Gemeinsam stärker: EU Twinning Projekt fördert Rechtsreformen
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- Veröffentlicht: Donnerstag, 06. November 2025
„Together as partners, we are stronger“, stellte der deutsche Botschafter Manfred Huterer während des Symposiums „Auf dem Weg zu einem kohärenten und vereinfachten Rechtsrahmen in Usbekistan“ im Rahmen des EU-Twinning-Projekts zur Systematisierung des Rahmenregelwerkes am 29. Oktober 2025 in Taschkent fest. Damit betonte er den zentralen Leitgedanken aller EU-Twinning-Projekte: eine partnerschaftliche Zusammenarbeit, die auf gegenseitigem Vertrauen, Wissensaustausch und gemeinsamer Verantwortung beruht.
Die Leitenden der Abteilungen für Gesetzessystematisierung und Gesetzesfolgenabschätzung des usbekischen Justizministeriums stellten erste gemeinsame Projektergebnisse zur verbesserten Strukturierung und Konsolidierung von Rechtsnormen in mehreren Rechtsbereichen vor, die als Grundlage für die weitere Arbeit angesehen werden. Es folgte ein lebhafter fachlicher Austausch zu Methoden und praxisorientiertem Vorgehen bei der Priorisierung von Rechtsnormen und der Bewertung potenzieller Gesetzesfolgen und -folgekosten. Hierzu stellten deutsche Expertinnen und Experten des Normenkontrollrats und des Statistischen Bundesamts die in Deutschland üblichen Methoden und Beispiele unter Verweis auf internationale best-practices vor.
Das unter der Federführung der IRZ geleitete EU-Twinning Projekt unterstützt, in Zusammenarbeit mit dem lettischen Justizministerium als Juniorpartner, das Justizministerium der Republik Usbekistan auf seinem Reformweg hin zu transparenteren und nachhaltigeren Rechtsrahmen. Deutschland und Usbekistan stehen dabei vor ähnlichen Herausforderungen, so die Projektleiterin Anja Schoeller-Schletter, und nannte hier Komplexität des Rechtsrahmens, zunehmende Bürokratie und damit verbundene Kosten, Digitalisierung, sowie Chancen und Grenzen künstlicher Intelligenz.
Der partnerschaftliche Peer-to-Peer-Ansatz des EU Twinning Projekts ermögliche es daher nicht nur der usbekischen Seite, von EU-Best-Practices zu lernen, sondern biete auch deutschen und lettischen Expertinnen und Experten wertvolle Denkanstöße, so Christian Schaich, Administrativer Direktor des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) und Experte im Projekt.
Die im Rahmen des Symposiums gewonnenen Erkenntnisse fließen in die weitere Gestaltung der Projektaktivitäten ein, um das Justizministerium bis zum Projektende im Juli 2026 bestmöglich bei der Erreichung seiner ehrgeizigen Ziele zu unterstützen.