Studienreise im Rahmen der Reform des moldauischen Strafvollzugsrechts

Im Rahmen der Beratungen zur Reform des Strafvollzugsrecht der Republik Moldau setzte die IRZ vom 10. bis 14. Juni 2024 eine Studienreise nach Niedersachsen um. Vertreterinnen und Vertreter des Justizministeriums der Republik Moldau, der Nationalen Strafvollzugsbehörde und der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft gehörten zu den Teilnehmenden. Dr. Thomas Smollich, Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium empfing die Delegation, die auch mehrere Justizvollzugsanstalten besuchte.

Dr. Smollich unterstrich in seiner Begrüßungsrede, dass das Niedersächsische Justizministerium die moldauischen Kolleginnen und Kollegen gern bei der Einführung eines progressiven Strafvollzugs unterstütze, dies insbesondere vor dem Hintergrund des EU-Beitrittskandidatenstatus des Landes. Im anschließenden Fachgespräch, das Dr. Stephanie Springer, Leiterin der Abteilung III (Justizvollzug) moderierte, wurden Fragen rund um die Arbeit und die Zuständigkeiten des Justizministeriums in Bezug auf das Vollzugswesen vertieft.

Die Delegation besuchte zudem die Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremervörde, die Jugendanstalt Hameln, die JVA für Frauen sowie die JVA für Jungtäter in Vechta und konnte sich ein Bild über unterschiedliche bedarfsorientierte Ansätze machen.

Die IRZ berät die Republik Moldau bei der umfassenden Reform des Strafvollzugsrechts seit 2017. Im Zuge der EU-Integration stellt die Einführung eines progressiven Strafvollzugs nach europäischen Standards einen wichtigen Baustein dar. Die Fortsetzung und Vertiefung der Zusammenarbeit ist daher auch zukünftig geplant.