Grafik: IRZ
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Kasachstan

Am 1. Juli 2021 wird in Kasachstan das Verwaltungsverfahrens- und Verwaltungsprozessrechtsgesetz in Kraft treten. Vor diesem Hintergrund veranstaltete die IRZ in Kooperation mit der Rechtsakademie des Obersten Gerichtshofs der Republik Kasachstan bereits mehrere Fortbildungsseminare für kasachische Richterinnen und Richter, zuletzt am 3. März 2021.

Dieses Online-Seminar, für das die IRZ mit Dr. Christian Schaich und Dr. Christian Reitemeier zwei Experten mit langjähriger Erfahrung gewinnen konnte, richtete sich an angehende Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter.

Dr. Christian Schaich, Administrativer Geschäftsführer im Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, eröffnete die Veranstaltung mit dem Thema „Allgemeines Verwaltungsrecht“. Dabei beleuchtete er insbesondere folgende Punkte:

  • Quellen des Verwaltungsrechts und ihre Klassifizierung
  • Begriff und Arten des Verwaltungsaktes
  • Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt

Dr. Christian Reitemeier, Leitender Ministerialrat im Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen, setzte die Veranstaltung mit der Darstellung des Verwaltungsgerichtsverfahrens mit folgenden Themen fort:

  • Verwaltungsklage
  • Richterliche Behandlung der verwaltungsgerichtlichen Klage
  • Verwaltungsgerichtsurteil

Beide IRZ-Experten vermittelten das Thema exzellent und illustrierten ihre Vorträge, die bei den kasachischen Teilnehmenden auf großes Interesse stießen, mit vielen Fallbeispielen. Da an dem Seminar ausschließlich zukünftige Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen teilnahmen, bewegte sich die Fachdiskussion auf entsprechend hohem Niveau.

Die IRZ plant weitere Fortbildungen für Richterinnen und Richter in Kasachstan, u.a. zu den Themen Mediation und gerichtlicher Vergleich im Verwaltungsprozess.