Effektive Verhandlungsführung: Schlüsselelement der Rechtsstaatlichkeit

Die Teilnehmenden der Veranstaltung
Die Teilnehmenden der Veranstaltung
Montenegro

Was ist der Unterschied zwischen Effektivität und Effizienz?

Diese Frage stellt sich im System des Rechts umso dringlicher, bedenkt man die grundrechtlichen Implikationen sowie hieran anknüpfende Gerechtigkeitsfragen, die sich rund um Rechtsstaatlichkeit und insbesondere gerichtliche Verfahren ergeben. Eine besondere Rolle kommt vor diesem Hintergrund den Richterinnen und Richtern zu, welche sowohl im Zivil- wie auch im Strafprozess mit der zentralen Anforderung der Effektivität umzugehen haben. Effektive Verhandlungsführung muss dabei immer mehr sein als lediglich effizient, ohne den Faktor Zeit ignorieren zu können.

Im Rahmen eines Delegationsbesuchs von montenegrinischen Richterinnen und Richtern in Köln, welchen die IRZ in Zusammenarbeit mit dem montenegrinischen Zentrum für die Ausbildung der Richter- und Staatsanwaltschaft organisierte, wurde dieser mitunter gewichtige Balanceakt unter dem Thema „Justiz als Garant effektiver Rechtsstaatlichkeit“ fokussiert. In Abgrenzung zu einem monolithischen Justizverständnis stand hierbei die konkrete Ausgestaltung der richterlichen Rolle im Zentrum des fachlichen Austauschs. Neben prozessrechtlichen Fragestellungen ging es dabei insbesondere um Techniken der Verhandlungsführung sowie der Beweiserhebung und -würdigung. Hierzu wurden neben diversen Fachgesprächen mit der deutschen Richterschaft auch Gerichtsverhandlungen am Landgericht Köln besucht, um einen Eindruck von der deutschen Verhandlungspraxis zu erhalten.

Der Besuch, welcher aus Projektmitteln des Auswärtigen Amts finanziert wurde, resultierte in der klaren Erkenntnis, dass rechtsstaatliche Anforderungen beständig mit Leben gefüllt werden müssen. Innerhalb gesetzlicher Leitplanken ist es deshalb vor allem an den Schlüsselakteuren der Justiz, durch jurisprudentes Geschick der Rechtsstaatlichkeit zu ihrer Wirkung zu verhelfen – mithin effektiv zu sein.