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Seminar „Rechtsschutz für nicht eingetragenes Design in der EU“

Veröffentlicht: Mittwoch, 14. Juli 2021

Am 29. Juni 2021 unterstützte die IRZ das Seminar zum Thema „Rechtsschutz für nicht eingetragenes Design in der EU“, das vom Justizministerium der Republik Kasachstan organisiert und durchgeführt wurde.

An der Veranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Europäischen Kommission, des Europäischen Patentamts, des Eurasischen Patentamts sowie der staatlichen Organe der Republik Kasachstan und kasachische Richterinnen und Richter sowie Patentanwältinnen und Patentanwälte teil.

Als IRZ-Experte beteiligte sich Patentanwalt Manuel Soria Parra mit einer Präsentation zum Thema „Nicht eingetragener Schutz gewerblicher Muster und Modelle“ an der Veranstaltung. Er ging in seinem Vortrag auf folgende Fragen und Themen ein:

• Was kann durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden?
• Räumlicher Geltungsbereich eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
• Überlegungen des Gesetzgebers zum Thema
• Geltungsbereich eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters
• Wie erhalte ich ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster?
• Koexistenz von eingetragenen und nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern

Manuel Soria Parra betonte, dass die EU-Kommission nach der erfolgreichen Reform des EU-Markenrechts die EU-Gesetzgebung zum Geschmacksmusterschutz überarbeiten wird. Ziel ist dabei, die Zugänglichkeit und Erschwinglichkeit des Designschutzes in der EU zu verbessern und sicherzustellen, dass das Designschutzregime den Übergang zur digitalen und grünen Wirtschaft besser unterstützt.

Außer dem IRZ-Experten nahmen an der Veranstaltung zudem folgende Referentinnen und Referenten mit Fachbeiträgen teil:

• Tomas Lorenzo Eichenberg, Senior Expert, Referat Geistiges Eigentum, Europäische Kommission
• Julie Fiodorova, Leiterin der Rechtsabteilung der Eurasischen Patentorganisation
• Alija Dauylbajewa, Leitende Sachverständige, Abteilung für Marken, Ursprungsbezeichnungen und Geschmacksmuster, Nationales Institut für geistiges Eigentum der Republik Kasachstan

Sie präsentierten sehr detailliert und übersichtlich die Rechtsgrundlagen zum nicht eingetragenen Design und steuerten mit ihren Beiträgen die internationale Perspektive im Bereich des Schutzes von nicht eingetragenem Design in der EU bei.

Zum Schluss der Veranstaltung stellten die kasachischen Teilnehmenden zahlreiche fachspezifische Fragen, die von den Referentinnen und Referenten umfangreich beantwortet wurden. 

Ziel des Seminars, die Erfahrungen der Länder der Europäischen Union zum Schutz für nicht eingetragenes Design in der EU in den Blick zu nehmen, war erfolgreich und sehr produktiv.