Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Studienbesuchs vor dem Ministerium der Justiz in Düsseldorf
Vom 28. bis 30. August 2017 besuchte eine Delegation des kosovarischen Justizministeriums verschiedene nordrhein-westfälische Justizbehörden, um sich über deren Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu informieren.
Die Ministerialbeamtinnen und Ministerialbeamten aus Kosovo besuchten im Rahmen des Twinning-Projekts Strengthening policy formulation and legislative drafting das Ministerium der Justiz in Düsseldorf (siehe Bild), das Oberlandesgericht sowie das Verwaltungs- und das Landgericht der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt.
Dort hatten die kosovarischen Gäste Gelegenheit, mit den Pressesprecherinnen und Pressesprechern der jeweiligen Häuser über die Methoden der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit deutscher Justizbehörden zu diskutieren und im Dialog Erfahrungen zu sammeln. Besonders interessierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern.
Das nordrhein-westfälische Projekt Justiz Online, das besonderen Wert auf einen hohen Informationswert für die Benutzerinnen und Benutzer legt, wurde von der kosovarischen Delegation als herausragendes und nachahmenswertes Beispiel für Bürgernähe empfunden.
Das Twinning-Projekt der IRZ im kosovarischen Justizministerium hat eine Laufzeit von zwei Jahren und endet voraussichtlich Anfang Oktober 2018.
Vom 3. bis 6. Juli 2017 hielt sich eine achtköpfige Delegation aus dem Kosovo zu Fachgesprächen zum Thema „Jugendstrafvollzug“ in Göttingen auf.
Der Einladung der IRZ nach Deutschland waren der Anstaltsleiter sowie drei Mitarbeiter der Jugendstrafvollzugsanstalt Lipjan, ein Angehöriger der Strafvollzugsabteilung des Justizministeriums sowie die Child Protection Officers Afrim Ibrahimi und Ardian Klaiqi von UNICEF Kosovo gefolgt.
Der Schwerpunkt des diesjährigen Besuches lag insbesondere auf dem Gedankenaustausch zwischen den Praktikern der Anstalten in Göttingen und Lipjan.
So begann denn auch das kurze, aber sehr arbeitsintensive Programm mit dem Besuch des Offenen Jugendvollzuges sowie der Jugendarrestanstalt Göttingen. Die Gäste erhielten von den Anstaltsleiterinnen Melanie Hacker und Christel Waßmann sowie der Vollzugsbeamtin Gabi Förstling nicht nur informative Führungen durch beide Häuser, sondern darüber hinaus noch eingehende Erläuterungen zu den jeweiligen Anstaltskonzepten.
Ein Jugendlicher aus dem Offenen Vollzug hatte sich spontan bereit erklärt, die Besucher auf ihrem Rundgang zu begleiten. Die auswärtigen Gäste bekamen auf diese Weise die einmalige Möglichkeit, den Alltag im Offenen Vollzug aus der Sicht eines jugendlichen Straftäters kennenzulernen. Siegfried Löprick, Vorsitzender des Vereins „Jugendhilfe Göttingen e.V.“ und ehemaliger Mitarbeiter des Offenen Jugendvollzuges Göttingen begleitete die Besucher und stand als fachlicher Berater für Fragen zur Verfügung.
Am zweiten Tag wohnten die Besucher einer Jugendstrafverhandlung von RiAG Stefan Scherrer bei, der nach der Urteilsverkündung ausführlich auf die Sitzung und das weitere Procedere einging. Er hatte eine Jugendliche zu einem sofortigen vierwöchigen Arrest verurteilt.
Kai Jans, Jugendbewährungshelfer aus Göttingen, stellte u.a. die Aufgaben der Bewährungshilfe im Jugendstrafverfahren in ihren Grundzügen vor, und Peter Kleinadel vom Verein Jugendhilfe Süd Niedersachsen e.V. gab einen interessanten Überblick über die ambulanten sozialpädagogischen Angebote für straffällige Jugendliche.
Der Fachbesuch konnte mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden. Die Organisation und Themenauswahl des Programms waren in enger Abstimmung mit UNICEF Kosovo und dem stellvertretenden Direktor des Amtsgerichts Göttingen, RiAG Stefan Scherrer, erfolgt. UNICEF Kosovo steht dem kosovarischen Justizministerium bei der Reformierung des Jugendstrafvollzugs beratend zur Seite. Stefan Scherrer hat als Jugendstrafrichter die IRZ fachlich und praktisch bei der Realisierung dieses Besuchs vortrefflich unterstützt.
Für den Herbst ist ein Gegenbesuch der Göttinger bei ihren kosovarischen Kolleginnen und Kollegen in Lipjan geplant.
In Graçanica fand am 17. und 18. Mai 2017 ein Seminar für Angehörige des Kosovo Prosecutorial Council (KPC), dem Rat der Staatsanwälte der Republik Kosovo, zum Thema „Pressearbeit / Umgang mit Medien“ statt.
Gegründet 2011, ist der KPC ein eigenständiges und unabhängiges Gremium, dem die Verwaltung und Aufsicht der Staatsanwaltschaften obliegt. U.a. ist der KPC für die Rekrutierung und Ernennung der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zuständig.
Eine von der IRZ im vergangenen Jahr in Auftrag gegebene Bedarfsanalyse hatte ergeben, dass im gesamten staatsanwaltschaftlichen System im Kosovo nur einige wenige Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mit der Presse- bzw. Medienarbeit befasst sind. Zudem fehlt es an erfahrenen und routinierten Pressesprecherinnen und Pressesprechern.
Das zweitägige Seminar, das mit Mitteln des Auswärtigen Amtes finanziert werden konnte, hatte somit zum Ziel, den Teilnehmerinnen und Teilnehmern den Umgang von Staatsanwaltschaften mit Medien näher zu bringen und konkret auf die Aufgaben der Pressesprecherin oder des Pressesprechers einzugehen.
Der IRZ-Experte, Professor Dr. Jan Bergmann, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgerichtshof Mannheim, begann seinen Vortrag mit einer anschaulichen Darstellung der Gründe und praktischen Vorteile, die für eine aktive professionelle Pressearbeit sprechen, um anschließend die Grundstrukturen dieser Arbeit am Beispiel des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zu erläutern. Als Nächstes wurden die Anforderungen an Medienvertreter bei Gericht skizziert und besprochen. Darüber hinaus wurde zu Themen wie „Die Interpretation der Rechtsprechung in der Presse“ und „Litigation-PR“ rege diskutiert.
