Grafik: IRZ
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Ukraine

In Zusammenarbeit mit der Staatlichen Gerichtsadministration der Ukraine und dem Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen veranstaltete die IRZ am 15. Oktober 2020 ein Online-Fachgespräch zum Thema „Ausbau der E-Justiz in Deutschland und in der Ukraine“.

Die Staatliche Gerichtsadministration der Ukraine ist für die Einführung des Einheitlichen gerichtlichen Informations- und Telekommunikationssystems (EGITS) zuständig, das die Digitalisierung des Informationsverkehrs zwischen den Gerichten und den Prozessbeteiligten ermöglichen soll. Ziel des Erfahrungsaustauschs war es, sich über den jeweiligen Stand der Einrichtung der E-Justiz in der Ukraine und in Deutschland bzw. Nordrhein-Westfalen zu informieren.

Auf ukrainischer Seite nahmen an dem Online-Fachgespräch teil:

  • Liudmyla Hazatulina, Stellvertretende Vorsitzende der Staatlichen Gerichtsadministration der Ukraine, mit ihrem Beraterstab,
  • Serhii Tschornutskyi, Stellvertreter von Liudmyla Hazatulina,
  • Oleksandr Slonitskyi, Abteilungsleiter der Gerichtsadministration, sowie
  • weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichtsadministration.

Aus dem Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen konnte die IRZ Isabelle Biallaß, Richterin am Amtsgericht, und Dr. Daniel Lübcke, Richter am Landgericht, als Expertin und Experten für den Online-Erfahrungsaustausch gewinnen.

Oleksandr Slonitskyi informierte über den aktuellen Sachstand bei der Einrichtung der E-Justiz in der Ukraine. Dabei zeigten sich Isabelle Biallaß und Daniel Lübcke beeindruckt von den ambitionierten Vorhaben in Sachen E-Justiz, die in der Ukraine binnen kurzer Zeit umgesetzt werden sollen. Gleichzeitig konnten sie einige Anregungen hinsichtlich einer effizienten Implementierung in Bezug auf Sicherheit sowie technische und organisatorische Fragen geben. Die Staatliche Gerichtsadministration der Ukraine ist an einer Fortführung der Kooperation zur E-Justiz sehr interessiert. Weitere Fachgespräche sind daher in Planung.