Konferenz zum Thema „Richterliche Ethik und Disziplinarverfahren gegen Richterinnen und Richter“

Details

Veröffentlicht: Montag, 19. Dezember 2022

In Zusammenarbeit mit der Sonderberufungskammer der Republik Albanien organisierte die IRZ am 14. und 15. November 2022 eine Konferenz zu den Besonderheiten von Disziplinarverfahren gegen Richterinnen und Richter und Fragen der richterlichen Ethik. Für die Einblicke in die deutsche Praxis wirkten, auf Einladung der IRZ, Herr Dr. Frank Czaja, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Köln und Herr Dr. Ingo Werner, Richter am Oberlandesgericht Köln an der Veranstaltung mit.

Der erste Veranstaltungstag versammelte die sechs Richterinnen und Richter und zehn wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sonderberufungskammer zu Fragen des materiellen Disziplinarrechts. Die Konferenz startete mit Grußworten von Frau Anja Finke, stellvertretender Leiterin des Projektbereichs Südosteuropa II und Südkaukasus der IRZ und Frau Albana Shtylla, Präsidentin der Sonderberufungskammer der Republik Albanien. Sie erklärte die Rolle, Aufgaben und aktuellen Herausforderungen der Sonderberufungskammer ausführlich. Die anschließenden Vorträge der beiden deutschen Experten fokussierten sich insbesondere auf den Ablauf des behördlichen Disziplinarverfahrens sowie das Verfahren vor den Richterdienstgerichten.

Der zweite Veranstaltungstag widmete sich den formellen Aspekten eines Disziplinarverfahrens gegen Richterinnen und Richter und richtete sich an rund 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verwaltungsapparats der Sonderberufungskammer. Neben formellen Punkten über Zuständigkeiten, Verfahrensabläufe und Fristen wurden auch Fragen zur Anonymisierung und Veröffentlichung von Entscheidungen im Rahmen von Disziplinarverfahren diskutiert.

Ein vertrauensvolles Diskussionsklima und ein besonders aktiver und interessierter Austausch zwischen dem deutschen Referententeam und den Vertreterinnen und Vertreter der Sonderberufungskammer prägten die Veranstaltung, welche das Auswärtige Amt im Rahmen einer Projektförderung zum Thema „Gerichtsorganisation“ finanzierte.