IRZ-Experte Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, während der Konferenz
IRZ-Experte Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, während der Konferenz
Kasachstan

In diesem Jahr feiert die Republik Kasachstan (RK) das 25-jährige Jubiläum ihrer Verfassung. Aus diesem Anlass richtete der Verfassungsrat der RK am 27. August 2020 die internationale Online-Konferenz „Verfassung im 21. Jahrhundert - Rechtsstaatlichkeit, der Wert des Menschen und die Wirksamkeit des Staates“ aus.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser protokollarisch sehr hochrangigen Veranstaltung waren:

  • höchste Vertreterinnen und Vertreter staatlicher Organe Kasachstans,
  • prominente Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens,
  • bekannte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler,
  • Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen,
  • Präsidenten sowie Richterinnen und Richterinnen der Verfassungsgerichte aus mehr als zwanzig Staaten.

Aus dem Kreis der IRZ-Partnerstaaten nahmen u.a. Usbekistan, Kirgisistan, die Russische Föderation und die Ukraine an der Online-Konferenz teil.

Der Präsident des Verfassungsrats der RK, Kairat Mami, eröffnete die Konferenz und verlas das Grußwort des Ersten Präsidenten der Republik Kasachstan, Nursultan Nasarbajew. Anschließend sprach Kasachstans Präsident Kasim-Jomart Tokajew ein Grußwort. Er betonte in seiner Ansprache, dass die Geschichte überzeugend das Streben des Volkes nach Rechtsstaatlichkeit, nach Gewährleistung der Grundrechte und Freiheiten der Menschen lehre. Im Namen der IRZ begrüßte anschließend auch deren Hauptgeschäftsführerin Dr. Frauke Bachler die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer.

Den thematischen Schwerpunkt der Veranstaltung bildeten die Bedeutung der Grundwerte und deren Schutz in Zeiten der Pandemie. Als IRZ-Experte beteiligte sich Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz an der Konferenz mit einem Vortrag zum Thema „Schutz der verfassungsmäßigen Menschenrechte und demokratischen Werte in der Zeit der Coronavirus-Pandemie: Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts in Deutschland“. Er berichtete u.a. darüber, wie Verfassungs- und Verwaltungsgerichte in Deutschland mit dem Schutz der Grundrechte im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie umgehen.

Die Konferenz, die live auf YouTube übertragen wurde, war in drei Sessions aufgeteilt:

  • Verfassung und Rechtsstaat – Herausforderungen und Lösungen
  • Schutz der verfassungsgemäßen Grundrechte und demokratischen Werte im Zuge der digitalen Transformation
  • Verfassungsrechtliche Prinzipien bei der Erneuerung eines modernen und effizienten Staates

Zwanzig hochrangige Referentinnen und Referenten sorgten für einen vielschichtigen internationalen Erfahrungsaustausch, der sich auch ausführlich den verfassungsrechtlichen Aspekten der Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie widmete.