Regionalkonferenz in Zusammenarbeit mit der GIZ in Dakar zum Thema „Investitionsklima und rechtliche Rahmenbedingungen in Westafrika“ (Bild: Photo Cheikh Saya Diop, Dakar)
Senegal

„Investitionsklima und rechtliche Rahmenbedingungen in Westafrika“ war das Thema einer Regionalkonferenz in Dakar, welche die IRZ gemeinsam mit der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) durchführte. Die Veranstaltung fand vom 6. bis 7. Dezember 2021 im Präsenzformat statt und war die erste Regionalkonferenz in Kooperation zwischen IRZ und GIZ mit Partnerstaaten in Afrika. Sie war eingebettet in das GIZ-Regionalvorhaben „Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Justiz in Afrika“, das Teil der G-20-Initiative „Compact with Africa“ zur Förderung privater Investitionen in Afrika ist.

Damit zielte die Regionalkonferenz darauf ab, die aktuelle rechtliche Infrastruktur im Bereich von Investitionen zu untersuchen sowie Möglichkeiten zu diskutieren, wie weitere ausländische Investitionen in Westafrika sowie in weiteren Ländern des afrikanischen Kontinents sichergestellt und fortgesetzt werden können.

Die afrikanischen Teilnehmerstaaten Senegal, Côte d’Ivoire, Mauretanien, Algerien und Tunesien hatten Repräsentantinnen und Repräsentanten der Justizministerien oder der Obersten Gerichtsbarkeit als Expertinnen und Experten zur Konferenz entsandt. Das Gastgeberland Senegal war zudem durch das Ministerium für Wirtschaft und Planung, das Ministerium für Erdöl und Energie, die Nationale Investitionsagentur (APIX), den Arbeitgeberverband, Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaftsgerichtsbarkeit, der Anwaltschaft sowie des universitären Bereichs repräsentiert. Auf panafrikanischer Ebene nahmen schließlich die Organisation für die Harmonisierung des Wirtschaftsrechts in Afrika (Organisation pour l'Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires (OHADA)) sowie das Centre Africain de Formation et de Recherche Administratives pour le Développement (CAFRAD) an der Konferenz teil.

Der IRZ gelang es, den Generaldirektor von CAFRAD, Herrn Dr. Stéphane Monney Mouandjo als Keynote Speaker zu gewinnen.

Von deutscher Seite wirkten folgende Expertinnen und Experten mit:

  • Riadh Khalil Hassanain, Bundesrechtsanwaltskammer, Berlin
  • Yorck Diergarten, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Referent im Referat VC3 Auslandsinvestitionen, Pariser Club

Im Rahmen der Vorträge und der anschließenden Diskussionen thematisierten die Expertinnen und Experten wie auch die Teilnehmenden den nationalen und internationalen Rechtsrahmen für Investitionen in der Region, die rechtlichen Anforderungen, um Anreize für internationale Investitionen in den afrikanischen Teilnehmerstaaten und in Deutschland zu schaffen, dabei gleichzeitig die wirtschaftliche Infrastruktur der Länder sowie die investierenden Unternehmen rechtlich zu schützen, sowie das Thema Investitionsstreitigkeiten und Möglichkeiten der Streitbeilegung. Dabei hinterfragten sie auch das bestehende völkerrechtliche Vertragswerk zum Investitionsschutz kritisch. Dank der regional vergleichenden Perspektive gingen sie gezielt auf mögliche Synergieeffekte zwischen den Partnerstaaten der Region ein.