Mongolei: Gerechtigkeit schaffen, Vertrauen aufbauen: IRZ startet erstmals mit einem EU-Twinning-Projekt

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Veröffentlicht: Montag, 23. Juni 2025

Angetrieben von einem gemeinsamen Engagement für Gerechtigkeit, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit haben die Europäische Union und die Mongolei das von der EU finanzierte Twinning-Projekt „Wirksame Umsetzung der Justizreformen in der Mongolei“ ins Leben gerufen.

Am 30. Mai 2025 wurde mit der konstituierenden Sitzung des Project Steering Commitees in Ulaanbaatar der Startschuss für eine ehrgeizige Partnerschaft gegeben. Unter anderem mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Mr. Ganzorig Damdin, der EU-Botschafterin H.E. Ina Marčiulionytė und dem Deutschen Botschafter in der Mongolei H.E. Helmut Kulitz startete das Projektteam, unter der Leitung des Resident Twinning Advisors Christoph Kopecky, in die erste Projektphase.

Im Mittelpunkt des Treffens stand die Verabschiedung des ersten Aktionsplans – ein dynamischer Fahrplan, der gemeinsam mit mongolischen Partnern entwickelt wurde und als Leitfaden für die kommenden Monate dienen wird. Diese erste Phase legt mit koordinierten Aktivitäten in drei Komponenten ein hohes Tempo vor: Stärkung der institutionellen Kapazitäten, Förderung des fachlichen Austauschs und Verbesserung der öffentlichen Kommunikation durch die Justiz.

Die EU-Botschafterin Ina Marčiulionyte hob die weitreichende Wirkung des Projekts hervor: „Ein solides Justizsystem ist die Grundlage der Demokratie. Wir glauben, dass die Ergebnisse des Twinning-Projekts sich positiv auf das künftige Engagement der EU in der Mongolei auswirken werden.“

Visuelle Eindrücke finden Sie auf der offiziellen Webseite des Obersten Gerichtshofs der Mongolei, zudem befindet sich ein kurzes Video von der Sitzung des Projektlenkungsausschusses auf der offiziellen Facebook-Seite des Obersten Gerichtshofs der Mongolei.