Internationales Symposium zum Verfassungsrecht

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Veröffentlicht: Freitag, 17. September 2021

Anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Unabhängigkeit Kasachstans und zum Tag der Verfassung richtete der Verfassungsrat der Republik am 27. August 2021 das internationale Symposium „The Internet Era: The Rule of Law, the Values of Person and the State Independence“ aus.

An dieser sehr hochrangigen Online-Veranstaltung, die vom Vorsitzenden des Verfassungsrats der Republik Kasachstan, Kairat Mami, eröffnet wurde, nahmen Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher internationaler Organisationen teil, darunter: 

• OSZE
• Europarat
• Venedig-Kommission
• Internationaler Juristenverband
• DeutscheGesellschaft für Internationale Zusammenarbeit(GIZ)
• Gericht der Euroasiatischen Wirtschaftsunion

Im Namen der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit (IRZ) e.V. richtete deren Hauptgeschäftsführerin, Dr. Frauke Bachler, ein Grußwort an die Teilnehmenden. 

Das Symposium war thematisch in drei Blöcke unterteilt.

1. Digitalisierung und nationale Souveränität: gegenseitige Ergänzung oder Ablehnung
2. Einhaltung der Menschenrechte und Freiheiten im Internet: Privatleben und Freiraum
3. Staat und Staatsmacht: Verantwortung für Gesellschaft und Menschen

Prof. Dr. Andreas L. Paulus, Richter am Bundesverfassungsgericht, referierte zum Thema “The right to be forgotten in the case law of the German Federal Constitutional Court”.

Weitere Referate zu aktuellen Fragestellungen hielten Vorsitzende sowie Richterinnen und Richter der Verfassungsorgane aus zahlreichen Ländern. 

Das Symposium war als internationaler Erfahrungsaustausch zum Schutz der Menschenrechte im Zeitalter der Digitalisierung ein voller Erfolg.