Erfahrungsaustausch zum Thema „Digitalisierung der Justiz“

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Veröffentlicht: Freitag, 04. Dezember 2020

Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ist das Thema Digitalisierung in vielen Lebens- und Arbeitsbereichen stärker in den Vordergrund gerückt. Auch im Justizwesen wird das Thema intensiv diskutiert und mit der Forderung nach einer schnelleren und stärkeren Digitalisierung verbunden. Vor diesem Hintergrund organisierte die IRZ am 12. November 2020 einen Erfahrungsaustausch.

Das Online-Seminar, das sich an rund 40 Teilnehmende aus der Justiz Marokkos und Tunesiens richtete, wurde in Zusammenarbeit mit dem marokkanischen Justizministerium durchgeführt und vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) finanziert.

Es setzte die Veranstaltungsreihe in diesem Themenbereich mit weiteren afrikanischen Partnerstaaten der IRZ fort und diente als Einstieg in den vielfältigen Komplex „Digitalisierung der Justiz“. Insbesondere mit Blick auf die derzeitige Krisensituation wurde das Online-Seminar unter besonderer Berücksichtigung des elektronischen Rechtsverkehrs konzipiert und setzte folgende drei Schwerpunkte:

• elektronischer Rechtsverkehr und E-Justice,
• elektronisches Postfach und Verhandlung auf Distanz sowie
• Datensicherheit.

Die internationale Zusammensetzung des Seminars machte es möglich, die Sichtweisen und Erfahrungen aus Deutschland, Marokko und auch Tunesien zu den oben genannten drei Bereichen nebeneinander zu stellen und zu diskutieren. Dabei konnten die Expertinnen und Experten sowie die Teilnehmenden trotz unterschiedlicher Herangehensweisen in den jeweiligen Ländern häufig identische Probleme identifizieren.

Im Auftrag der IRZ nahmen an dem Erfahrungsaustausch teil:

• Yvonne Bach, Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Düsseldorf
• Dr. Lars Bierschenk, Richter am Landgericht Bonn
• Rechtsanwalt Hatem Rouatbi, Universitätsprofessor und Direktor des Forschungslabors „Beilegung von Streitigkeiten und Vollstreckungsmethoden“ der Rechts- und Politikwissenschaftlichen Fakultät der Universität Tunis-El Manar

Die Referentinnen und Referenten des Online-Seminars aus dem Königreich Marokko kamen aus dem Justizministerium, dem Hohem Justizrat, der Staatsanwaltschaft sowie der Generaldirektion für Strafvollzug und Resozialisierung (DGAPR). 

Im Verlauf der Veranstaltung wurde deutlich, dass alle Beteiligten eine Chance in der Digitalisierung der Justiz sehen. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass diese schnell vorangetrieben werden soll. Sie sehen digitale Verfahren als unabdingbar für ein modernes Justizwesen. Dabei müsse u.a. sichergestellt werden, dass alle betroffenen Akteure Zugang zur Digitalisierung erhielten. In diesem Zusammenhang wurde die verfassungsrechtliche Gewährleistung mit Blick auf Gerichtsverfahren diskutiert, wobei vor allem die Verfahrens- und Prozessgrundrechte im Fokus standen.

Das Online-Seminar diente als Auftaktveranstaltung. Der rege Austausch von Praxis und Wissenschaft sowie die Einbeziehung mehrerer Institutionen unterstreicht die Aktualität und den Facettenreichtum des Themas. Das Interesse an der Veranstaltung war ausgesprochen hoch.

Es ist vorgesehen, die Zusammenarbeit zur Stärkung der elektronischen Kommunikation der Justiz in Marokko und weiteren Partnerländern des Projektbereichs in Zukunft fortzusetzen und zu intensivieren.