Gerald Rübsam (2.v.l.) und Helmut Leithäuser (4.v.l.) beim Seminar zum Ermittlungsverfahren Usbekistan
Zur Stärkung der operativen Fahndungs- und Ermittlungstätigkeit führt Usbekistan zum 1. Januar 2025 ein neues Amt des Ermittlungsrichters ein. Vor diesem Hintergrund führte die IRZ gemeinsam mit dem Obersten Gericht der Republik Usbekistan am 27. und 28. August 2024 in Taschkent ein Seminar zum Schutz der Bürgerrechte im Ermittlungsverfahren durch. Über 70 Richterinnen und Richter aus ganz Usbekistan nahmen an der Veranstaltung teil.
Die IRZ-Experten Vorsitzender Richter a.D. Helmut Leithäuser und Oberstaatsanwalt a.D. Gerald Rübsam erläuterten die rechtlichen Grundlagen, Rahmenbedingungen und Besonderheiten dieses Rechtsbereichs in Deutschland und vermittelten vor allem praktische Ansätze zur Wahrung der Beschuldigtenrechte.
Weitere Beratungen zur Vermittlung von deutschen Erfahrungen wurden vom Obersten Gericht bereits angefragt und sind in Planung.
Schutz und Durchsetzung sozialer Rechte mit besonderem Fokus auf Jugendliche standen im Fokus eines im Mai 2024 in Taschkent durchgeführten Seminars. Der Schwerpunkt lag auf der Prävention von Jugendkriminalität. Die IRZ realisierte die Veranstaltung in enger Kooperation mit der Generalstaatsanwaltschaft, einem langjährigen Partner der IRZ, und der neu gegründeten Agentur für sozialen Schutz in Taschkent.
Die Experten präsentierten und diskutierten bewährte präventive Maßnahmen und Strategien gegen Jugendkriminalität und stellten verschiedene Best-Practice-Modelle zur Prävention sowie zur Rehabilitation und Resozialisierung vor. Gemeinsam mit den Teilnehmenden diskutierten sie die wichtige Rolle der Schul- und Berufsausbildung. Die Perspektiven des Familiengerichts und bewährte Methoden im Umgang mit Jugendkriminalität erörterte das Expertenteam praxisnah.
Besuche beim Obersten Gerichtshof der Republik Usbekistan und bei der deutschen Botschaft in Taschkent rundeten das Programm ab.
Das Seminar in Taschkent stellte einen wichtigen Schritt zur Stärkung des Schutzes und der Durchsetzung sozialer Rechte in Usbekistan dar. Die Diskussion und Präsentation verschiedener Präventionsstrategien und Resozialisierungsprogramme lieferten wertvolle Impulse zur Bekämpfung der Jugendkriminalität in dem Land.
Besuch der usbekischen Delegation bei der Justizvollzugsanstalt Berlin Tegel. Usbekistan
Vor dem Hintergrund der anstehenden Modernisierung des Justizvollzugsystems in Usbekistan fand vom 16.-18. April 2024 in Kooperation mit der Generalstaatsanwaltschaft eine Studienreise zur Reform des Strafvollzugs unter Einbeziehung internationaler Standards in Berlin statt.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Republik Usbekistan war durch den Leitenden Staatsanwalt der Abteilung „Aufsicht über die Anwendung der Rechtsvorschriften zur Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und Entscheidungen anderer Organe“, Bekzod Karimov vertreten. Der Leiter des Bewährungsdienstes der Abteilung für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit sowie stellvertretender Innenminister, Sharof Uralov, repräsentierte das Innenministerium Usbekistans.
Zum Auftakt des Arbeitsbesuchs begrüßte Klaus Meyer-Cabri, Leiter der Abteilung D des Bundesministeriums der Justiz die Delegation. Jochen Goerdeler, Referent des Referats IV A5 stellte das Strafvollzugsrecht in Deutschland vor.
Im Anschluss besuchten die usbekischen Teilnehmenden die Bildungsakademie Justizvollzug Berlin, dessen Leiter, Dr. Marcel Tietz das Auswahlverfahren der Bewerber, die Lerninhalte der Ausbildung sowie die Fortbildungsmöglichkeiten schilderte. Von besonderem Interesse für die Delegation erwies sich das Pilotprojekt „VR Haftraumrevision“, bei dem man mit Hilfe einer mobilen VR-Brille verschiedene Szenarien in einem virtuellen Haftraum durchspielen kann.
An den folgenden zwei Tagen besuchte die Delegation drei unterschiedliche Arten von Justizvollzugsanstalten in Berlin: die Justizvollzugsanstalt (JVA) des offenen Vollzugs, die JVA des geschlossenen Vollzugs Tegel sowie die Untersuchungs-JVA Moabit. Die Fachvorträge wurden mit Besichtigungen der Gärtnerei, der Kfz-Werkstatt, der Lehrküche sowie des besonders gesicherten Haftraums abgerundet.
Die Delegation zeigte sich beeindruckt von den sehr informativen Fachgesprächen und den Führungen, die einen direkten Einblick in das Strafvollzugssystem in Deutschland ermöglichten. Sie betonten, dass sie viele wertvolle Impulse für die nationalen Reformen im eigenen Land mitnehmen.
