Deutsch-kosovarischer Fachaustausch zum Thema Geldwäschebekämpfung

Details
Veröffentlicht: Mittwoch, 16. Juni 2021
Grafik: IRZ
Grafik: IRZ
Kosovo

Im Rahmen eines von der Justizakademie Kosovo ausgerichteten Online-Seminars, organisierte die IRZ am 2. Juni 2021 ein Fachgespräch zum Thema Geldwäschebekämpfung. Der deutsch-kosovarische Erfahrungsaustausch fand am zweiten Veranstaltungstag unter Beteiligung von rund 25 kosovarischen Richterinnen und Richtern sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälten statt.

Im Kontext finanzwirtschaftlicher Liberalisierung und wachsender transnationaler Kriminalität kommt der Bekämpfung der Geldwäsche eine grenzüberschreitende Bedeutung zu. Um eine wirksame Geldwäschebekämpfung auf globaler Ebene zu betreiben, bedarf es auch eines intensiven und kontinuierlichen Fachaustauschs zwischen Rechtspraktikern und Rechtspraktikerinnen.

In diesem Zusammenhang knüpfte die Veranstaltung inhaltlich an den 2020 begonnenen Erfahrungsaustausch in Zusammenarbeit mit der kosovarischen Justizakademie in Hinblick auf die Geldwäschebekämpfung an. Als IRZ-Experten nahmen Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert und Staatsanwalt Christian Müller, beide von der Staatsanwaltschaft Wuppertal, an dem Gespräch teil. Sie präsentierten insbesondere die Neuheiten des im März 2021 in Kraft getretenen Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche, welches in Deutschland den Geldwäschetatbestand neu regelt. Folgende weitere Themenschwerpunkte standen im Fokus:

  • Die Erlangungstaten und Tatvarianten der Geldwäsche
  • Das Aufspüren ertrogener Vermögenswerte
  • Die Rückgabe inkriminierter Vermögenswerte / Einziehungsentscheidungen
  • Rechtshilfe und internationale Zusammenarbeit bei Geldwäscheermittlungen

Von kosovarischer Seite nahmen jeweils Valon Kurtaj, Richter am Gericht erster Instanz in Pristina, und Behar Xhema, Vizedirektor der kosovarischen Financial Intelligence Unit, Stellung zu den Vorträgen, sodass ein reger Rechtsvergleich und gegenseitiger Fach- und Erfahrungsaustausch zustande kamen.

Die Veranstaltung wurde aus Projektmitteln des Auswärtigen Amts finanziert. Die IRZ plant, die Zusammenarbeit mit der Justizakademie in diesem Bereich fortzusetzen und weitere Schwerpunkte im Bereich des Strafrechts und des Strafvollzugs abzudecken.