Details

II. Eurasisches Forum zum Thema Menschenrechte

Veröffentlicht: Freitag, 15. Januar 2021
Während des II. Eurasischen Forums zum Thema Menschenrechte: Zauresch Baimoldina (Bildmitte), Rektorin den Rechtsakademie beim Obersten Gerichtshof der Republik Kasachstan
Während des II. Eurasischen Forums zum Thema Menschenrechte: Zauresch Baimoldina (Bildmitte), Rektorin den Rechtsakademie beim Obersten Gerichtshof der Republik Kasachstan
Kasachstan

Der 10. Dezember ist der Internationale Tag der Menschenrechte. Aus diesem Anlass tagte am 10. Dezember 2020 das II. Eurasische Forum zu diesem Thema. Das Forum, das von der IRZ gemeinsam mit der Rechtsakademie des Obersten Gerichtshofs der Republik Kasachstan und der Universität KAZGUU organisiert wurde, fand als sogenannte Hybridveranstaltung in der Rechtsakademie und online statt.

Die Rektorin der Rechtsakademie, Zauresch Baimoldina, eröffnete das Forum und führte durch die Veranstaltung, die auf YouTube übertragen wurde und rund 700 Interessierte erreichte.

Grußworte sprachen neben dem deutschen Botschafter in Kasachstan, Dr. Tilo Klinner, auch Professor Sergey Pen, Rektor der Universität KAZGUU, und Aslan Tukiyev, Richter am Obersten Gerichtshof der Republik Kasachstan. Die Vortragenden erwähnten in ihren Ansprachen unter anderem das Vorhaben der Regierung Kasachstans zur Abschaffung der Todesstrafe, die Reform des Wahlrechts mit der Dreißig-Prozent-Quote für Frauen und Jugendliche auf den Parteilisten sowie ein im Frühjahr 2020 erlassenes Gesetz, das friedliche Kundgebungen zulässt.

Die IRZ war mit zwei Expertinnen vertreten:

  • Isabelle Biallaß, Richterin am Amtsgericht und Referentin im Ministerium der Justiz NRW, widmete sich dem Thema „The Ethical Charter on the use of artificial intelligence in judicial systems (CEPEJ)“.
  • Dr. Kerstin Ashauer, Abteilungsleiterin bei der Senatorin für Justiz und Verfassung des Landes Bremen, referierte zum Thema „Protection of Human Rights in Prison in the COVID-19 Context“.

Die übrigen Vorträge des Forums hielten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von Hochschulen in Kasachstan, der Russischen Föderation und der Ukraine. Die Referate waren thematisch breit gefächert und widmeten sich aktuellen Aspekten des Menschenrechtsschutzes.

Im nächsten Jahr wird die IRZ die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Rechtsakademie beim Obersten Gerichtshof der Republik Kasachstan fortsetzen.