Am 5. Mai 2021 veranstaltete die IRZ in Zusammenarbeit mit dem senegalesischen Justizministerium das Online-Seminar „Digitalisierung der Justiz im Strafverfahren in Deutschland und im Senegal“. Das Seminar setzte den bereits 2020 begonnen Erfahrungsaustausch im Bereich der Digitalisierung der Justiz fort, wobei diesmal der Fokus auf den Digitalisierungsprozessen im Strafverfahren und im Strafvollzug lag.
Insbesondere die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben die Notwendigkeit der Einrichtung eines digitalen Justizsystems deutlich aufgezeigt. Im Mittelpunkt der Diskussion im Vorfeld der Veranstaltung standen:
Zugang aller betroffenen Akteurinnen und Akteure zu Akten und Fallinformationen
elektronische Archivierung von Dokumenten
Vernetzung zwischen den verschiedenen Justizorganen, den Dienststellen des Justizministeriums, einschließlich der Strafvollzugsdienste und anderen betroffenen Ministerien
Die Veranstaltung ging daher auf die Digitalisierungstrends der Justiz im Strafverfahren in Deutschland und im Senegal sowie die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich ein, wie z.B. Fernverfahren oder die digitale Vernehmung und Anhörung von Zeuginnen und Zeugen. Ein weiterer Fokus lag auf den Chancen und Herausforderungen der Digitalisierungsprozesse im Strafvollzug.
Als IRZ-Expertin und -Experten beteiligten sich am Seminar:
Jasmin Kocak, Referentin im Referat R B 2 „Gerichtliches Strafverfahren“ beim Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Dr. Lars Bierschenk, Richter am Landgericht Bonn, abgeordnet an den Zentralen IT-Dienstleister der Justiz des Landes NRW (ITD) beim Oberlandesgericht Köln
Pascal Décarpes, internationaler Berater
Die Online-Veranstaltung fand im Rahmen des Arbeitsprogramms zur rechtlichen Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem senegalesischen Justizministerium statt. Die IRZ plant, die Zusammenarbeit mit der senegalesischen Justiz in diesem Bereich fortzusetzen sowie weitere Schwerpunkte im Bereich des Strafrechts und des Strafvollzugs abzudecken.
Am 3. November 2020 veranstaltete die IRZ gemeinsam mit dem senegalesischen Justizministerium einen Online-Erfahrungsaustausch zur Digitalisierung der Justiz. Insbesondere durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist das Thema Digitalisierung in vielen Lebens- und Arbeitsbereichen stärker in den Vordergrund gerückt. Auch im Justizwesen wird das Thema derzeit prominent diskutiert und mit der Forderung nach einem Digitalisierungsschub verknüpft.
Das Online-Seminar setzte die Veranstaltungsreihe in diesem Themenbereich mit den (nord-)afrikanischen Partnerstaaten der IRZ fort. Insbesondere mit Blick auf die derzeitige Krisensituation wurde die Veranstaltung unter besonderer Berücksichtigung des elektronischen Rechtsverkehrs konzipiert. Folgende Themenschwerpunkte standen im Vordergrund:
elektronischer Rechtsverkehr und E-Justice
Datensicherheit und Legal Tech
elektronisches Postfach und Verhandlung auf Distanz
Die internationalen Expertinnen und Experten brachten Sichtweisen und Erfahrungen aus Deutschland, Frankreich, Tunesien und Senegal in die Veranstaltung ein, die intensiv diskutiert wurden. Dabei ermöglichte die Beteiligung mehrerer Länder die Darstellung verschiedener Herangehensweisen, wobei häufig identische Probleme identifiziert werden konnten.
Für die IRZ nahmen an der Veranstaltung folgende Experten teil:
Dr. Lars Bierschenk, Richter am Landgericht Bonn
Jean Pierre Vogel-Braun, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Straßburg
Professor Hatem Rouatbi, Rechtsanwalt und Mitglied des Forschungslabors „Streitbeilegung und Vollstreckung“ der Rechts- und Politikwissenschaftlichen Fakultät der Universität Tunis - El Manar
Die Online-Veranstaltung fand im Rahmen des Anfang 2020 geschlossenen Arbeitsprogramms zur rechtlichen Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und dem senegalesischen Justizministerium statt.
Der rege Austausch während des Seminars verdeutlichte nicht nur das ausgesprochen hohe Interesse, sondern auch die Aktualität und den Facettenreichtum des Themenkomplexes. Die IRZ plant deshalb, die Zusammenarbeit mit der senegalesischen Justiz in diesem Bereich fortzusetzen und zu intensivieren.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange, MdB, und die Staatssekretärin im senegalesischen Justizministerium, Aïssé Tall, während der Unterzeichnung des gemeinsamen Arbeitsprogramms im senegalesischen Justizministerium (Foto: BMJV) Senegal
Am 18. Februar 2020 unterzeichneten der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), Christian Lange, MdB, und die Staatssekretärin im senegalesischen Justizministerium, Aïssé Tall, eine Gemeinsame Absichtserklärung für die rechtliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Senegal.
Das Arbeitsprogramm sieht eine verstärkte Kooperation im Bereich des Strafrechts, im Strafvollzug sowie bei der Aus- und Fortbildung von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie weiteren Justizakteuren vor.
Die IRZ ist seit 2019 in Senegal, als erstem Partnerstaat in Subsahara-Afrika, aktiv. Durch die gemeinsame Absichtserklärung wird die Zusammenarbeit der IRZ mit ihren senegalesischen Partnern weiter gestärkt.
Im Rahmen der Unterzeichnung des Arbeitsprogramms führte die IRZ zudem das Seminar „Unterstützung der Reformen im senegalesischen Strafrecht und Bekämpfung der organisierten Kriminalität“ in Zusammenarbeit mit dem senegalesischen Justizministerium durch.
Themenschwerpunkte der Veranstaltung waren u.a.:
Die strafrechtlichen Reformen und Herausforderungen bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität
Die nationalen und internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen zur Bekämpfung organisierter Kriminalität in Deutschland sowie die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Behörden
Die Bekämpfung von Geldwäsche, Drogen- und Menschenhandel
Von Seiten der IRZ wurde das Seminar durch Stefan Schlotter von der Staatsanwaltschaft Frankfurt und Thomas Junge von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin begleitet.
Die IRZ wird in diesem Jahr ihr Engagement in Senegal intensivieren. So sind weitere Seminare zur Unterstützung der Reformen im Strafrecht und Strafvollzug sowie zum Thema Unabhängigkeit der Justiz geplant.
