IRZ bei Ukraine Recovery Conference
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- Veröffentlicht: Dienstag, 11. Juni 2024
Der schnelle und langfristige Wiederaufbau der Ukraine und der EU-Beitritt des Landes standen im Fokus der diesjährigen Ukraine Recovery Conference, die vom 11. bis 12. Juni 2024 in Berlin stattfand. Deutschland und die Ukraine waren Mitveranstalter, innerhalb der Bundesregierung waren das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gastgeber. Auf Einladung des Ministeriums und des Auswärtigen Amts stellte auch die IRZ ihre Beratungsvorhaben im Bereich der Rechtsstaatsförderung vor.
Seit vielen Jahren berät die IRZ die Ukraine im Rahmen von verschiedenen Reformvorhaben und begleitet sie derzeit mit vom Deutschen Bundestag bereitgestellten Sondermitteln auf dem Weg in die EU. Als EU-Beitrittskandidat steht das Land vor enormen Herausforderungen: Sicherstellung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, Gewährleistung von funktionierenden öffentlichen Diensteinrichtungen, Harmonisierung des Rechtssystems mit den EU-Normen. Hier unterstützt die IRZ, denn das sind die Themen, die seit über 30 Jahren zu ihrem Beratungs-Portfolio gehören.
Über das Thema „Rechtsstaatlichkeit, Justizreform und die Einrichtung eines internationalen Entschädigungsmechanismus“ diskutierte der Präsident der IRZ, Parlamentarischer Staatssekretär Benjamin Strasser, MdB mit hochrangigen Gästen in einer der Sessions der Konferenz.
Weitere Infos:
https://www.urc-international.com/