In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift WiRO (Wirtschaft und Recht in Osteuropa) berichtet Projektbereichsleiter Frank Hupfeld über unsere Kooperationen im Bereich des Verwaltungsrechts, der Strafvollzugsreformen und des Wirtschaftsrechts in der Republik Moldau. Zugleich wirft er einen Blick auf die Reformen in der Republik Usbekistan.
Wolfram Hertig zeigt wie die Ukraine trotz des mit unverminderter Schärfe gegen die Ukraine geführten russischen Angriffskriegs ihre rechtsstaatlichen Reformen auf dem Weg der EU-Integration voranbringt.
Wie die Republik Kasachstan die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, eine effizientere öffentliche Verwaltung sowie die konsequente Modernisierung des Landes vorantreibt, berichtet Tatiana Bovkun, langjährige Leiterin des Projektbereichs. Zudem finden Sie einen interessanten Statusbericht über die pro-Europäische Ausrichtung der Republik Armenien.
Optisch unterscheidet sich unser neuer Jahresbericht deutlich von seinen Vorgängerversionen: Wir haben uns für ein Magazin-Layout mit gestrafften Texten, kurzen Statements und grafischen Infografiken entschieden. Darüber hinaus ermöglichen QR-Codes es den Leserinnen und Lesern, unkompliziert weitere Informationen auf dieser Webseite abzurufen. Um die Lesbarkeit zu verbessern, erscheint der Jahresbericht ab sofort nicht mehr zweisprachig, sondern in zwei gesonderten Ausgaben.
Wichtiger als die visuelle Gestaltung ist jedoch der Inhalt: Wie gewohnt informiert unser Jahresbericht über Projekte der Rechtsstaatsförderung, die Unterstützung der Rechts- und Justizreformen sowie weiterer Beratungsvorhaben in den IRZ- Partnerstaaten. Zudem finden Sie übersichtliche Organigramme zu den Gremien, der Organisationsstruktur und den Mitarbeitenden unseres Vereins.
In Kürze werden wir auf unserer Webseite auch die englische Fassung des Jahresberichts veröffentlichen.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Die IRZ führt vom 27. September bis 31. Oktober 2026 - gemeinsam mit der BRAK und dem DAV - zum 32. Mal ein multilaterales Hospitationsprogramm für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte durch. Interessierte deutschsprachige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte aus unseren Partnerstaaten können ihre Bewerbungen bis zum 31. Juli 2026 einreichen.
In der aktuellen WiRO-Ausgabe berichten unsere Kolleginnen und Kollegen über ihre Projekte zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit im Westbalkan, die mit Mitteln des Auswärtigen Amts gefördert werden. Der Beitrag gibt Einblicke in den gesamten Projektzyklus – von der Bedarfsanalyse über die gemeinsame Entwicklung mit unseren lokalen Partnern bis hin zu Monitoring und Evaluation. Im Zentrum stehen nachhaltige Reformen, die Stärkung der Justiz und die Annäherung an europäische Standards.
Die 71. Kuratoriumssitzung und 34. Mitgliederversammlung der IRZ im Gustav-Heinemann-Saal im BMJV IRZ
Unter der Leitung der Präsidentin des Kuratoriums – der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMJV – Frau Anette Kramme, wurden in der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vereins der IRZ neue Kuratoriumsmitglieder gewählt und die Verlängerung des Beirats für Recht und wirtschaftliche Transformation beschlossen. Frau Kramme berichtete über ihre kürzliche Reise nach Usbekistan, bei der sie mit dem usbekischen Justizminister Tashkulov die gemeinsame Absichtserklärung zwischen dem BMJV und dem usbekischen Justizministerium über die rechtliche Zusammenarbeit unterzeichnete, die die IRZ umsetzten wird.
„Die IRZ ist das zentrale Instrument der Rechtsstaatsförderung und spiegelt auch die Weltpolitik wider“, stellte Alexandra Albrecht, Hauptgeschäftsführerin der IRZ, fest. Beispielhaft erwähnte sie in dem Zusammenhang die unterschiedlichen Entwicklungen in der Republik Moldau und Georgien.
Anschließend berichteten unsere Projektbereichsleitungen über Aktivitäten der IRZ zum Verfassungsrecht und Menschenrechten, zu Justiz und Rechtsstaat, dem Wirtschaftsrecht, Zivil- und Familienrecht.
Natürlich fragen wir uns immer wieder selbstkritisch: Bewirken wir überhaupt etwas mit unserer Arbeit? Wie sind Erfolge auf dem Gebiet der Rechtstaatsförderung feststellbar? Dr. Stefan Hülshörster, Geschäftsführer der IRZ, erläuterte anhand des flächendeckenden Monitorings sämtlicher Maßnahmen der IRZ und ergänzender externe Evaluierungen, dass dies möglich ist und die IRZ diesbezüglich hervorragend aufgestellt ist.
Immer wieder stellen wir fest, dass der Austausch mit unseren engagierten Gremien unsere Arbeit enorm befruchtet: wir erhalten neue Impulse und können diese in unsere Maßnahmen zur Rechtsstaatsförderung einfließen lassen. Diesen Ansatz möchten wir auch in Zukunft weiterverfolgen.
Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Frau Dr. Stefanie Hubig, besucht den Stand der IRZ am 22. August 2025. Bildnachweis: Photothek/Thomas Trutschel IRZ
Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger tauschten sich am vergangenen Wochenende mit uns auf dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung im Bundesministerium für Justiz und für Verbraucherschutz aus: während wir von unserer rechtspolitischen Zusammenarbeit mit unseren Partnerstaaten berichteten, nahmen Menschen jeden Alters an unserem Online-Quiz mit Fragen zu unseren Partnerstaaten teil. Oftmals hörten wir hinterher von den Teilnehmenden den Spruch: “Das hat aber Spaß gemacht!“
Beeindruckt haben uns neben der hohen Anzahl an Besuchenden das offene und ehrliche Interesse an unseren Projekten und den Regionen in denen wir arbeiten. Offenbar ist es uns gelungen gerade auch junge Juristinnen und Juristen und Personen zu erreichen, die uns bislang noch nicht kannten und für die Bedeutsamkeit der rechtlichen und justizieller Reformvorhaben zu begeistern.
Deshalb freuen wir uns bereits jetzt auf die Teilnahme im kommenden Jahr!
Es ist wieder so weit! Am 23. und 24. August öffnen die Bundesministerien, das Kanzleramt und das Bundespresseamt erneut ihre Türen, um mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihnen einen Blick hinter die Kulissen der Bundesregierung zu ermöglichen.
Auch wir sind selbstverständlich mit dabei, um unsere Projekte in den Räumlichkeiten des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vorzustellen. Im Gespräch erhalten Sie einen etwas anderen Zugang zu unserer Arbeit mit persönlichen Erfahrungen und Eindrücken. Abgesehen von den zahlreichen Info-Ständen sorgt das BMJV für ein buntes Unterhaltungsprogramm für Menschen jeden Alters.
Nutzen Sie die Gelegenheit zwischen 10 und 18 Uhr und besuchen uns in der Mohrenstraße 37. Bitte denken Sie daran: für die Einlasskontrolle ist aus Sicherheitsgründen die Vorlage eines gültigen Personalausweises, Reisepasses oder Führerscheins notwendig.
Foto von Anette Kramme, neue Präsidentin der IRZ IRZ
Wir freuen uns, dass die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Anette Kramme, MdB, bei der Kuratoriumssitzung am 7. Juli 2025 zur neuen Präsidentin gewählt wurde.
Die digitale und barrierefreie Ausgabe des Jahresberichts 2024 der IRZ steht Ihnen ab sofort zur Verfügung.
In dem barrierefreien Dokument finden Sie zahlreiche Informationen über unsere Projekte der Rechtsstaatsförderung, der Unterstützung der Rechts- und Justizreformen in unseren Partnerstaaten und weitere Beratungsvorhaben mit unseren in- und ausländischen Partnerinstitutionen und zahlreichen Expertinnen und Experten in rund 20 Partnerstaaten.
Im besonderen Focus unserer Arbeit stehen naturgemäß die Partnerstaaten, die als EU-Beitrittskandidaten ihre Rechtssysteme EU-konform umgestalten. Aber auch in unseren anderen Partnerstaaten spielen rechtsstaatliche und demokratische Reformen eine immer stärkere Rolle. Angesichts der aktuellen kriegerischen Auseinandersetzungen sind diese Themen wichtiger denn je und liegen uns besonders am Herzen.
Der neue Jahresbericht 2024 stellt diese und ähnliche spannende Projekte vor und berichtet auch über die Organisationsstruktur, Arbeitsweise und Finanzierung der IRZ. Informative Grafiken runden die Publikation ab.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre und bedanken uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit und die stete Unterstützung unseres Engagements.
