Schutz und Durchsetzung sozialer Rechte mit besonderem Fokus auf Jugendliche standen im Fokus eines im Mai 2024 in Taschkent durchgeführten Seminars. Der Schwerpunkt lag auf der Prävention von Jugendkriminalität. Die IRZ realisierte die Veranstaltung in enger Kooperation mit der Generalstaatsanwaltschaft, einem langjährigen Partner der IRZ, und der neu gegründeten Agentur für sozialen Schutz in Taschkent.
Die Experten präsentierten und diskutierten bewährte präventive Maßnahmen und Strategien gegen Jugendkriminalität und stellten verschiedene Best-Practice-Modelle zur Prävention sowie zur Rehabilitation und Resozialisierung vor. Gemeinsam mit den Teilnehmenden diskutierten sie die wichtige Rolle der Schul- und Berufsausbildung. Die Perspektiven des Familiengerichts und bewährte Methoden im Umgang mit Jugendkriminalität erörterte das Expertenteam praxisnah.
Besuche beim Obersten Gerichtshof der Republik Usbekistan und bei der deutschen Botschaft in Taschkent rundeten das Programm ab.
Das Seminar in Taschkent stellte einen wichtigen Schritt zur Stärkung des Schutzes und der Durchsetzung sozialer Rechte in Usbekistan dar. Die Diskussion und Präsentation verschiedener Präventionsstrategien und Resozialisierungsprogramme lieferten wertvolle Impulse zur Bekämpfung der Jugendkriminalität in dem Land.
Besuch der usbekischen Delegation bei der Justizvollzugsanstalt Berlin Tegel. Usbekistan
Vor dem Hintergrund der anstehenden Modernisierung des Justizvollzugsystems in Usbekistan fand vom 16.-18. April 2024 in Kooperation mit der Generalstaatsanwaltschaft eine Studienreise zur Reform des Strafvollzugs unter Einbeziehung internationaler Standards in Berlin statt.
Die Generalstaatsanwaltschaft der Republik Usbekistan war durch den Leitenden Staatsanwalt der Abteilung „Aufsicht über die Anwendung der Rechtsvorschriften zur Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen und Entscheidungen anderer Organe“, Bekzod Karimov vertreten. Der Leiter des Bewährungsdienstes der Abteilung für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit sowie stellvertretender Innenminister, Sharof Uralov, repräsentierte das Innenministerium Usbekistans.
Zum Auftakt des Arbeitsbesuchs begrüßte Klaus Meyer-Cabri, Leiter der Abteilung D des Bundesministeriums der Justiz die Delegation. Jochen Goerdeler, Referent des Referats IV A5 stellte das Strafvollzugsrecht in Deutschland vor.
Im Anschluss besuchten die usbekischen Teilnehmenden die Bildungsakademie Justizvollzug Berlin, dessen Leiter, Dr. Marcel Tietz das Auswahlverfahren der Bewerber, die Lerninhalte der Ausbildung sowie die Fortbildungsmöglichkeiten schilderte. Von besonderem Interesse für die Delegation erwies sich das Pilotprojekt „VR Haftraumrevision“, bei dem man mit Hilfe einer mobilen VR-Brille verschiedene Szenarien in einem virtuellen Haftraum durchspielen kann.
An den folgenden zwei Tagen besuchte die Delegation drei unterschiedliche Arten von Justizvollzugsanstalten in Berlin: die Justizvollzugsanstalt (JVA) des offenen Vollzugs, die JVA des geschlossenen Vollzugs Tegel sowie die Untersuchungs-JVA Moabit. Die Fachvorträge wurden mit Besichtigungen der Gärtnerei, der Kfz-Werkstatt, der Lehrküche sowie des besonders gesicherten Haftraums abgerundet.
Die Delegation zeigte sich beeindruckt von den sehr informativen Fachgesprächen und den Führungen, die einen direkten Einblick in das Strafvollzugssystem in Deutschland ermöglichten. Sie betonten, dass sie viele wertvolle Impulse für die nationalen Reformen im eigenen Land mitnehmen.
(v.l.n.r.) Latif Zhalov, Leiter der Abteilung für Korruptionsbekämpfung; OStA Dr. Rüdiger Reiff, Leiter der Amtsanwaltschaft Berlin, Stellv. Generalstaatsanwältin Svetlana Artikova, Prof. Dr. Bijan Nowrousian, Polizeihochschule Münster. Usbekistan
Als Fortsetzung der Beratungen zur Korruptionsbekämpfung, die die IRZ in Zusammenarbeit mit der Generalstaatsanwaltschaft der Republik Usbekistan sowie mit der Stadtstaatsanwaltschaft Taschkent in den letzten Jahren durchgeführt hat, fand in Taschkent am 28. und 29. November 2023 ein Seminar zur Prävention und Bekämpfung der Korruption statt. Der Schwerpunkt lag diesmal auf der strafrechtlichen Verantwortlichkeit juristischer Personen.
Die 40 Teilnehmenden setzten sich sowohl aus hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Generalstaatsanwaltschaft aus entsprechenden Abteilungen, der Agentur für Korruptionsbekämpfung, des Obersten Gerichts, der Zollbehörde, aber auch aus angehenden Ermittlern von der Akademie der Strafverfolgungsbehörden zusammen.
Die usbekischen Referierenden informierten über die Antikorruptionsreformen in Usbekistan, insbesondere über die gesetzten Prioritäten und die erzielten Erfolge.
Die Experten aus Deutschland gaben einen Überblick über die aktuelle Situation der Korruptionsbekämpfung in der Bundesrepublik, indem sie auf die Erscheinungsformen von Korruption in Staat und Gesellschaft erläuterten und auf die Verfahren, Täter und Schäden eingingen.
Sie beleuchteten und diskutierten mit den Teilnehmenden die Themen Korruptionserkennung, der rechtliche Schutz von Hinweisgebern, (strafrechtliche) Verantwortlichkeit von Geschäftsführern und von juristischen Personen, Compliance in Unternehmen und im öffentlichen Dienst, Vermögensabschöpfung bei Korruptionsdelikten sowie Strafbarkeit der Abgeordnetenbestechung in Deutschland.
