Zwei wirtschaftsrechtliche Seminare für die Richterschaft und das Notariat

Grafik: IRZ
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Montenegro

Die IRZ veranstaltete gemeinsam mit dem Zentrum für Aus- und Weiterbildung der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Podgorica (CSODT) zwei Online-Seminare zu wirtschaftsrechtlichen Themen:

  • „Das neue Gesetz über die Handelsgesellschaften und das Europäische Gesellschaftsrecht“ am 19. Mai 2021 und
  • „Geistiges Eigentum – Urheberrecht und verwandte Rechte“ am 20. Mai 2021.

Hintergrund der ersten Veranstaltung war das 2020 erlassene Gesetz über die Wirtschaftsgesellschaften, das einen Paradigmenwechsel einleitete. Das Vorgängergesetz folgte nach angelsächsischem Vorbild dem Prinzip der Deregulierung. Dies hatte jedoch vielen Regelungslücken zur Folge. Denn in Montenegro steht, anders als in den USA, kein Case Law als ergänzende Rechtsquelle zur Verfügung. Dem wurde nun durch eine erhöhte Regelungsdichte Rechnung getragen.
Im Urheberecht entspricht die gesetzliche Rechtslage weitgehend derjenigen in Deutschland. Allerdings fließen bei Verurteilungen zum Schadensersatz wegen der Verletzung von Urheberrechten, ebenfalls ähnlich wie in den USA, auch strafende Gesichtspunkte ein, so dass sich häufig weit höhere Schadensersatzsummen ergeben als beim reinen Ausgleich einer Vermögensreduzierung auf Seiten der Geschädigten.

Referentinnen und Referenten waren bei beiden Veranstaltungen deutsche und montenegrinische Richterinnen und Richter sowie Professoren aus Montenegro und Serbien, die rechtsvergleichend arbeiten und umfangreiche Forschungserfahrung u.a. in Deutschland sammeln konnten. So wurde nicht nur ein Austausch zwischen Praxis und Wissenschaft ermöglicht, sondern auch sichergestellt, dass sowohl die Perspektiven verschiedener nationaler Rechte als auch diejenige des europäischen supranationalen Rechts abgedeckt wurden.

Die Referentinnen und Referenten präsentierten den Teilnehmenden in beiden Veranstaltungen reichhaltige Materialien, weiterführende Hinweise und Fallbeispiele. Die intensiven Diskussionen und Fragen im Anschluss belegen, dass der Schulungsbedarf in diesem Bereich erheblich ist.