts zur Rechtsharmonisierung in Pristina
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 23. Mai 2019
Am 16. Mai 2019 fand in der kosovarischen Hauptstadt Pristina die Abschlussveranstaltung des von der IRZ implementierten EU-Twinning-Projekts „Strengthening policy formulation and legislative drafting“ statt, an der auch der kosovarische Justizminister, Abelard Tahiri, teilnahm. Er unterstrich in seinem Vortrag die Bedeutung des Projekts für das große Ziel des Kosovo, den EU-Beitritt.
Das EU-Twinning-Projekt setzte die seit 2009 bestehende gute Zusammenarbeit der IRZ mit dem kosovarischen Justizministerium fort. Seit Projektbeginn im Herbst 2016 unterstützte die IRZ das Ministerium in folgenden Bereichen:
- Strategische Planung in der Justiz,
- Rechtsharmonisierung und Gesetzgebung,
- Effektive Implementierung von Gesetzen sowie
- Justiz und Medien.
Zu diesen Themen wurden 100 Missionen in Form von Workshops, Trainings und Hospitationen von 40 Kurzzeitexpertinnen und Kurzzeitexperten aus 5 verschiedenen Ländern (Deutschland, Kroatien, Slowenien, Frankreich, Niederlande) durchgeführt.
Ein besonderer Schwerpunkt lag in den letzten Monaten auf der Unterstützung des Justizministeriums bei der „Functional Review of the Rule of Law Sector“, einer groß angelegten Analyse des Justizsektors unter dem Blickwinkel des EU-Angleichungsprozesses.
Aus der engen Zusammenarbeit mit dem kosovarischen Justizministerium gingen unter anderem verschiedene Gesetzentwürfe hervor, zum Beispiel zum Internationalen Privatrecht und zur zivilrechtlichen Rechtshilfe. Hinzu kamen Kommentierungen zur strafrechtlichen Rechtshilfe. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizministeriums wurden an konkreten Beispielen in Gesetzesfolgenabschätzung und Ex-post-Evaluierung geschult. Ebenso fand zu den Themen Kommunikation und Public Relations ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen europäischen Staaten statt.
Auch nach Beendigung dieses Twinning-Projekts wird die IRZ in Zukunft mit dem kosovarischen Justizministerium zusammenarbeiten und die Republik Kosovo weiter auf dem Weg in die EU unterstützen.
