Besuch der kosovarischen Richterschaft und Staatsanwaltschaft in Bonn

Details: Veröffentlicht: Montag, 23. Januar 2023

Fachgespräch bei der Staatsanwaltschaft Bonn im Rahmen der Studienreise für kosovarische Richterinnen und Richter und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte vom 12. bis 16. Dezember 2022 in Bonn.

Kosovo

Vom 12. bis 16. Dezember 2022 erhielt eine Delegation von 22 kosovarischen Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Vertreterinnen und Vertretern der kosovarischen Justizakademie einen praktischen Einblick in die Arbeitsweise deutscher Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Ziel war es auch, einen Fach- und Erfahrungsaustausch mit deutschen Kolleginnen und Kollegen zu etablieren und somit die Kontakte zwischen den Institutionen zu stärken. Dabei lag der Fokus auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Im Zuge der Studienreise tauschte sich die Delegation mit Richterinnen und Richtern des Oberlandesgerichts Köln über den Aufbau und die Rolle der ordentlichen Gerichtsbarkeit, das deutsche Zivilprozessrecht, die Grundlagen des familiengerichtlichen Verfahrens sowie die Möglichkeiten der alternativen Streitbeilegung in Deutschland aus. Diese Themen waren für die Teilnehmenden – angesichts aktueller Bemühungen, das kosovarische Zivilprozessrecht nach deutschem Vorbild zu reformieren – von besonderem Interesse.

Weitere praktische Erfahrungen sammelte die Delegation im Rahmen eines Besuchs am Land- und Amtsgericht in Bonn. Nach der Begrüßung durch Herrn Dr. Stefan Weismann, dem Präsidenten des Landgerichts, nahm die Delegation an verschiedenen Gerichtsverhandlungen in Strafsachen teil. Im Anschluss fand eine ausführliche Besprechung mit einer Richterin des Landgerichts statt, wobei die Teilnehmenden konkrete Fragen zum Verfahrensablauf und der richterlichen Verhandlungsführung stellen konnten. Nach einer Führung durch das Gerichtsmuseum erhielt die Delegation eine Einführung in das deutsche Strafprozessrecht.

Ein weiterer Höhepunkt der Studienreise war der Besuch der Staatsanwaltschaft Bonn. Hier erhielt die Delegation einen umfassenden Einblick in die Rolle, Aufgaben und Organisation der Staatsanwaltschaft in Deutschland und Informationen über Ausbildung und Berufsbild eines Staatsanwaltes oder einer Staatsanwältin. Ein weiterer Schwerpunkt des Fachaustauschs lag zudem auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe.

Die dreitägige Studienreise prägten intensive Diskussionen und ein lebhafter fachlicher Austausch. Die aktive Beteiligung der Teilnehmenden bekräftigte erneut das große Interesse und die Bedeutung des deutsch-kosovarischen Fach- und Erfahrungsaustauschs.

Die Veranstaltung finanzierte das Auswärtige Amt im Rahmen der Projektförderung „Unterstützung mehrerer Staaten des Westbalkans bei der Konsolidierung rechtsstaatlicher und europäischer Standards“. Die Kooperation mit der kosovarischen Justizakademie soll auch 2023 fortgeführt und intensiviert werden.