Serbien: “Reinforcement of consumer protection in Serbia as a response to the new market challenges”

Details: Veröffentlicht: Donnerstag, 16. Dezember 2021

EU-Twinning-Projekt
Reinforcement of Consumer Protection, Serbia as a Response to the New Market Challenges
Juni 2021 – Juni 2023
IRZ Juniorpartner
Budget: 1,5 Mio. Euro
Verantwortlich bei der IRZ: Katharina Tegeder, Lea Plum

Die IRZ führt das Projekt "Stärkung des Verbraucherschutzes in Serbien als Antwort auf die neuen Herausforderungen des Marktes" als Juniorpartner gemeinsam mit dem polnischen Amt für Wettbewerb und Verbraucherschutz unter der Koordination des Wirtschaftsministeriums der Slowakischen Republik durch. Dieses Projekt mit einer Laufzeit von 24 Monaten und einem Budget von 1,5 Mio. Euro hat im Juni 2021 seine Umsetzung begonnen.

Der Verbraucherschutz in Serbien ist ein Bereich der öffentlichen Politik, der vor allem durch den europäischen Integrationsprozess beeinflusst und rechtlich gestaltet wurde. Die Verbraucherschutzpolitik in Serbien ist eine eigenständige, autonome Politik, die weitgehend von den Standards und Praktiken des EU-Rechtsrahmens beeinflusst und geprägt ist.

Laut den Fortschrittsberichten der Europäischen Kommission im Zeitraum von 2016 bis zum letzten Bericht für 2020 wird der Stand der Vorbereitungen Serbiens bei den Themen Verbraucher- und Gesundheitsschutz als mäßig vorbereitet bewertet. In jedem Bericht werden einige der im Vorjahr erzielten Fortschritte vermerkt, die Empfehlungen für diese Themen sind jedoch über den gesamten Zeitraum gleich und betreffen die Notwendigkeit der Stärkung:

Verwaltungskapazitäten der zuständigen Verbraucherschutzbehörden, Marktüberwachung und Hygienekontrolle,
allgemeine Verwaltungskapazität, Humanressourcen und finanzielle Tragfähigkeit der öffentlichen Krankenkasse.

In diesem Zusammenhang zielt das Projekt darauf ab, die administrativen und institutionellen Kapazitäten des Ministeriums für Handel, Tourismus und Telekommunikation im Bereich Verbraucherschutz der Republik Serbien zu verbessern.

Das Projekt besteht aus sieben Komponenten:

Komponente: Unterstützung bei der Gewährleistung des nationalen Rechtsrahmens für den Verbraucherschutz im Einklang mit dem EU-Besitzstand
Komponente: Unterstützung bei der Gewährleistung einer wirksamen rechtlichen Durchsetzung des Verbraucherschutzes unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Anfang 2021 ein neues Verbraucherschutzgesetz verabschiedet wird
Komponente: Einrichtung eines funktionierenden ADR-Systems im Bereich des Verbraucherschutzes
Komponente: Schaffung eines regional ausgewogenen Angebots an Verbraucherschutzdiensten
Komponente: Angemessene Reaktion auf neue Marktherausforderungen wie den Verbraucherschutz bei Online-Transaktionen
Komponente: Stärkung der Kapazitäten, Ressourcen und Kompetenzen des institutionellen Verbraucherschutzsystems
Komponente: Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Rechte der Verbraucher