Mongolei: Effective Implementation of Justice Reforms

Details

Veröffentlicht: Freitag, 18. Juli 2025

EU-Twinning-Projekt
1. April 2025 bis 31. Dezember 2026
IRZ: Federführung
Budget: 1,5 Mio. Euro
Verantwortlich bei der IRZ: Teresa Thalhammer

Die Mongolei ist zwar kein offizieller Partnerstaat der IRZ, dennoch wird hier seit Mai 2025 in Abstimmung mit dem BMJV ein wichtiges Reformvorhaben durchgeführt.

Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) setzt die IRZ mit dem Twinning-Projekt „Effective Implementation of Justice Reforms in Mongolia“ ein starkes Signal für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz in der Mongolei. Das bis Ende 2026 laufende Vorhaben mit einem Budget von 1,5 Mio. EUR unterstützt den Obersten Gerichtshof dabei, Abläufe effizienter zu gestalten, institutionelle Strukturen zu stärken und die Justiz für die Öffentlichkeit transparenter zu machen.

Die IRZ leistet hier Pionierarbeit: Erstmals wird ein EU-Twinning-Projekt in der Mongolei umgesetzt. Aus Sicht der EU handelt es sich bei dem Vorhaben daher um einen Meilenstein für eine engere Zusammenarbeit mit der Mongolei gerade im Justizbereich. Die Auftaktveranstaltung im Juli 2025 in Ulaanbaatar stieß auf große mediale Aufmerksamkeit - ein deutliches Zeichen für das wachsende öffentliche Interesse an Justizreformen im Land.