Usbekistan: Systematisation and simplification of the regulatory framework

Start des Projektes im Mai 2024
Start des Projektes im Mai 2024

EU-Twinning-Projekt

Systematisation and simplification of the regulatory framework
1. April 2024 bis 31. Juli 2026
IRZ: Federführung
Budget: 1,8 Mio. Euro
Verantwortlich bei der IRZ: Anja Dr. Schoeller-Schletter

Am 1. April 2024 konnte die IRZ, im Team mit dem lettischen Justizministerium als Juniorpartner, dieses Twinning-Projekt zum Thema Gesetzgebung und Systematisierung starten. Das Projekt hat ein Gesamtbudget von 1,8 Mio. EUR und eine Laufzeit bis zum 31. Juli 2026.

Für das Land an der Seidenstrasse spielen auch heute Handel und wirtschaftliche Entwicklung eine zentrale Rolle. Dabei legen Investoren und Handelspartner bei ihren Wirtschaftsbeziehungen großen Wert auf ein transparentes und berechenbares normatives Umfeld. Das Regelwerk zu modernisieren und übersichtlicher zu gestalten, ist seit mehreren Jahren vorrangiges Ziel der usbekischen Politik. Die Europäische Union unterstützt Usbekistan hierbei mit einem eigens dazu konzipierten Vorhaben, welches auf partnerschaftlicher Ebene Expertise und Best-Practice zwischen Ministerien der EU-Mitgliedsstaaten und dem usbekischen Justizministerium vermitteln soll.

Das usbekische Justizministerium soll mit dem Projekt bei seinen Bemühungen unterstützt werden, das normative Umfeld für wirtschaftliche Entwicklung und Handel durch mehr Konsistenz und Transparenz zu verbessern. Kernthemen sind Gesetzessystematisierung, Gesetzesfolgenabschätzung und die Einbeziehung der betroffenen Einrichtungen und Personengruppen bei der Entwicklung von Normen.

Die deutschen und lettischen Expertinnen und Experten haben zusammen mit dem Justizministerium der Republik Usbekistan begonnen, Fortbildungskonzepte und Lernmaterialien zu erstellen, die den Mitarbeitenden dabei helfen, die Inventarisierung, Zusammenfassung und Neukodifizierung des Rahmenregelwerks zu optimieren. Moderne interaktive Online-Plattformen mit Informationen zu Best-Practice werden hier ebenso entwickelt, wie Methoden geprüft, die langfristige und vorhersehbare Gesetzgebungsplanung unter den landeseigenen Gegebenheiten gewährleisten. Integraler Bestandteil des Projekts ist auch, Möglichkeiten und Grenzen neuer digitaler Möglichkeiten im Bereich Systematisierung vorzustellen. Dies wird durch Fachreisen nach Riga und Berlin anschaulich gemacht.

Bis zunächst Juni 2026 werden deutsche, lettische und internationale Expertinnen und Experten zusammen mit den usbekischen Kolleginnen und Kollegen daran arbeiten, vor dem Hintergrund ähnlicher Fragestellungen und Erfahrungswerte in EU-Ländern, den „Normenwald“ zu lichten und die Gesetzesplanung übersichtlicher zu gestalten. Wenn Usbekistan sein Ranking in den international anerkannten Indices zu Rule of Law, Government Transparency, und Economic Freedom verbessern kann, wäre einiges erreicht.