Wenn Vermögen Fragen aufwirft: Antikorruptionskonferenz in Podgorica

Details

Veröffentlicht: Freitag, 16. Januar 2026

Korruption ist auch nach Aussagen der EU-Länderberichte eines der Hauptprobleme bei der Vorbereitung des EU-Beitritts der aktuellen Kandidatenstaaten, so auch in Montenegro. Deshalb arbeitet die IRZ dort bereits seit Jahren mit der NRO MANS, der Hauptorganisatorin der jährlichen nationalen Antikorruptionskonferenz, zusammen. Die Bedeutung dieser Veranstaltung wird dadurch unterstrichen, dass sie u.a. auch von der EU selbst unterstützt wird.

Die 8. Anti-Korruptionskonferenz, zu deren Eröffnung der montenegrinische Justizminister Bojan Bojovic und Peter Felten, deutscher Botschafter in Montenegro sowie weitere seiner Amtskollegen sprachen, behandelte das Thema "Unerklärliche Vermögenswerte und Lebensstil als wichtige Frühindikatoren für Korruption auf hoher Ebene". Sie bot ein Forum für den Austausch, insbesondere bezüglich der Überprüfung sowie der Einziehung von Vermögen bei der Richterschaft, Staatsanwaltschaft und Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten. Außerdem wurden Mechanismen zur Integritätsprüfung und Rechenschaftspflichten diskutiert.

Für die IRZ brachte der ehemalige Leiter der Abteilung für Wirtschaftskriminalität beim LKA Hamburg, Detlef Kreuzer, der auch als internationaler Experte zahlreiche Erfahrungen in Reformstaaten gesammelt hat, die Praxis in diesen Staaten und die deutsche rechtliche Sichtweise ein.

Dabei entwickelte er Handlungsempfehlungen und praktische Leitlinien, zu denen insbesondere eine Integritätsprüfung auf Basis verlässlicher Daten gehört. Weiter betonte er, dass eine Beweislastumkehr zwar rechtlich möglich sei, aber einer sehr soliden Grundlage in Form von konkreten Verdachtsmomenten, an die sehr hohe Anforderungen zu stellen sind, bedarf. Darüber hinaus wies er darauf hin, dass die Durchführung von Vettings und ähnlichen Überprüfungsverfahren auch allgemeine Auswirkungen auf die betroffenen Institutionen habe, darunter auch eine erhebliche Signalwirkung für die nachkommende Generation.

Die Veranstaltung, die wie üblich ein breites Medienecho im Lande selbst fand, ist im Originalton auf YouTube dokumentiert. Der Vortrag von Herrn Kreuzer findet sich dort ab 03:01:05 und das Grußwort von Botschafter Felten ist ab 18:28 zu hören.