Grafik: IRZ
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Bosnien und Herzegowina

Am 27. Mai 2021 veranstalte die Legal Aid Organisation Vaša Prava in Zusammenarbeit mit der IRZ ein Seminar zu den Rechten von Geflüchteten. Die 25 Teilnehmenden aus der Arbeit mit Geflüchteten kamen aus Nichtregierungsorganisationen, dem Büro des Ombudsmanns sowie Ministerien.

Im ersten Teil der Veranstaltung stellte Rechtsanwältin Amra Kadrić, die bei Vaša Prava Geflüchtete berät, die aktuelle Situation dar. Die Referentin erläuterte, dass es aufgrund der geografischen Lage von Bosnien und Herzegowina als Transitland und der Irregularität bei den Ein- und Ausreisen kaum belastbare Zahlen über Geflüchtete im Land gäbe. In ihrem Vortrag thematisierte sie auch Verletzungen der Rechte von Geflüchteten. Sie sprach an, dass viele Geflüchtete, die Anspruch auf Asyl hätten, lediglich subsidiären Schutz erhielten und dass es Probleme bei der Gewährung des Rechts auf Bildung gäbe. Amra Kadrić betonte aber auch, dass sich Bosnien und Herzegowinas Gesetzgebung stark an europäischen Normen orientiere.

Im zweiten Teil der Veranstaltung stellte Rechtsanwalt Holger Hembach anhand von internationalen und regionalen Konventionen die rechtliche Stellung von Geflüchteten dar. Als früherer Mitarbeiter der OSZE im Bereich der Menschenrechte in der Westbalkanregion und Autor eines Fachbuchs zur Beschwerde vor dem EGMR ist Holger Hembach ein ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet. Zudem vertritt er Mandantinnen und Mandanten vor dem EGMR. Bei den Teilnehmenden des Seminars stießen besonders die folgenden seiner Ausführungen auf großes Interesse:

  • die Entscheidungen internationaler Gerichte zum Umgang mit Geflüchteten in Transitzonen,
  • die Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Geflüchteten sowie
  • ein Urteil des EGMR zu Fragen des Asylantrags.

In der angeregten Diskussion betonten die Teilnehmenden, dass es trotz bedeutender Probleme in Bosnien und Herzegowina einen humanen Umgang mit Geflüchteten gäbe. Der Geschäftsführer von Vaša Prava, Emir Prcanović, betonte in seinen Schlussworten aber auch, dass noch viel mehr erreicht werden könne, wenn alle an einem Strang zögen.