Die 71. Kuratoriumssitzung und 34. Mitgliederversammlung der IRZ im Gustav-Heinemann-Saal im BMJV IRZ
Unter der Leitung der Präsidentin des Kuratoriums – der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMJV – Frau Anette Kramme, wurden in der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vereins der IRZ neue Kuratoriumsmitglieder gewählt und die Verlängerung des Beirats für Recht und wirtschaftliche Transformation beschlossen. Frau Kramme berichtete über ihre kürzliche Reise nach Usbekistan, bei der sie mit dem usbekischen Justizminister Tashkulov die gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem BMJV und dem usbekischen Justizministerium über die rechtliche Zusammenarbeit unterzeichnete, die die IRZ umsetzten wird.
„Die IRZ ist das zentrale Instrument der Rechtsstaatsförderung und spiegelt auch die Weltpolitik wider“, stellte Alexandra Albrecht, Hauptgeschäftsführerin der IRZ, fest. Beispielhaft erwähnte sie in dem Zusammenhang die unterschiedlichen Entwicklungen in der Republik Moldau und Georgien.
Anschließend berichteten unsere Projektbereichsleitungen über Aktivitäten der IRZ zum Verfassungsrecht und Menschenrechten, zu Justiz und Rechtsstaat, dem Wirtschaftsrecht, Zivil- und Familienrecht.
Natürlich fragen wir uns immer wieder selbstkritisch: Bewirken wir überhaupt etwas mit unserer Arbeit? Wie sind Erfolge auf dem Gebiet der Rechtstaatsförderung feststellbar? Dr. Stefan Hülshörster, Geschäftsführer der IRZ, erläuterte anhand des flächendeckenden Monitorings sämtlicher Maßnahmen der IRZ und ergänzender externe Evaluierungen, dass dies möglich ist und die IRZ diesbezüglich hervorragend aufgestellt ist.
Immer wieder stellen wir fest, dass der Austausch mit unseren engagierten Gremien unsere Arbeit enorm befruchtet: wir erhalten neue Impulse und können diese in unsere Maßnahmen zur Rechtsstaatsförderung einfließen lassen. Diesen Ansatz möchten wir auch in Zukunft weiterverfolgen.
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Frau Dr. Stefanie Hubig, besucht den Stand der IRZ am 22. August 2025. Bildnachweis: Photothek/Thomas Trutschel IRZ
Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger tauschten sich am vergangenen Wochenende mit uns auf dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz aus: während wir von unserer rechtspolitischen Zusammenarbeit mit unseren Partnerstaaten berichteten, nahmen Menschen jeden Alters an unserem Online-Quiz mit Fragen zu unseren Partnerstaaten teil. Oftmals hörten wir hinterher von den Teilnehmenden den Spruch: “Das hat aber Spaß gemacht!“
Beeindruckt haben uns neben der hohen Anzahl an Besuchenden das offene und ehrliche Interesse an unseren Projekten und den Regionen in denen wir arbeiten. Offenbar ist es uns gelungen gerade auch junge Juristinnen und Juristen und Personen zu erreichen, die uns bislang noch nicht kannten und für die Bedeutsamkeit der rechtlichen und justizieller Reformvorhaben zu begeistern.
Deshalb freuen wir uns bereits jetzt auf die Teilnahme im kommenden Jahr!
Es ist wieder so weit! Am 23. und 24. August öffnen die Bundesministerien, das Kanzleramt und das Bundespresseamt erneut ihre Türen, um mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihnen einen Blick hinter die Kulissen der Bundesregierung zu ermöglichen.
Auch wir sind selbstverständlich mit dabei, um unsere Projekte in den Räumlichkeiten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vorzustellen. Im Gespräch erhalten Sie einen etwas anderen Zugang zu unserer Arbeit mit persönlichen Erfahrungen und Eindrücken. Abgesehen von den zahlreichen Info-Ständen sorgt das BMJV für ein buntes Unterhaltungsprogramm für Menschen jeden Alters.
Nutzen Sie die Gelegenheit zwischen 10 und 18 Uhr und besuchen uns in der Mohrenstraße 37. Bitte denken Sie daran: für die Einlasskontrolle ist aus Sicherheitsgründen die Vorlage eines gültigen Personalausweises, Reisepasses oder Führerscheins notwendig.
Foto von Anette Kramme, neue Präsidentin der IRZ IRZ
Wir freuen uns, dass die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Anette Kramme, MdB, bei der Kuratoriumssitzung am 7. Juli 2025 zur neuen Präsidentin gewählt wurde.
Die digitale und barrierefreie Ausgabe des Jahresberichts 2024 der IRZ steht Ihnen ab sofort zur Verfügung.
In dem barrierefreien Dokument finden Sie zahlreiche Informationen über unsere Projekte der Rechtsstaatsförderung, der Unterstützung der Rechts- und Justizreformen in unseren Partnerstaaten und weitere Beratungsvorhaben mit unseren in- und ausländischen Partnerinstitutionen und zahlreichen Expertinnen und Experten in rund 20 Partnerstaaten.
Im besonderen Focus unserer Arbeit stehen naturgemäß die Partnerstaaten, die als EU-Beitrittskandidaten ihre Rechtssysteme EU-konform umgestalten. Aber auch in unseren anderen Partnerstaaten spielen rechtsstaatliche und demokratische Reformen eine immer stärkere Rolle. Angesichts der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen sind diese Themen wichtiger denn je und liegen uns besonders am Herzen.
Der neue Jahresbericht 2024 stellt diese und ähnliche spannende Projekte vor und berichtet auch über die Organisationsstruktur, Arbeitsweise und Finanzierung der IRZ. Informative Grafiken runden die Publikation ab.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit und die stete Unterstützung unseres Engagements.
Die Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Alexandra Albrecht, während Ihrer Rede auf dem Sommerfest in Berlin (Copyright Foto: Andreas Burkhardt) IRZ
Der Rechtsstaat steht unter Druck, der Auftrag der IRZ ist aktueller denn je:
“Mit dem persönlichen Austausch, mit Gesprächen im geschützten Raum über sensible Themen gelingt es der IRZ auch in schwierigen Zeiten, Vertrauen aufzubauen und unsere Partnerstaaten bei dem Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen zu unterstützen”, betonte die Hauptgeschäftsführerin der IRZ, Alexandra Albrecht, während des diesjährigen gemeinsamen Sommerfestes des Deutschen Richterbunds, des Deutschen Notarvereins und des Deutschen Juristinnenbunds. Sowohl durch Dialoge auf Augenhöhe, einem respektvollen Austausch miteinander aber auch mit einem klaren Blick auf die Realität vor Ort können sich die Erfolge der IRZ sehen lassen.
Viele Gäste nutzten die Möglichkeit zum Austausch mit dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses der Verkhovna Rada, Herrn Denys Maslov, und weiteren Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Sie befanden sich zu einem Arbeitsbesuch zwecks Überarbeitung des ukrainischen Verfassungsgerichtsgesetzes in Deutschland. Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten aus den Regierungsfraktionen und der Opposition, Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertretern aus Bundes- und Landesregierungen sowie hochrangigen Repräsentantinnen und Repräsentanten der Justiz verbrachten sie einen anregenden Abend im Haus des Rechts.
Der neue Tätigkeitsbericht der IRZ „Rechtsdidaktik als regionales Querschnittsthema auf dem Westbalkan“ in „Wirtschaft und Recht in Osteuropa (WiRO) ist online.
Wir informieren mit unserem Jahresbericht über unsere Tätigkeit der Rechtsstaatsförderung, über die zur Unterstützung der Rechts- und Justizreformen in unseren Partnerstaaten durchgeführten Beratungsvorhaben sowie über die internationalen Projekte, die wir gemeinsam mit unseren in- und ausländischen Partnerinstitutionen und zahlreichen Expertinnen und Experten in rund 20 Partnerstaaten umsetzen. Im besonderen Focus unserer Arbeit stehen naturgemäß die Partnerstaaten, die als EU-Beitrittskandidaten ihre Rechtssysteme EU-konform umgestalten. Aber auch in unseren anderen Partnerstaaten spielen rechtsstaatliche und demokratische Reformen eine immer stärkere Rolle. Angesichts der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen sind diese Themen wichtiger denn je. Der neue Jahresbericht 2023 stellt diese und ähnliche spannende Projekte vor und berichte auch über die Organisationsstruktur, Arbeitsweise und Finanzierung der IRZ. Informative Grafiken runden die Publikation ab.
Den Jahresbericht 2023 in deutscher und englischer Sprache finden Sie hier.
